Das Thema der verfassungsrechtlichen Grundentscheidungen des Grundgesetzes und ihres Verhältnisses zueinander ist ein ebenso grundlegendes wie ein in jüngerer Zeit vernachlässigtes Thema der deutschen Staatsrechtslehre. Dabei reicht die Auseinandersetzung mit verfassungsrechtlichen Grundentscheidungen bis in die Weimarer Zeit zurück. Diese hat das BVerfG unter dem Grundgesetz in jahrzehntelanger Rechtsprechung dogmatisch ausgeformt. Nicht erschöpfend ergründet worden ist aber bislang, in welchem Verhältnis diese verfassungsrechtlichen Grundentscheidungen (konkret: Menschenwürdegarantie sowie Demokratie-, Rechtsstaats-, Bundesstaats-, Republik- und Sozialstaatsprinzip) genauer zueinander stehen. Thossaporn Saensawatt schließt diese Lücke, indem er systematisch jede Grundentscheidung anhand zuvor entwickelter Kriterien zu jeder anderen in Beziehung setzt und daraus wiederum Ableitungen für das Verhältnis der grundgesetzlichen Konkretisierungen jener Grundentscheidungen zueinander vornimmt.
Aktualisiert: 2022-06-30
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Das Thema der verfassungsrechtlichen Grundentscheidungen des Grundgesetzes und ihres Verhältnisses zueinander ist ein ebenso grundlegendes wie ein in jüngerer Zeit vernachlässigtes Thema der deutschen Staatsrechtslehre. Dabei reicht die Auseinandersetzung mit verfassungsrechtlichen Grundentscheidungen bis in die Weimarer Zeit zurück. Diese hat das BVerfG unter dem Grundgesetz in jahrzehntelanger Rechtsprechung dogmatisch ausgeformt. Nicht erschöpfend ergründet worden ist aber bislang, in welchem Verhältnis diese verfassungsrechtlichen Grundentscheidungen (konkret: Menschenwürdegarantie sowie Demokratie-, Rechtsstaats-, Bundesstaats-, Republik- und Sozialstaatsprinzip) genauer zueinander stehen. Thossaporn Saensawatt schließt diese Lücke, indem er systematisch jede Grundentscheidung anhand zuvor entwickelter Kriterien zu jeder anderen in Beziehung setzt und daraus wiederum Ableitungen für das Verhältnis der grundgesetzlichen Konkretisierungen jener Grundentscheidungen zueinander vornimmt.
Aktualisiert: 2022-06-30
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Wesentliche Probleme der Verfassungstheorie rühren daher, dass man seit langem dreierlei Dinge vermengt: die Verfassungsordnungen, die Verfassungsstatuten und das Verfassungsrecht. Mit dem Begriff der Verfassungsordnung sind die grundlegenden normativen Strukturen einer politisch geeinten Gemeinschaft gemeint. Als Verfassungsstatut bezeichnet man jenen Text, in dem diese Prinzipien schriftlich fixiert sind. Zum Verfassungsrecht gehören nur solche Normen der Verfassungsordnung und des Verfassungsstatuts, die sich eignen und dazu bestimmt sind, im Falle einer bestrittenen Rechtsbehauptung als richterlicher Entscheidungsmaßstab zu dienen. Historisch betrachtet, gibt es damit nicht nur eine, sondern drei ganz unterschiedliche Verfassungsgeschichten. Auch die Diskussionen über die Verfassungsinterpretation und die Verfassungsgerichtsbarkeit erscheinen von dieser Differenzierung her in neuem Licht.
Aktualisiert: 2021-11-10
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Errichtung einer rechtsfähigen Stiftung bedeutet die Geburt einer neuen, vom Stifter in jeder Hinsicht unabhängigen Rechtsperson. Für die Dauerhaftigkeit und Stabilität dieser Rechtsperson sorgt das Lebensgesetz der Stiftung, nämlich ihre Verfassung. Insbesondere die Binnenverfassung formt das Grundgerüst der Stiftung, die mit einer dauerhaften Lebenstüchtigkeit ausgestattet sein muss. Die Gewährleistung dieser Lebenstüchtigkeit der Stiftung wird durch die Möglichkeit der Binnenhaftung vervollständigt. Der Autor zeigt die wesentlichen auf dem Gebiet des Stiftungsrechts geführten Diskussionen über die Probleme hinsichtlich der Verfassung und der Binnenhaftung auf und entwickelt praxisgerechte Lösungsmöglichkeiten.
Aktualisiert: 2023-04-08
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"Das Herzogthum Schleswig in seinem gegenwärtigen Verhältniß zu dem Königreich Dänemark und zu dem Herzogthum Holstein"
In politisch aufgeheizter Zeit veröffentlicht der junge Professor Niels Nicolaus Falck, erst seit zwei Jahren an der Kieler Rechtswissenschaftlichen Fakultät tätig, im Jahre 1816 die staatsrechtliche und rechtshistorische Untersuchung "Das Herzogthum Schleswig in seinem gegenwärtigen Verhältniß zu dem Königreich Dänemark und zu dem Herzogthum Holstein". Mit der Kraft historischer und verfassungsrechtlicher Argumente widerlegt er Schleidens Schrift, mit der dieser die Gültigkeit der dänischen Lex Regia im Herzogthum Schleswig behauptet hatte. Mit seiner eindrucksvollen Darlegung des Fortbestehens der alten Verfassung beider Herzogtümer bezieht er aber nicht nur staatsrechtlich Position, sondern begibt sich zugleich auf gefährliches politisches Terrain, war doch schließlich seinem Freund Dahlmann die schriftstellerische Reaktion untersagt worden. Was treibt diesen jungen Gelehrten, sein persönliches Fortkommen auf das Spiel zu setzen?
Nach einem kurzen Überblick über Leben und Werk des bedeutenden Kieler Gelehrten soll zunächst eine Vergewisserung über die seinerzeit im Deutschen Bund geführte Verfassungsdiskussion erfolgen, bevor dann der Verfassungsbegriff Falcks eingehend gewürdigt werden kann.
Aktualisiert: 2018-07-27
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Staatsordnung und Staatspraxis der römischen Republik sind ein zentraler Forschungsgegenstand der deutschen Geschichtsschreibung im 19. und 20. Jahrhundert. Das monumentale Werk Theodor Mommsens, das Bemühen um die Revision des von Mommsen geschaffenen Systems des römischen Verfassungsrechts und das Ringen um ein eigenes Bild von der Eigenart des römischen Verfassungslebens bilden die Abschnitte dieser rechtsgeschichtlichen Methodenproblematik. Dabei wird Forschungsgeschichte nicht als Ort abstrakter Betrachtung, sondern als Gegenstand begriffen, an dem man einiges über Geschichte, Staat, Politik, Verfassung, Gesellschaft, über Veränderungs-, Vorgehens- und Verrinnensweisen menschlicher Kultur lernen kann.
Aktualisiert: 2019-12-19
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