Sekundärzwecke bei Privatisierungen im Fokus des Beihilfenrechts

Sekundärzwecke bei Privatisierungen im Fokus des Beihilfenrechts von Stapf,  Johannes
Zur Vorbeugung negativer Effekte von Privatisierungen werden oftmals Pflichten bezüglich des künftigen Umgangs mit einem Privatisierungsobjekt, etwa in sozialer oder ökologischer Hinsicht, auferlegt. Die dadurch verminderte Attraktivität des Privatisierungsobjekts kann jedoch den Privatisierungserlös schmälern und somit den Privatisierungsempfänger begünstigen. Die Arbeit untersucht, welchen beihilfenrechtlichen Anforderungen derartige Sekundärzwecke bei Privatisierungen unterliegen. Unter anderem wird analysiert, inwieweit sie als Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse ausgestaltet oder durch Einpreisung berücksichtigt werden können. Ansätze für eine Weiterentwicklung der beihilfenrechtlichen Praxis werden aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Sekundärzwecke bei Privatisierungen im Fokus des Beihilfenrechts

Sekundärzwecke bei Privatisierungen im Fokus des Beihilfenrechts von Stapf,  Johannes
Zur Vorbeugung negativer Effekte von Privatisierungen werden oftmals Pflichten bezüglich des künftigen Umgangs mit einem Privatisierungsobjekt, etwa in sozialer oder ökologischer Hinsicht, auferlegt. Die dadurch verminderte Attraktivität des Privatisierungsobjekts kann jedoch den Privatisierungserlös schmälern und somit den Privatisierungsempfänger begünstigen. Die Arbeit untersucht, welchen beihilfenrechtlichen Anforderungen derartige Sekundärzwecke bei Privatisierungen unterliegen. Unter anderem wird analysiert, inwieweit sie als Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse ausgestaltet oder durch Einpreisung berücksichtigt werden können. Ansätze für eine Weiterentwicklung der beihilfenrechtlichen Praxis werden aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Medienbeteiligungen politischer Parteien

Medienbeteiligungen politischer Parteien von Winter,  Michael
Die Studie widmet sich der – im Ergebnis verneinten – Frage, ob Unternehmensbeteiligungen von Parteien mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Dies erfolgt aufgefächert in die Aspekte, ob sich Parteien erwerbswirtschaftlich betätigen dürfen und ob Medienbeteiligungen von Parteien mit einer freiheitlichen politischen Willensbildung in Einklang stehen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Medienbeteiligungen politischer Parteien

Medienbeteiligungen politischer Parteien von Winter,  Michael
Die Studie widmet sich der – im Ergebnis verneinten – Frage, ob Unternehmensbeteiligungen von Parteien mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Dies erfolgt aufgefächert in die Aspekte, ob sich Parteien erwerbswirtschaftlich betätigen dürfen und ob Medienbeteiligungen von Parteien mit einer freiheitlichen politischen Willensbildung in Einklang stehen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Medienbeteiligungen politischer Parteien

Medienbeteiligungen politischer Parteien von Winter,  Michael
Die Studie widmet sich der – im Ergebnis verneinten – Frage, ob Unternehmensbeteiligungen von Parteien mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Dies erfolgt aufgefächert in die Aspekte, ob sich Parteien erwerbswirtschaftlich betätigen dürfen und ob Medienbeteiligungen von Parteien mit einer freiheitlichen politischen Willensbildung in Einklang stehen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Geschäftsmodell von Private Equity und seine Zukunftsfähigkeit im Sog der aktuellen Finanzkrise

Das Geschäftsmodell von Private Equity und seine Zukunftsfähigkeit im Sog der aktuellen Finanzkrise von Reiners,  Daniel
Ziel dieser Arbeit ist es, ein detailliertes Bild vom Geschäftsmodell der Private Equity-Gesellschaften darzulegen. Mit Hilfe einer neutralen Darstellung typischer Abläufe einer Beteiligungsfinanzierung und deren volkswirtschaftlichen Auswirkungen soll es dem Leser ermöglicht werden, ein eigenständiges Urteil zu der Thematik der "Private Equity" zu bilden. Darüber hinaus wird die Entwicklung der Branche während der Finanzkrise, welche im Frühsommer 2007 begann, analysiert. Im Anschluss erfolgt auf Basis dieser Erkenntnis eine abschließende Beurteilung der Zukunftsfähigkeit des Geschäftsmodells.
Aktualisiert: 2020-03-25
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Kartellverbot und Beteiligtungskauf

Kartellverbot und Beteiligtungskauf von Krause,  Benjamin
Der Kauf von Unternehmensbeteiligungen ist ein Vorgang, der nicht nur ökonomische, vertragsrechtliche, gesellschaftsrechtliche oder steuerrechtliche Auswirkungen hat. Ein Beteiligungskauf kann auch nach der Zusammenschlusskontrolle und dem Kartellverbot zu beurteilen sein. Der Kaufvertrag ist zwar regelmäßig nicht auf eine Beschränkung des Wettbewerbs gerichtet, mittelbar kann ein solcher Vertrag jedoch auch zu einer Bindung des Wettbewerbsverhaltens der beteiligten Unternehmen führen. Bis zum Inkrafttreten der siebten GWB-Novelle wurde der Beteiligungskauf nach der Rechtsprechung dann nicht vom Kartellverbot des § 1 GWB erfasst, wenn eine wettbewerbsbeschränkende Nebenabrede für das Austauschverhältnis zwischen Veräußerer und Erwerber funktionsnotwendig war und für sie insofern ein »anzuerkennendes Interesse « bestand. Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Frage, ob diese von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze auch noch nach der Novelle – entgegen der Begründung zum Regierungsentwurf – Geltung beanspruchen können. Dabei widmet sich die Arbeit auch dem dogmatisch interessanten und praktisch bedeutsamen Vorrang des europäischen Kartellrechts und plädiert bei rein nationalen Sachverhalten – abweichend von der herrschenden Lehre – für eine eigenständige Auslegung des deutschen Kartellverbots. In einem weiteren Schritt arbeitet der Autor die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen dem deutschen und dem europäischen Recht im Hinblick auf Mehrheits- und Minderheitsbeteiligungen und die Kontrollbeteiligung im Wege des Gemeinschaftsunternehmens heraus. Das FIW legt mit dieser Schrift eine Bestandsaufnahme und neue Interpretationsansätze vor, die nicht nur die wissenschaftliche Diskussion beeinflussen, sondern auch der Praxis Anregungen geben dürften. In diesem Sinne wünschen wir dem Band eine gute Aufnahme bei unseren Lesern.
Aktualisiert: 2019-01-09
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Motives for and Consequences of Minority Equity Purchases

Motives for and Consequences of Minority Equity Purchases von Drees,  Friedel
Friedel Drees examines the capital markets’ reaction to the announcements of minority equity purchases in Europe and the U.S. and identifies the potential sources of value creation. He shows that company-specific characteristics can have a significant effect on shareholder value.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Medienbeteiligungen politischer Parteien

Medienbeteiligungen politischer Parteien von Winter,  Michael
Diese Studie widmet sich aus verfassungsrechtlicher Perspektive den Unternehmensbeteiligungen politischer Parteien im Medienbereich. Es wird der Frage nach der Vereinbarkeit solcher Beteiligungen mit dem Grundgesetz nachgegangen. Dies erfolgt aufgefächert in die Aspekte, ob sich politische Parteien erwerbswirtschaftlich betätigen dürfen und ob Medienunternehmensbeteiligungen von Parteien mit dem Grundsatz der Freiheitlichkeit der politischen Willensbildung in Einklang stehen. Beide Fragen werden unter Berücksichtigung der relevanten Rechtsprechung und Literatur eingehend erörtert und im Ergebnis verneint. Medienunternehmensbeteiligungen von politischen Parteien sind nach Ansicht des Autors verfassungswidrig.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Die mittelbaren Unternehmensbeteiligungen bei der Unternehmensübertragung und Unternehmensumwandlung

Die mittelbaren Unternehmensbeteiligungen bei der Unternehmensübertragung und Unternehmensumwandlung von Erkens,  Michael
Die Arbeit untersucht die Auswirkungen der klassischen Unternehmensübertragung (des sogenannten asset deals) und der Unternehmensumwandlung (nach dem UmwG vom 01.01.1995) auf die mittelbaren Unternehmensbeteiligungen. Behandelt werden zum einen die stille Gesellschaft bei der Unternehmensübertragung sowie die stille Gesellschaft und die Unterbeteiligung bei der Unternehmensumwandlung des Unternehmensinhabers und zum anderen die Umwandlung des stillen Gesellschafters, des Unter- und des Hauptbeteiligten selbst. Dargestellt werden unter anderem Verfahrensfragen, Beteiligungsrechte und Rechtsfolgen für die stille Gesellschaft und die Unterbeteiligung. Im Rahmen der Unternehmensumwandlung werden die einzelnen Umwandlungsarten Verschmelzung, Spaltung, Formwechsel und Vermögensübertragung sowie bestimmte Sonderfälle getrennt untersucht. Angesichts der durchgängigen Systematik ergibt die Arbeit einen Leitfaden mit konkreten Hilfestellungen für die Praxis
Aktualisiert: 2019-12-19
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