Die Arbeit befasst sich mit den Unionszielen im Allgemeinen und dem Unionsziel der Sportförderung im Besonderen. Der Autor verleiht Unionszielen rechtliche Konturen, indem er sich ihnen mit Normkategorien der deutschen Staatslehre annähert und sie in Parallelität zu Staatszielen setzt. Dabei weist er ihre materiellrechtliche Verbindung und funktionale Äquivalenz nach. Das Unionsziel der Sportförderung ist durch den sogenannten «Reformvertrag» in das Europäische Verfassungsrecht aufgenommen worden und erweist sich für die Untersuchung als ideales Instrumentarium. Es steht im Wesentlichen im Lichte der Dopingbekämpfung und betrifft damit das gegenwärtig bedeutsamste sportpolitische Thema. Die Arbeit stellt dar, welche Maßnahmen der Union möglich sind, wie die Autonomie des Sports gewährleistet werden soll und welche Kompetenzen der nationalen Ebene zur Sportförderung verbleiben. Zugleich verdeutlicht die Arbeit, dass ein Unionsziel der Sportförderung künftig die Stellung der Sportverbände im Anwendungsbereich der Grundfreiheiten verbessern kann. Nicht zuletzt erweist sich das Unionsziel der Sportförderung als ein Impulsgeber für ein Staatsziel der Sportförderung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Querschnittsklauseln des AEUV statuieren die Pflicht, bestimmte Ziele in allen Politikbereichen der EU zu berücksichtigen. Das EU-Kartellrecht zählt zwar einerseits zu den unionalen Politikbereichen, setzt aber andererseits Verhaltensnormen für Unternehmen. Aus diesem Spannungsverhältnis erwächst die praxisrelevante Frage, ob und inwieweit die Verfolgung von Gemeinwohlzielen auch dann in die Hände von Unternehmen gelegt werden kann, wenn dadurch wettbewerbsbeschränkende Wirkungen entstehen.
Der Verfasser zeigt die Tragweite der Querschnittsklauseln auf und ordnet sie in das europäische Normensystem ein. Auf dieser Grundlage untersucht er ihren Einfluss auf das EU-Kartellrecht, indem er die Entscheidungspraxis der europäischen Organe auswertet und die vielfältigen Konzepte zur Berücksichtigung nichtwettbewerblicher Ziele in Art. 101 AEUV analysiert. Ein Schwerpunkt liegt auf den Voraussetzungen und Grenzen einer Schrankenübertragung aus den Grundfreiheiten in das EU-Kartellrecht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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