Aktualisiert: 2023-06-15
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Eigenkapitalersetzende Gesellschafterleistungen in Deutschland und den USA.
Schlüsselwort: USA /Wirtschaftsrecht
Marktanteilshaftung.
Marktanteilshaftung.
Die GmbH & Co. KG im U.S.-amerikanischen Recht.
Die Limited Partnership with a Corporate General Partner ist das U.S.-amerikanische Pendant zur GmbH & Co. KG des deutschen Rechts. Parallelen und Unterschiede in der Ausgestaltung dieses gesellschaftsrechtlichen Hybrids in den beiden Jurisdiktionen sind Gegenstand der Arbeit. Einen Schwerpunkt der Bearbeitung bildet die Darstellung der Haftungsverfassung der Limited Partnership und der - im U.S.-Recht im Vergleich zum deutschen Recht - eingeschränkten Möglichkeiten, die persönliche Haftung des Komplementärs (General Partner) durch Wahl einer nur beschränkt haftenden Rechtspersönlichkeit zu begrenzen.
Während die GmbH & Co. KG in Deutschland eine häufig gewählte Rechtsform ist, die für die Gesellschafter neben der Möglichkeit der Beschränkung der persönlichen Haftung die steuerlichen Vorteile einer Personenhandelsgesellschaft bietet, hat sich die Limited Partnership with a Corporate General Partner im Wettbewerb der Gesellschaftsformen in den U.S.A. nicht in gleichem Maße erfolgreich durchsetzen können. Die Autorin untersucht die möglichen Gründe für die unterschiedliche Akzeptanz dieser grundtypenvermischenden Rechtsform in den beiden Jurisdiktionen.
Der Gang der Untersuchung beginnt mit einem Überblick über die Rechtsquellen der U.S.-amerikanischen Personengesellschaften und die Grundstruktur einer Limited Partnership, an den sich die Darstellung der Limited Partnership with a Corporate General Partner von der Gründung bis zur Auflösung, unter Hervorhebung der Abweichungen im Vergleich zur GmbH & Co. KG des deutschen Rechts, anschließt. Im Rahmen dieser Darstellung wird die Corporation (der Grundtypus der Kapitalgesellschaft im U.S.-amerikanischen Recht) im allgemeinen und in ihrer Eigenschaft als General Partner einer Limited Partnership beschrieben und es werden die Voraussetzungen der steuerlichen Anerkennung als Partnership und verwandte Gesellschaftsformen erläutert.
Kernstück der Arbeit ist die Analyse des Haftungsmodells der Limited Partnership und
Aktualisiert: 2023-06-15
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Insider Trading im deutschen und amerikanischen Recht.
Grenzen des unternehmerischen Ermessens bei der Vergabe von Unternehmensspenden im US-amerikanischen Gesellschafts- und im deutschen Kapitalgesellschaftsrecht.
Die Grenzen unternehmerischen Ermessens bei Geschäftsleiterentscheidungen sind in den letzten Jahren verstärkt Gegenstand der wissenschaftlichen und der öffentlichen Diskussion zum deutschen Kapitalgesellschaftsrecht. Die Debatte richtet dabei ein besonderes Augenmerk auf die im amerikanischen Recht entwickelte Business Judgment Rule.
Aus diesem Blickwinkel analysiert Nico Zachert rechtsvergleichend die Zulässigkeit von Unternehmensspenden im deutschen und amerikanischen Gesellschaftsrecht. Aus gesellschaftsrechtlicher Sicht stellt sich in diesem Zusammenhang u. a. die Frage, wessen Interessen Geschäftsleiter bei unternehmerischen Entscheidungen berücksichtigen dürfen. Dies betrifft nicht nur die Reichweite der Bindung von Geschäftsleitern an das Prinzip der Gewinnorientierung, sondern auch die Frage, inwieweit Geschäftsleiter bei Entscheidungen über Unternehmensspenden ihren eigenen persönlichen Interessen Raum geben dürfen.
Im ersten Teil der Arbeit wird die Rechtslage im US-amerikanischen Gesellschaftsrecht dargestellt, wobei insbesondere die Entwicklungen der ultra vires Doktrin und der Business Judgment Rule im Bereich von Unternehmensspenden beschrieben werden. In den beiden folgenden Kapiteln stellt der Autor die Rechtslage zum deutschen Aktiengesellschafts- und GmbH-Recht unter Berücksichtigung der hier geltenden Grundsätze zum unternehmerischen Ermessen dar. Dabei wird insbesondere untersucht, ob die in der vergleichsweise reichhaltigen Rechtsprechung zum US-amerikanischen Gesellschaftsrecht entwickelten fallgruppenbezogenen Konkretisierungen auch für das deutsche Recht fruchtbar gemacht werden können.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Sanktionen gegen Insiderhandel.
Ausgehend von der Frage, mit welchen Sanktionen Insidergeschäfte an der Börse belegt werden sollten, hat die Verfasserin eine grundlegende Untersuchung zur Insiderproblematik vorgenommen, die im Ergebnis zu einem differenzierten Vorschlag für die Strafvorschrift im neuen Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) führt.
Nach einer Einführung in die Problematik wird die Frage erörtert, warum Insidergeschäfte überhaupt verboten werden sollen. Die Verfasserin bejaht die Verbotswürdigkeit und begründet dieses mit der Marktmacht des Insiders, die er aufgrund des Informationsgefälles zu den übrigen Anlegern hat. Nach einer Erörterung der Vorgaben der EG-Insider-Richtlinie bezüglich der Sanktionierung wird das US-amerikanische Insiderrecht ausführlich dargestellt und einer kritischen Würdigung unterzogen. Schwerpunkt sind die vielfältigen Sanktionierungsmöglichkeiten des Straf- und Zivilrechts, die Gesetzgeber und Rechtsprechung insbesondere in den 80er Jahren geschaffen haben. Diese werden an dem zur Verbotswürdigkeit gefundenen Ergebnis gemessen. Als wichtiges Beispiel für ein europäisches Insiderrecht wird das von Großbritannien behandelt. Im letzten Teil der Arbeit erfolgt - ausgehend von dem zur Verbotswürdigkeit gefundenen Ergebnis - auf der Grundlage der neuen gesetzlichen Regelung im WpHG eine Auseinandersetzung mit der bislang in der rechtswissenschaftlichen Auseinandersetzung noch offenen Frage der Strafwürdigkeit und Strafbedürftigkeit von Insiderhandel, die die nach dem vom WpHG geschützten Rechtsgut einschließt. Im Ergebnis wird die strafrechtliche Ahndung für zulässig gehalten. Die Erörterung der Schutzgesetzeigenschaft des Insiderhandelsverbots im WpHG und die Formulierung eines eigenen Vorschlags runden die Untersuchung ab.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Ausweitung des Gutglaubensschutzes beim Kauf beweglicher Sachen im amerikanischen Recht durch den Uniform Commercial Code.
Recht der Kreditsicherheiten in den Vereinigten Staaten von Amerika.
Die Praxis der deutschen Fusionskontrolle.
Recht der Kreditsicherheiten in den Vereinigten Staaten von Amerika.
Der Erlaß von Rechtsvorschriften durch die Bundeswirtschaftsverwaltung in den USA.
Das Recht der Kreditkarte in den USA.
Fehlerhafte Organakte nach deutschem und amerikanischem Aktienrecht unter besonderer Berücksichtigung des Instituts des de facto officer.
Grenzüberschreitendes (internationales) Insolvenzrecht der Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland.
Die während eines zweijährigen Studienaufenthalts an der Universität Berkeley/Kalifornien entstandene Arbeit ist die erste umfassende Darstellung des amerikanischen Insolvenzrechts in deutscher Sprache. Hierzu war es notwendig, das amerikanische Konkursrecht mit seiner internationalen Ausrichtung en bloc darzustellen und sofort für das deutsche Recht nutzbar zu machen. Bisher prägende Anknüpfungen aus dem kontinentalen IPR, die in Deutschland als "Anknüpfungsakrobatie" (Schack) und dort als "Chaos oder Gnade" (Trautmann/Westbrook/Gaillard) kritisiert werden, berücksichtigen internationalverfahrensrechtliche Aspekte nicht oder kaum. Das Schlagwort von der Wirkungserstreckung ausländischer Konkurse vernebelt zudem bis heute manches: Es läßt sich nicht mit der "vis attractiva concursus" im amerikanischen Recht vereinbaren und verdunkelt die Grenzen der "lex fori concursus". Ohne die Universalität des Konkurses in Zweifel zu ziehen, gelingt es dem Verfasser, verkrustete Begriffswelten aufzubrechen, verschafft er der Praxis einen Einblick in die US-Rechtsordnung und belegt, daß der Schlüssel zu interessengerechten Lösungen, wie sie die Praxis fordert, in einer Betrachtung liegt, die dem Verfahrensrecht die ihm gebührende Stellung einräumt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Recht der Kreditsicherheiten in den Vereinigten Staaten von Amerika.
Die Bankenaufsicht in der Bundesrepublik Deutschland und in den USA.
Sanktionen gegen Insiderhandel.
Ausgehend von der Frage, mit welchen Sanktionen Insidergeschäfte an der Börse belegt werden sollten, hat die Verfasserin eine grundlegende Untersuchung zur Insiderproblematik vorgenommen, die im Ergebnis zu einem differenzierten Vorschlag für die Strafvorschrift im neuen Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) führt.
Nach einer Einführung in die Problematik wird die Frage erörtert, warum Insidergeschäfte überhaupt verboten werden sollen. Die Verfasserin bejaht die Verbotswürdigkeit und begründet dieses mit der Marktmacht des Insiders, die er aufgrund des Informationsgefälles zu den übrigen Anlegern hat. Nach einer Erörterung der Vorgaben der EG-Insider-Richtlinie bezüglich der Sanktionierung wird das US-amerikanische Insiderrecht ausführlich dargestellt und einer kritischen Würdigung unterzogen. Schwerpunkt sind die vielfältigen Sanktionierungsmöglichkeiten des Straf- und Zivilrechts, die Gesetzgeber und Rechtsprechung insbesondere in den 80er Jahren geschaffen haben. Diese werden an dem zur Verbotswürdigkeit gefundenen Ergebnis gemessen. Als wichtiges Beispiel für ein europäisches Insiderrecht wird das von Großbritannien behandelt. Im letzten Teil der Arbeit erfolgt - ausgehend von dem zur Verbotswürdigkeit gefundenen Ergebnis - auf der Grundlage der neuen gesetzlichen Regelung im WpHG eine Auseinandersetzung mit der bislang in der rechtswissenschaftlichen Auseinandersetzung noch offenen Frage der Strafwürdigkeit und Strafbedürftigkeit von Insiderhandel, die die nach dem vom WpHG geschützten Rechtsgut einschließt. Im Ergebnis wird die strafrechtliche Ahndung für zulässig gehalten. Die Erörterung der Schutzgesetzeigenschaft des Insiderhandelsverbots im WpHG und die Formulierung eines eigenen Vorschlags runden die Untersuchung ab.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Die GmbH & Co. KG im U.S.-amerikanischen Recht.
Die Limited Partnership with a Corporate General Partner ist das U.S.-amerikanische Pendant zur GmbH & Co. KG des deutschen Rechts. Parallelen und Unterschiede in der Ausgestaltung dieses gesellschaftsrechtlichen Hybrids in den beiden Jurisdiktionen sind Gegenstand der Arbeit. Einen Schwerpunkt der Bearbeitung bildet die Darstellung der Haftungsverfassung der Limited Partnership und der - im U.S.-Recht im Vergleich zum deutschen Recht - eingeschränkten Möglichkeiten, die persönliche Haftung des Komplementärs (General Partner) durch Wahl einer nur beschränkt haftenden Rechtspersönlichkeit zu begrenzen.
Während die GmbH & Co. KG in Deutschland eine häufig gewählte Rechtsform ist, die für die Gesellschafter neben der Möglichkeit der Beschränkung der persönlichen Haftung die steuerlichen Vorteile einer Personenhandelsgesellschaft bietet, hat sich die Limited Partnership with a Corporate General Partner im Wettbewerb der Gesellschaftsformen in den U.S.A. nicht in gleichem Maße erfolgreich durchsetzen können. Die Autorin untersucht die möglichen Gründe für die unterschiedliche Akzeptanz dieser grundtypenvermischenden Rechtsform in den beiden Jurisdiktionen.
Der Gang der Untersuchung beginnt mit einem Überblick über die Rechtsquellen der U.S.-amerikanischen Personengesellschaften und die Grundstruktur einer Limited Partnership, an den sich die Darstellung der Limited Partnership with a Corporate General Partner von der Gründung bis zur Auflösung, unter Hervorhebung der Abweichungen im Vergleich zur GmbH & Co. KG des deutschen Rechts, anschließt. Im Rahmen dieser Darstellung wird die Corporation (der Grundtypus der Kapitalgesellschaft im U.S.-amerikanischen Recht) im allgemeinen und in ihrer Eigenschaft als General Partner einer Limited Partnership beschrieben und es werden die Voraussetzungen der steuerlichen Anerkennung als Partnership und verwandte Gesellschaftsformen erläutert.
Kernstück der Arbeit ist die Analyse des Haftungsmodells der Limited Partnership und
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Eigenkapitalersetzende Gesellschafterleistungen in Deutschland und den USA.
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