Das SGB IV ist für die Schnittstelle zwischen Sozialversicherungsträger und betrieblicher Praxis von zentraler Bedeutung.
Die Neuauflage berücksichtigt sämtliche Gesetzesänderungen, insbesondere das 7. SGB IV-ÄndG mit seinen Zielen:
Verbesserung bestehender Verfahren in der Sozialversicherung, u. a. durch Änderungen des Beitragsrechts, des Melderechts und der Regelungen zur Digitalisierung
Fortentwicklung des Berufskrankheitenrechts in der gesetzlichen Unfallversicherung
Schließen von Lücken im Leistungsrecht
Schließen des DO-Rechts als eine Sonderform der Beschäftigungsverhältnisse im öffentlichen Dienst
Auch alle vorangegangenen Änderungen, zuletzt durch das Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts und das MDK-ReformG vom Dezember 2019, sind durchgängig berücksichtigt.
Die Autoren
Dr. Tilman Breitkreuz, Richter am Landessozialgericht Hamburg | Peter-Bernd Lüdtke, Richter am Bundessozialgericht a.D. | Prof. Dr. Rainer Vor, Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig | Prof. Dr. Jürgen Winkler, Katholische Hochschule Freiburg
Aktualisiert: 2023-04-04
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An der Schnittstelle zwischen den Aufgaben der Sozialversicherungsträger und der praktischen Anwendung in den Betrieben sind die gemeinsamen Vorschriften des SGB IV von besonderer Bedeutung. Die Neuauflage des vielfach zitierten juris PraxisKommentars enthält das geänderte Meldeverfahren nach dem 5. SGB IV-ÄndG und berücksichtigt den aktuellen Rechtsstand bis Januar 2016.
Orientiert an den Anforderungen der Praxis erläutern die Autorinnen und Autoren die für das Renten-, Kranken-, Unfall- und Pflegeversicherungs- sowie das Arbeitsförderungsrecht gleichsam geltenden Vorschriften.
Im Mittelpunkt stehen folgende Themen:
Sozialversicherungspflicht, selbstständige Tätigkeit und geringfügige Beschäftigung
Arbeitsentgelt und sonstige Einkommen
Beitragseinzug aller Sozialversicherungen
Meldepflichten des Arbeitsgebers und Übermittlungsverfahren
Träger der Sozialversicherung und Versicherungsbehörden
Die 29 Autorinnen und Autoren sind erfahrene Praktiker, die sich als Richterinnen und Richter in der Sozialgerichtsbarkeit und als Experten bei den Sozialversicherungsträgern und den Hochschulen mit den Kernfragen des Rechtsgebiets beschäftigen.
Folgende wichtige Gesetze und Verordnungen aus dem Jahr 2015 wurden berücksichtigt:
5. Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch (5. SGB IV-ÄndG) v. 15.04.2015 BGBl I 2015, 583 – „Neues Meldeverfahren“
10. Zuständigkeitsanpassungsverordnung v. 31.08.2015 – BGBl I 2015, 1474
Gesetz zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner v. 20.11.2015 –BGBl I 2015, 2010
Durch die zeitnahe und kontinuierliche Aktualisierung des Kommentars behalten Sie die Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur auch künftig immer im Blick. Zahlreiche Links auf zitierteEntscheidungen, Normen und Literaturnachweise sparen Zeit bei der Recherche und garantieren Ihnen Rechtssicherheit.
Die juris E-Books enthalten Querverweise, die ein Hin- und Herspringen in der Kommentierung erlauben. Durch die Verlinkung von E-Book und Online-Kommentar können Sie zeitgleich in beiden Medien recherchieren und zitierte Entscheidungen, Normen und Literaturnachweise im Volltext abrufen.
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Aktualisiert: 2020-07-06
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Das SGB IV
ist gerade für die Schnittstelle zwischen Sozialversicherungsträger und betrieblicher Praxis von zentraler Bedeutung.
Das 5. SGB IV-ÄndG
hat das Meldeverfahren entscheidend verändert. Die Einzelmaßnahmen zur Verbesserung der technischen und organisatorischen Abläufe in den Meldeverfahren und die neuen gesetzlichen Definitionen der Verfahrenskomponenten der elektronischen Melde- und Beitragsverfahren müssen in Verwaltung und Personalwirtschaft beachtet werden. Zudem sind der Anwendungsbereich der Vorschriften für die Nutzung der Entgeltbescheinigung erweitert, das Waisenrentenrecht geändert und Änderungen mit Wirkungen auf das Bezugssystem der Sozialgesetzbücher III, V und VII vorgenommen worden.
Die Neuauflage des LPK-SGB IV
berücksichtigt bereits sämtliche Gesetzesänderungen. Die juristischen Probleme liegen im Detail, die Antworten gibt der Kommentar in verständlicher Form. Auch alle vorangegangenen Änderungen, z.B. durch das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf vom 23.12.2014, sind durchgängig berücksichtigt.
Die Schwerpunkte des Kommentars
Neuster Rechtsstand
Begriff der Beschäftigung und der selbstständigen Tätigkeit
Geringfügige Beschäftigung
Arbeitsentgelt und sonstiges Einkommen
Leistungen und Beiträge
Meldepflichten des Arbeitgebers und Gesamtsozialversicherungsbeitrag
Sozialversicherungsausweis
Verfassung und Organe der Sozialversicherungsträger
Von ausgewiesenen Experten im Sozialrecht
RiLSG Dr. Tilman Breitkreuz; RiBSG a.D. Peter-Bernd Lüdtke; Prof. Dr. Renate Oxenknecht-Witzsch, Kath. Universität Eichstätt-Ingolstadt; Prof. Dr. Rainer Vor, Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig; Prof. Dr. Jürgen Winkler, Kath. Hochschule Freiburg
»Der LPK-SGB IV ist insgesamt ein gelungener Kommentar, der sowohl für die Praxis, als auch für die Ausbildung uneingeschränkt empfohlen werden kann.«
Prof. Dr. Dirk Waschull, www.socialnet.de, Mai 2008
»Das Werk ist … eine zuverlässige Orientierungshilfe für die Personalabteilungen der Betriebe und Verwaltungen, darüber hinaus aber auch für die Sozialleistungsträger und deren Bildungseinrichtungen. «
Sabel, EEK Entscheidungssammlung zur Entgeltfortzahlung im Krankheitsfalle April 2008
Aktualisiert: 2020-09-14
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