Der Gerichtsstand des Vermögens (§ 23 ZPO) ist seit über 100 Jahren umstritten und wird immer wieder als «beziehungsarm» und «exorbitant» kritisiert. Die vorliegende Untersuchung will seine Entstehungsgeschichte nachzeichnen und damit einen rechtshistorischen Beitrag zur aktuellen Diskussion über die Norm und ihre Auslegung leisten. Die Arbeit setzt sich dabei auch mit dem vom Bundesgerichtshof seit 1991 geforderten Inlandsbezug auseinander. Die Rekonstruktion der Vorschrift vom Gemeinen Recht über verschiedene Partikularrechte bis zur Fassung der CPO von 1877 gibt einen Überblick über die Entwicklung des Prozeßrechts im 19. Jahrhundert. Sie zeigt, daß die Wurzeln des Vermögensgerichtsstandes nicht im forum arresti liegen, sondern rechtssystematisch im Gerichtsstand des Landsassiats. Zum Schluß steht die Frage, welchen Weg der historische Befund für die Zukunft des Vermögensgerichtsstands weist.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Der Gerichtsstand des Vermögens (§ 23 ZPO) ist seit über 100 Jahren umstritten und wird immer wieder als «beziehungsarm» und «exorbitant» kritisiert. Die vorliegende Untersuchung will seine Entstehungsgeschichte nachzeichnen und damit einen rechtshistorischen Beitrag zur aktuellen Diskussion über die Norm und ihre Auslegung leisten. Die Arbeit setzt sich dabei auch mit dem vom Bundesgerichtshof seit 1991 geforderten Inlandsbezug auseinander. Die Rekonstruktion der Vorschrift vom Gemeinen Recht über verschiedene Partikularrechte bis zur Fassung der CPO von 1877 gibt einen Überblick über die Entwicklung des Prozeßrechts im 19. Jahrhundert. Sie zeigt, daß die Wurzeln des Vermögensgerichtsstandes nicht im forum arresti liegen, sondern rechtssystematisch im Gerichtsstand des Landsassiats. Zum Schluß steht die Frage, welchen Weg der historische Befund für die Zukunft des Vermögensgerichtsstands weist.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Geschädigte von unternehmerischer Tätigkeit im Globalen Süden können zumeist weder die gaststaatliche Konzern- oder Zulieferergesellschaft noch die entsprechende Mutter- oder Abnehmergesellschaft aus dem Globalen Norden in Anspruch nehmen. Paul Meder untersucht die einschlägigen Gerichtsstände des deutschen IZPR, sowie das geltende IPR – jeweils samt ihrer völkerrechtlichen Grenzen. Darauf aufbauend unterbreitet er einen Regelungsvorschlag für haftungsbezogene Aspekte eines Wertschöpfungskettengesetzes.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Geschädigte von unternehmerischer Tätigkeit im Globalen Süden können zumeist weder die gaststaatliche Konzern- oder Zulieferergesellschaft noch die entsprechende Mutter- oder Abnehmergesellschaft aus dem Globalen Norden in Anspruch nehmen. Paul Meder untersucht die einschlägigen Gerichtsstände des deutschen IZPR, sowie das geltende IPR – jeweils samt ihrer völkerrechtlichen Grenzen. Darauf aufbauend unterbreitet er einen Regelungsvorschlag für haftungsbezogene Aspekte eines Wertschöpfungskettengesetzes.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Geschädigte von unternehmerischer Tätigkeit im Globalen Süden können zumeist weder die gaststaatliche Konzern- oder Zulieferergesellschaft noch die entsprechende Mutter- oder Abnehmergesellschaft aus dem Globalen Norden in Anspruch nehmen. Paul Meder untersucht die einschlägigen Gerichtsstände des deutschen IZPR, sowie das geltende IPR – jeweils samt ihrer völkerrechtlichen Grenzen. Darauf aufbauend unterbreitet er einen Regelungsvorschlag für haftungsbezogene Aspekte eines Wertschöpfungskettengesetzes.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Zwei Entscheidungen des EuGH SIg. 1998, I-7091; SIg. 1999,I-2277) griffen Grundsatzprobleme des nur rudimentär in Art. 31 EuGVVO/Art. 24 EuGVÜ geregelten einstweiligen Rechtsschutzes auf. Prägend für die internationale Entscheidungszuständigkeit, den Begriff der Eilmaßnahmen und ihre Extraterritorialität ist das vom EuGH neu aufgestellte Erfordernis der «realen Verknüpfung» zwischen Forum, Eilmaßnahme und betroffenem Gegenstand. Die Auslegung dieses Begriffes wirft eine Fülle von Fragen auf, deren Antworten zu einem neuen Verständnis von Art. 31 EuGVVO/Art. 24 EuGVÜ führen. Diese Normen sind nicht mehr als Verweisungsnormen zu begreifen, sondern als abschließende Zuständigkeitsnormen im europäischen einstweiligen Rechtsschutz.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Gerichtsstand des Vermögens (§ 23 ZPO) ist seit über 100 Jahren umstritten und wird immer wieder als «beziehungsarm» und «exorbitant» kritisiert. Die vorliegende Untersuchung will seine Entstehungsgeschichte nachzeichnen und damit einen rechtshistorischen Beitrag zur aktuellen Diskussion über die Norm und ihre Auslegung leisten. Die Arbeit setzt sich dabei auch mit dem vom Bundesgerichtshof seit 1991 geforderten Inlandsbezug auseinander. Die Rekonstruktion der Vorschrift vom Gemeinen Recht über verschiedene Partikularrechte bis zur Fassung der CPO von 1877 gibt einen Überblick über die Entwicklung des Prozeßrechts im 19. Jahrhundert. Sie zeigt, daß die Wurzeln des Vermögensgerichtsstandes nicht im forum arresti liegen, sondern rechtssystematisch im Gerichtsstand des Landsassiats. Zum Schluß steht die Frage, welchen Weg der historische Befund für die Zukunft des Vermögensgerichtsstands weist.
Aktualisiert: 2023-04-15
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