Handbuch Zollfahndung

Handbuch Zollfahndung von Brandl,  Hans J, Fehn,  Bernd J., Lenz,  Jürgen, Wamers,  Paul
Die Zollfahnder vollziehen neben umfangreichen gemeinschaftsrechtlichen und nationalen Vorschriften auch zwischenstaatliche Vereinbarungen. Das ZFdG regelt dabei die zentralen Aufgaben und Befugnisse viele Eingriffsgrundlagen sind angesichts der Regelungsdichte weit verstreut. Die Rechtsschutzmöglichkeiten für den Bürger sind entsprechend vielschichtig. Das Handbuch richtet sich insbesondere an Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen, Steuerberater, Richter, Staatsanwälte sowie Steuer und Zollfahnder. Es möchte praktische Hilfe bei der Durchdringung der äußerst komplexen Rechtsmaterie leisten. Es hat zum Ziel, die Transparenz der kriminalpolizeilichen Arbeit des Zolls zu steigern und so dem Berater bei der Einschätzung eines konkreten Einzelfalls Handlungs- und Rechtsschutzmöglichkeiten an die Hand zu geben. Das Handbuch ist geschrieben von Praktikern für Praktiker mit besonderem Blick auf den fairen Ausgleich zwischen öffentlichem Präventions- und Repressionsinteresse auf der einen Seite und der Wahrung rechtsstaatlicher Prinzipien sowie der Grundrechte auf der anderen Seite.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Abwehrmöglichkeiten von Verwaltungsratsmitgliedern in Verantwortlichkeitsprozessen

Abwehrmöglichkeiten von Verwaltungsratsmitgliedern in Verantwortlichkeitsprozessen von Jenny,  Daniel
Im Nachgang zur Finanzkrise und der finanziellen Schieflage grosser Unternehmen ist die aktienrechtliche Verantwortlichkeit immer mehr in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Oft ist mit einer Klageeinleitung der Wunsch verbunden, dass die eingeklagten Organmitglieder mit einer Art zivilrechtlichen Busse 'pönalisiert' werden. Der Sinn der Organhaftung nach Art. 754 OR ist jedoch nicht Pönalisierung, sondern Schadenersatz. Die vorliegende Zürcher Dissertation setzt sich mit den Abwehrmöglichkeiten von Verwaltungsratsmitgliedern in Verantwortlichkeitsprozessen auseinander. Bei den Abwehrmöglichkeiten wird zwischen materiellen Verteidigungsmitteln (Einwendungen, Einreden und Bestreitungen) und prozessualen Verteidigungsmitteln unterschieden. Ein erster Schwerpunkt bildet die Darstellung der unterschiedlichen Schadenskonstellationen und deren Geltendmachung. Dabei werden die verschiedenen Theorien zur Geltendmachung des Gesellschaftsschadens ausser und im Konkurs, insbesondere auch die bundesgerichtliche 'Raschein-Praxis', eingehend untersucht und gewürdigt. Diese Theorien spielen eine zentrale Rolle für die grundsätzliche Zulässigkeit bzw. den Umfang der zugelassenen Verteidigungsmittel eines belangten Verwaltungsratsmitglieds. Im Hauptteil der Dissertation werden die denkbaren Einwendungen und Einreden einzeln untersucht und ausgewertet. Daraus ergib sich eine Systematisierung der Zulässigkeit von Einwendungen und Einreden als Abwehrmöglichkeiten, wobei das Ergebnis vor dem Hintergrund der bundesgerichtlichen 'Raschein-Praxis' gewürdigt wird. Sodann werden in einem weiteren Teil die in der Praxis wichtigsten Bestreitungen eines Verwaltungsratsmitglieds analysiert und den Einwendungen und Einreden gegenüber gestellt. Zur Abrundung werden anschliessend auch die prozessualen Verteidigungsmittel kurz aufgezeigt. Im Rahmen einer Schlussbetrachtung wird ein Ausblick auf die laufende Aktienrechtsrevision geworfen und die Frage beantwortet, ob die Einwendungen- und Einredenlage bei der aktienrechtlichen Verantwortlichkeit de lege ferenda detailliert im Gesetz geregelt werden sollte.
Aktualisiert: 2021-04-20
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Handbuch Zollfahndung

Handbuch Zollfahndung von Brandl,  Hans J, Fehn,  Bernd J., Lenz,  Jürgen, Wamers,  Paul
Die Zollfahnder vollziehen neben umfangreichen gemeinschaftsrechtlichen und nationalen Vorschriften auch zwischenstaatliche Vereinbarungen. Das ZFdG regelt dabei die zentralen Aufgaben und Befugnisse viele Eingriffsgrundlagen sind angesichts der Regelungsdichte weit verstreut. Die Rechtsschutzmöglichkeiten für den Bürger sind entsprechend vielschichtig. Das Handbuch richtet sich insbesondere an Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen, Steuerberater, Richter, Staatsanwälte sowie Steuer und Zollfahnder. Es möchte praktische Hilfe bei der Durchdringung der äußerst komplexen Rechtsmaterie leisten. Es hat zum Ziel, die Transparenz der kriminalpolizeilichen Arbeit des Zolls zu steigern und so dem Berater bei der Einschätzung eines konkreten Einzelfalls Handlungs- und Rechtsschutzmöglichkeiten an die Hand zu geben. Das Handbuch ist geschrieben von Praktikern für Praktiker mit besonderem Blick auf den fairen Ausgleich zwischen öffentlichem Präventions- und Repressionsinteresse auf der einen Seite und der Wahrung rechtsstaatlicher Prinzipien sowie der Grundrechte auf der anderen Seite.
Aktualisiert: 2022-02-12
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