Niedrige Preise gelten allgemein als Ausdruck funktionierenden Wettbewerbs zum Wohle der Konsumenten. Sonderangebote unterhalb des Einstandspreises, die als so genannte «Lockvögel» der Preiswerbung dienen, wurden dagegen in der Presse zunehmend als Ursache für die auf dem deutschen Einzelhandelsmarkt stattfindende Konzentration und Verdrängung der kleinen und mittleren Anbieter verteufelt. Die Arbeit nimmt die öffentliche Diskussion anlässlich der Einführung des Verbots von Untereinstandspreisverkäufen zum Anlass, verschiedene Lösungsansätze im Umgang mit Unterkostenpreisen rechtsvergleichend zu untersuchen. Nach einer einleitenden Untersuchung der wirtschaftswissenschaftlichen Grundlagen und Erkenntnisse sollen die bestehenden Möglichkeiten einer wettbewerbsfördernden kartellrechtlichen Behandlung von Unterkostenpreisen aufgezeigt werden. Es wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen und unter welchen Umständen Unterkostenpreise eine wettbewerbsschädigende Wirkung entfalten können und wie dies kartellrechtlich möglichst effektiv unterbunden werden kann.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Im Zentrum der Betrachtungen steht die Behandlung von Kampfpreisen, Preisunterbietungen und Untereinstandspreisen im kartell- und wettbewerbsrechtlichen Zusammenhang. Vor Geltung des GWB wurde der Themenbereich durch § 1 UWG a.F. (heute § 3 UWG) geregelt. Heute ist in § 20 IV 2-4 GWB ein umfassendes Verbot von Verkäufen unter Einstandspreis kodifiziert. Dieses wurde durch das Grundsatzurteil des BGH in Sachen Wal-Mart genauer ausgestaltet. Dabei hat der BGH einige neue Fallgestaltungen angesprochen, teilweise als obiter dicta und teilweise ohne dabei eine abschließende Rechtsansicht kundzutun. Diese Punkte werden genauer betrachtet. Der Verfasser beschäftigt sich mit der Fortentwicklung der Rechtsanwendung und -auslegung durch die Rechtsprechung. Es werden die wesentlichen und wegweisenden Urteile in einer historischen Reihenfolge inhaltlich umfassend betrachtet. Durch die einzelne Abhandlung von über 30 Urteilen ist die Studie auch als Nachschlagewerk der Rechtsentwicklung zu verstehen. Dabei erfolgt eine Auflistung von relevanten Fallgruppen sowie eine Abrechnung mit überholten Fallgruppen, welche unter der Geltung des aktuellen Rechts, insbesondere nach der erfolgten Verschärfung des § 20 IV 2-4 GWB konsumiert und somit nicht mehr benötigt werden. Fallgruppen außerhalb des Untereinstandspreisverbotes sind namentlich Lockvogelstrategien, Marktstörungen durch Nachahmung, weitere Marktstörungen, Koppelungsstrategien, Absatzschädigung von Markenartikelherstellern und die Gratisverteilung von Waren. Auch presserechtliche Fallgestaltungen und Internetauktionen werden untersucht. Ferner hat das neue Verbraucherleitbild des BGH Einfluss auf die Auslegung der Lerkeit von Verhaltensweisen der Wettbewerber und soll daher unter modernen Aspekten betrachtet und weiterentwickelt werden. Als Fazit werden dem Leser 32 Hauptthesen aus vorgenannten Bereichen angeboten.
Aktualisiert: 2019-12-20
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