Die Vorschrift des § 1611 BGB ist geprägt von unbestimmten Rechtsbegriffen, deren Ausfüllung Aufgabe von Rechtsprechung und Schrifttum ist. Ziel dieser Arbeit ist es zu untersuchen, welche Schwierigkeiten hierbei auftreten und in welcher Weise die Orientierung an anderen Rechtsnormen bei der Auslegung und Rechtsanwendung hilfreich ist. Dabei nimmt die Auseinandersetzung mit den zu § 1611 BGB ergangenen Entscheidungen eine wichtige Stellung ein. Schließlich soll anhand des Beispiels der Diskrepanz zwischen bürgerlichem Unterhaltsrecht und den Regreßmöglichkeiten im Sozialhilferecht aufgezeigt werden, daß zur Bewältigung von Fällen «objektiver Härte» ergänzend auf die allgemeinen Grundsätze von Treu und Glauben zurückzugreifen ist.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Vorschrift des § 1611 BGB ist geprägt von unbestimmten Rechtsbegriffen, deren Ausfüllung Aufgabe von Rechtsprechung und Schrifttum ist. Ziel dieser Arbeit ist es zu untersuchen, welche Schwierigkeiten hierbei auftreten und in welcher Weise die Orientierung an anderen Rechtsnormen bei der Auslegung und Rechtsanwendung hilfreich ist. Dabei nimmt die Auseinandersetzung mit den zu § 1611 BGB ergangenen Entscheidungen eine wichtige Stellung ein. Schließlich soll anhand des Beispiels der Diskrepanz zwischen bürgerlichem Unterhaltsrecht und den Regreßmöglichkeiten im Sozialhilferecht aufgezeigt werden, daß zur Bewältigung von Fällen «objektiver Härte» ergänzend auf die allgemeinen Grundsätze von Treu und Glauben zurückzugreifen ist.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Dem geschiedenen Ehegatten, der dem anderen Ehegatten Unterhalt schuldet, steht nach 1578 Abs. 2 BGB auch ein Anspruch auf eine eheangemessene Krankenversicherung zu. Die in der vorliegenden Studie herausgearbeiteten vielfältigen Unterschiede im Leistungs- und Beitragswesen der zur Deckung dieses Bedarfs zur Verfügung stehenden Vorsorgeregime - gesetzliche und private Krankenversicherung - haben zur Folge, daß angemessen im Sinne dieser Vorschrift nur die Versicherungsform ist, die auch schon während der Ehe bestanden hat. Wechselverpflichtungen bestehen regelmäßig nicht. Von diesen Grundsätzen ausgehend werden die bei den verschiedenen Lebenssituationen auftretenden typischen unterhalts- und versicherungsrechtlichen Probleme herausgearbeitet und Lösungsvorschläge dargestellt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die vorliegende Freiburger Dissertation beschreibt und analysiert die Rechtsstellung des Kindes in den familienrechtlichen Verfahren. Namentlich geht es um grundlegende Rechte, die dem von einem Verfahren betroffenen Kind zustehen. Dabei ist insbesondere an das Recht auf Anhörung, Vertretung, Eröffnung des Entscheides sowie den Anspruch auf rechtliches Gehör zu denken.
Im ersten Teil der Arbeit werden die Grundlagen der Prozesslehre über das Kind erarbeitet. Der zweite Teil widmet sich dem Kind in den diversen Verfahrensarten. Dabei geht es primär um das Schlichtungs- und Mediationsverfahren sowie das vereinfachte und summarische Verfahren. Im dritten Teil werden schliesslich spezifische Verfahrensthemen dargelegt. Dazu gehören das selbständige Unterhalts- und das Kindesschutzverfahren sowie die Klage auf Kenntnis der eigenen Abstammung.
Aktualisiert: 2019-11-22
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Seit der Einführung eines verschuldensunabhängigen Scheidungs- und Scheidungsfolgenrechts durch das Erste Gesetz zur Reform des Ehe- und Familienrechts vom 14. Juni 1976 (1. EheRG) ist das nacheheliche Unterhaltsrecht massiven Angriffen aus dem wissenschaftlichen Schrifttum ausgesetzt. Zentraler Kritikpunkt ist der Vorwurf, dem Gesetz fehle eine rechtsethische Legitimation. Der Gesetzgeber habe durch das 1. EheRG eine sozialpolitisch motivierte «Lebensstandardgarantie» für den Unterhaltsberechtigten geschaffen. Der wirtschaftlich stärkere Ehegatte werde regelmäßig zu lebenslangen Unterhaltsleistungen verpflichtet – ohne Rechtfertigung. Ziel des Autors ist es, den seit drei Jahrzehnten andauernden wissenschaftlichen Streit einer überzeugenden Lösung zuzuführen. Gedanklicher Ausgangspunkt ist die Existenz allgemeingültiger rechtsethischer Prinzipien, die aufgrund ihrer eigenen Überzeugungskraft geeignet sind, rechtliche Entscheidungen zu rechtfertigen. Die Bewertung «richtigen Rechts» ergibt sich indes nur aus dem zeitlichen und gesellschaftlichen Zusammenhang. Vor diesem Hintergrund wird die Unterhaltsproblematik nicht allein in rechtlicher Hinsicht behandelt, sondern auch historisch, sozialwissenschaftlich und rechtsvergleichend untersucht.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Vorschrift des § 1611 BGB ist geprägt von unbestimmten Rechtsbegriffen, deren Ausfüllung Aufgabe von Rechtsprechung und Schrifttum ist. Ziel dieser Arbeit ist es zu untersuchen, welche Schwierigkeiten hierbei auftreten und in welcher Weise die Orientierung an anderen Rechtsnormen bei der Auslegung und Rechtsanwendung hilfreich ist. Dabei nimmt die Auseinandersetzung mit den zu § 1611 BGB ergangenen Entscheidungen eine wichtige Stellung ein. Schließlich soll anhand des Beispiels der Diskrepanz zwischen bürgerlichem Unterhaltsrecht und den Regreßmöglichkeiten im Sozialhilferecht aufgezeigt werden, daß zur Bewältigung von Fällen «objektiver Härte» ergänzend auf die allgemeinen Grundsätze von Treu und Glauben zurückzugreifen ist.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Gegenstand der Untersuchung ist die Problematik, ob ein getrenntlebender oder geschiedener Ehegatte seinen Unterhaltsanspruch gegenüber dem anderen Ehegatten nach 1579 BGB verwirkt, wenn er mit einem neuen Partner eine nichteheliche Lebensgemeinschaft begründet. Trotz der erheblichen praktischen Bedeutung und der emotionalen Brisanz dieses Themas wird in Rechtsprechung und Literatur mit geradezu bemerkenswerter Einhelligkeit die Auffassung vertreten, daß in diesem Fall der Ehegatte seinen ehelichen oder nachehelichen Unterhaltsanspruch verwirkt. Diese Ansicht der herrschenden Meinung wird im Rahmen der Untersuchung dargestellt und sodann einer umfassenden kritischen Würdigung unterzogen. Der Autor gelangt dabei entgegen der gefestigten Rechtsprechung des BGH zu einer eigenständigen Lösung.
Aktualisiert: 2020-09-01
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