Das Buch beschäftigt sich mit der Entwicklung der Pflegesätze, beginnend in den 70er Jahren bis zur Pflegeversicherung mit der gesetzgeberischen Idee einer Preisfindung nach Marktgrundsätzen bis heute. Mit der Einführung der Pflegeversicherung wollte sich der Gesetzgeber ausdrücklich vom formalen Kostendeckungsprinzip lösen und Elemente von Markt und Wettbewerb als preisbestimmende Faktoren einführen. Das Werk beschäftigt sich ferner mit der Entwicklung der Frage der Vorlageverpflichtungen der Einrichtung in Pflegesatzverhandlungen oder in Schiedsstellenverfahren nach § 85 SGB XI. Der Verfasser hat über viele Jahre Einrichtungsbetreiber in Schiedsstellenverfahren vertreten. Ein Kapitel widmet sich daher dem Recht der Schiedsstelle und der Frage der Reichweite des gerichtsfreien Beurteilungsspielraums.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Das Buch beschäftigt sich mit der Entwicklung der Pflegesätze, beginnend in den 70er Jahren bis zur Pflegeversicherung mit der gesetzgeberischen Idee einer Preisfindung nach Marktgrundsätzen bis heute. Mit der Einführung der Pflegeversicherung wollte sich der Gesetzgeber ausdrücklich vom formalen Kostendeckungsprinzip lösen und Elemente von Markt und Wettbewerb als preisbestimmende Faktoren einführen. Das Werk beschäftigt sich ferner mit der Entwicklung der Frage der Vorlageverpflichtungen der Einrichtung in Pflegesatzverhandlungen oder in Schiedsstellenverfahren nach § 85 SGB XI. Der Verfasser hat über viele Jahre Einrichtungsbetreiber in Schiedsstellenverfahren vertreten. Ein Kapitel widmet sich daher dem Recht der Schiedsstelle und der Frage der Reichweite des gerichtsfreien Beurteilungsspielraums.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Schrift befaßt sich für die Bundesrepublik Deutschland und die Schweiz mit der Abgrenzungsproblematik zwischen Arbeitsrecht und Gesellschaftsrecht oder - anders gewendet - zwischen abhängiger und selbstständiger (unternehmerischer) Beschäftigung. Rechtsprechung und Schrifttum haben für jedes dieser Rechtsgebiete umfängliche Kriterienkataloge erarbeitet, von denen insbesondere der arbeitsrechtliche im Verlauf der vergangenen 15 Jahre vor dem Hintergrund einer anhaltend hohen Arbeitslosenquote und der sich ausbreitenden Globalisierung der Ökonomie an Plausibilität eingebüßt hat. Das vermag schon allein deshalb nicht zu verwundern, weil die rechtsgebietsspezifische Theorienbildung nicht im Hinblick auf die komplementäre Fragestellung des jeweils anderen Rechtsgebiets erfolgt ist und oftmals Kriterien als unterscheidungskräftig benannt werden, die den zu unterscheidenden Beschäftigungsarten gleichermaßen eigen sind.
Aktualisiert: 2023-02-02
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Das ist einzigartig! Permanente Kommentierung der Entwicklungen in Rechtsprechung, Verwaltung und Literatur. Praxisorientiert aufbereitet gewährleistet der Online-Kommentar zum Gewerbesteuergesetz den schnellen und digitalen Zugriff auf relevante Kommentierungspassagen.
Aktualisiert: 2022-11-02
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Fragen rund um Risikoausschlüsse in der Haftpflichtversicherung gehören zu den interessantesten aber auch schwierigsten Kapiteln des Versicherungsrechts. Die Tätigkeitsklausel des Art 7 Pkt 10.4 und 10.5 AHVB/EHVB 2005 (bzw Art 17 Pkt 7.2 und 7.3 ABH 2001) ist ein Paradebeispiel dafür. Es handelt sich bei dieser um einen gegenständlich-ursächlich formulierten, objektiven, kausalen, verschuldensunabhängigen und relativen Risikoausschluss der sekundären Risikoumschreibung, der bezogen auf Sachschäden von vornherein bestimmte Gefahrenumstände konstitutiv von der Deckung ausnimmt. Ihr Zweck ist nicht in der Unversicherbarkeit des Unternehmerrisikos, sondern im erhöhten objektiven Schadensrisiko zu finden - der für den durchschnittlichen Versicherungsnehmer erkennbare Zweck der Klausel ist zu berücksichtigen. In Fällen positiven Tuns wird eine körperliche Benützung, Beförderung oder Bearbeitung gefordert; die sonstige Tätigkeit dient als Auffangtatbestand. In Unterlassungsfällen kann pflichtwidriges Unterlassen während der Tätigkeitshandlung den Tatbestand erfüllen. Ausgehend davon gibt die Klausel Anlass zu Meinungsverschiedenheiten, die der Verfasser insbesondere mithilfe der Bildung dreier Schaubilder einer Lösung zuführen möchte. Aufgrund der im Vergleich zur zugrunde liegenden Dissertation kompakteren Darstellungsweise finden im Rahmen dieses Buches die wichtigsten Anwendungsschwierigkeiten der Tätigkeitsklausel Berücksichtigung.
Der Autor:
Dr. Markus Dürlinger erhielt im Sommer 2012 ein "Senator-Otto-Wittschier-Wissenschaftsstipendium" der Universität Salzburg und ist "Hammurabi-Preisträger" 2013 des Fachverbands der Wiener Versicherungsmakler. Er bearbeitet Betriebshaftpflichtschäden für Industrie- bzw Großkunden der Wiener Städtischen Versicherung AG und ist bereits durch mehrere Veröffentlichungen zum Versicherungsrecht in Erscheinung getreten.
Aktualisiert: 2018-07-09
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Die Schrift befaßt sich für die Bundesrepublik Deutschland und die Schweiz mit der Abgrenzungsproblematik zwischen Arbeitsrecht und Gesellschaftsrecht oder - anders gewendet - zwischen abhängiger und selbstständiger (unternehmerischer) Beschäftigung. Rechtsprechung und Schrifttum haben für jedes dieser Rechtsgebiete umfängliche Kriterienkataloge erarbeitet, von denen insbesondere der arbeitsrechtliche im Verlauf der vergangenen 15 Jahre vor dem Hintergrund einer anhaltend hohen Arbeitslosenquote und der sich ausbreitenden Globalisierung der Ökonomie an Plausibilität eingebüßt hat. Das vermag schon allein deshalb nicht zu verwundern, weil die rechtsgebietsspezifische Theorienbildung nicht im Hinblick auf die komplementäre Fragestellung des jeweils anderen Rechtsgebiets erfolgt ist und oftmals Kriterien als unterscheidungskräftig benannt werden, die den zu unterscheidenden Beschäftigungsarten gleichermaßen eigen sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Dieses Handbuch bildet einen wertvollen Arbeitsbehelf sowohl für die mit der Erhebung der Kommunalsteuer in den Städten und Gemeinden befassten Verantwortlichen und für die Organe der Rechtsmittelinstanzen und der Aufsichtsbehörden als auch für die Prüfungsorgane von Finanzämtern und Krankenversicherungsträgern.
Es ist nach folgenden Sachgebieten gegliedert: Rechtsgrundlagen, Steuergegenstand, Dienstnehmer, Unternehmen und Unternehmer, Betriebsstätte, Bemessungsgrundlage, Steuerbefreiungen, Zerlegung und Zuteilung, Steuersatz, Steuerschuldner, Steuerverfahren, Gesamtschuld, Haftung, Kommunalsteuerprüfung und Kommunalsteuernachschau, Rechtshilfe und Strafverfahren. Im Anhang wurden das Kommunalsteuergesetz 1993 in der geltenden Fassung sowie die für die Kommunalsteueradministration maßgebenden Verordnungen und Informationen des Bundesministeriums für Finanzen aufgenommen. Ein umfangreiches Stichwortverzeichnis gewährleistet dem Benutzer das rasche Auffinden der entsprechenden Stellen.
Aktualisiert: 2022-03-18
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