Die seit langer Zeit bestehende Frage nach einer Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs ist zuletzt erneut in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Kern der Diskussion ist, ob die Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs in seiner bisherigen Gestalt zu nicht mehr gerechtfertigten Härten für Verletzer und Dritte führen kann. Als Ergebnis der jüngsten Debatte hat der Gesetzgeber den Anspruch durch das das 2. PatModG um einen Verhältnismäßigkeitseinwand ergänzt. Vor diesem Hintergrund widmet sich die Arbeit dem Unterlassungsanspruch, seiner Historie, Reichweite sowie der Reform und erarbeitet ein praxisorientiertes Konzept zur Auflösung dysfunktionaler Fallkonstellationen.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Die seit langer Zeit bestehende Frage nach einer Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs ist zuletzt erneut in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Kern der Diskussion ist, ob die Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs in seiner bisherigen Gestalt zu nicht mehr gerechtfertigten Härten für Verletzer und Dritte führen kann. Als Ergebnis der jüngsten Debatte hat der Gesetzgeber den Anspruch durch das das 2. PatModG um einen Verhältnismäßigkeitseinwand ergänzt. Vor diesem Hintergrund widmet sich die Arbeit dem Unterlassungsanspruch, seiner Historie, Reichweite sowie der Reform und erarbeitet ein praxisorientiertes Konzept zur Auflösung dysfunktionaler Fallkonstellationen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die seit langer Zeit bestehende Frage nach einer Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs ist zuletzt erneut in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Kern der Diskussion ist, ob die Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs in seiner bisherigen Gestalt zu nicht mehr gerechtfertigten Härten für Verletzer und Dritte führen kann. Als Ergebnis der jüngsten Debatte hat der Gesetzgeber den Anspruch durch das das 2. PatModG um einen Verhältnismäßigkeitseinwand ergänzt. Vor diesem Hintergrund widmet sich die Arbeit dem Unterlassungsanspruch, seiner Historie, Reichweite sowie der Reform und erarbeitet ein praxisorientiertes Konzept zur Auflösung dysfunktionaler Fallkonstellationen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Arbeit geht der Frage nach, welches der miteinander verglichenen Kaufrechtssysteme die (ökonomischen) Interessen des Verkäufers im Zusammenhang mit dem durch ein hohes Verbraucherschutzniveau geprägten Nacherfüllungsanspruch des Verbrauchers am ehesten zu verwirklichen vermag. Insofern werden in der Arbeit 7 Themenkomplexe untersucht – von der Stellung der Nacherfüllung im System der Kaufgewährleistungsrechte über den geschuldeten Leistungsumfang bis hin zum Unverhältnismäßigkeitseinwand. Dogmatische Untersuchungsschwerpunkte bilden etwa die Selbstvornahme-Problematik im Lichte des Unionsrechts und die Allokation bestimmter Schadenspositionen zur Nacherfüllung respektive zum Schadensersatzrecht im Lichte der Rechtsprechung des EuGH.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Die Arbeit untersucht den kaufrechtlichen Nacherfüllungsanspruch, wobei der Schwerpunkt auf den in § 439 Abs. 3 BGB geregelten Aus- und Einbaufällen liegt. Die Autorin befasst sich jeweils mit den für den Nacherfüllungsanspruch relevanten Vorgaben der Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie und Warenkauf-Richtlinie sowie den zum 1. Januar 2022 in Kraft tretenden Umsetzungsnormen. Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Anspruchs aus § 439 Abs. 3 BGB werden umfassend erörtert. Dabei geht die Autorin insbesondere einer der aktuell umstrittensten Fragen des Kaufrechts nach, ob neben dem Aufwendungsersatzanspruch auch ein Anspruch auf Aus- und Einbau in natura besteht. Überdies wird der Anspruch in die Dogmatik des Gewährleistungsrechts eingeordnet.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Die Arbeit untersucht den kaufrechtlichen Nacherfüllungsanspruch, wobei der Schwerpunkt auf den in § 439 Abs. 3 BGB geregelten Aus- und Einbaufällen liegt. Die Autorin befasst sich jeweils mit den für den Nacherfüllungsanspruch relevanten Vorgaben der Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie und Warenkauf-Richtlinie sowie den zum 1. Januar 2022 in Kraft tretenden Umsetzungsnormen. Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Anspruchs aus § 439 Abs. 3 BGB werden umfassend erörtert. Dabei geht die Autorin insbesondere einer der aktuell umstrittensten Fragen des Kaufrechts nach, ob neben dem Aufwendungsersatzanspruch auch ein Anspruch auf Aus- und Einbau in natura besteht. Überdies wird der Anspruch in die Dogmatik des Gewährleistungsrechts eingeordnet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Arbeit geht der Frage nach, welches der miteinander verglichenen Kaufrechtssysteme die (ökonomischen) Interessen des Verkäufers im Zusammenhang mit dem durch ein hohes Verbraucherschutzniveau geprägten Nacherfüllungsanspruch des Verbrauchers am ehesten zu verwirklichen vermag. Insofern werden in der Arbeit 7 Themenkomplexe untersucht – von der Stellung der Nacherfüllung im System der Kaufgewährleistungsrechte über den geschuldeten Leistungsumfang bis hin zum Unverhältnismäßigkeitseinwand. Dogmatische Untersuchungsschwerpunkte bilden etwa die Selbstvornahme-Problematik im Lichte des Unionsrechts und die Allokation bestimmter Schadenspositionen zur Nacherfüllung respektive zum Schadensersatzrecht im Lichte der Rechtsprechung des EuGH.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Gewinner des WRT-Preises Hagener Bilanz- und Steuergespräche 2019
Gewinner des Preises für hervorragende interdisziplinäre Doktorarbeiten der Gesellschaft der Freunde der Ruhr-Universität Bochum e.V. 2019
Gewinner des 14. Aulinger-Preises 2018
Die Verzinsung im Steuerschuldverhältnis erfolgt seit jeher mit einem Zinssatz von 6 %. Die Herkunft des Zinssatzes wurde praktisch nie hinterfragt. Seit sich das Zinsniveau an den Kapitalmärkten auf einem historischen Tiefstand befindet, mehrt sich jedoch Kritik an dem dazu vergleichsweise hohen Zinssatz. Der Band versucht, dieser Debatte ein Fundament zu geben. Dazu verfolgt der Autor die Verzinsung im Steuerschuldrecht ausführlich auf ihren historischen Ursprung zurück und setzt die Verzinsung erstmalig finanzmathematisch in Relation zu einer marktüblichen Verzinsung. Zudem stellt er ein Modell vor, um die Verhältnismäßigkeitsprüfung objektiv greifbar zu machen. Abschließend zeigt die Untersuchung umfassende Reformvorschläge für die steuerrechtlichen Zinsregelungen auf und bietet dazu eigens einen vollständigen Gesetzesentwurf (das Steuergirokonto).
Aktualisiert: 2023-04-08
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Das Institut für Infrastruktur und Ressourcenmanagement (IIRM) der Universität Leipzig verfolgt einen integrativen Ansatz, der die ökonomischen, ökologischen und sozialen Aspekte eines nachhaltigen Ressourcenmanagements in allen relevanten Bereichen (Energie/Wasser/Fläche/Abfall) gleichermaßen adressiert. Die am IIRM durchgeführte Forschung ist anwendungsorientiert und darauf ausgerichtet, umweltpolitischen und energiewirtschaftlichen Entscheidungsträgern auf betrieblicher, kommunaler, nationaler und globaler Ebene eine wissenschaftsbasierte Beratung bei der Lösung zukünftiger Infrastrukturprobleme anbieten zu können.
Die Notwendigkeit eines effizienten Mitteleinsatzes im Umsetzungsprozess der EG-Wasserrahmenrichtlinie wird in Artikel 4 anerkannt, der unverhältnismäßig hohe Kosten der erforderlichen Maßnahmen als eine mögliche Begründung für das Nichterreichen des guten Zustands anführt. Vor diesem Hintergrund wird im vorliegenden Buch ein praktikables Verfahren zur Durchführung einer qualitativen Kosten-Nutzen-Abwägung vorgestellt, mit dem die Verhältnismäßigkeit von Maßnahmenkosten mit vergleichsweise geringem Aufwand geprüft werden kann.
Aktualisiert: 2022-12-21
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