Einstweilige Anordnungen im dezentralen Vollzug des Gemeinschaftsrechts

Einstweilige Anordnungen im dezentralen Vollzug des Gemeinschaftsrechts von Stancke,  Fabian
Das Gemeinschaftsrecht wirkt in den letzten Jahren, vor allem durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes, vermehrt auf die Strukturen des nationalen Eilrechtsschutzes ein. Vor diesem Hintergrund stellen sich Fragen nach der Zulässigkeit und den Voraussetzungen der Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes nach § 123 VwGO und den §§ 935, 940 ZPO, wenn einer gerichtlichen Eilentscheidung gemeinschaftlich determiniertes Recht zugrunde liegt. Der Autor bietet diesbezüglich eine systematische Gesamtdarstellung mit einem umfassenden Lösungsansatz. So entwickelt er neben der kritischen Untersuchung der Rechtsprechung Regeln, anhand derer die Zulässigkeit und die Voraussetzungen einstweiliger Anordnungen und einstweiliger Verfügungen im dezentralen Vollzug des Gemeinschaftsrechts zu beurteilen sind. Sofern die Voraussetzungen für die Gewährung von Eilrechtsschutz gemeinschaftsrechtlichen Modifizierungen unterworfen sind, wird dies an der entsprechenden Stelle im Prüfungsaufbau erläutert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Entwurf eines integrierten Informations-, Verwaltungs- und Retrieval Systems für textuelle Daten

Entwurf eines integrierten Informations-, Verwaltungs- und Retrieval Systems für textuelle Daten von Hengartner,  Urs
Angesichts der anwachsenden Informationsflut - ausgelöst durch die einfache Erstellung und Verbreitung mittels Computersystemen und deren weltweiten Vernetzung - werden an die Verwaltung elektronischer Dokumente immer höhere Ansprüche gestellt. Die einfache und rasche Erschliessung dieser elektronischen Dokumente erfordert spezielle Verwaltungs- und Suchtechniken. Das wichtige Teilgebiet der Informatik, welches sich damit befasst, heisst Information Retrieval (IR). Heutige kommerziell verfügbare IR-Systeme genügen kaum den vielfältigen und komplexen Anforderungen, wie sie von sehr grossen heterogenen Dokumentensammlungen gestellt werden. Beispiele solcher Dokumentensammlungen sind: das Artikelarchiv einer Zeitung oder Textarchive von Grossbetrieben. In der Arbeit wird deshalb der Entwurf einer IR-Architektur entwickelt, welche den Bau von effizienten, integrierten IR-Systemen erlaubt, und die auch den hohen Anforderungen von Dokumentalisten in einem Zeitungsarchiv gerecht wird.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Powerline

Powerline von Reinhardt,  Frank
Mit der Powerline-Technik können über Stromleitungen Daten beliebiger Art und mit hohen Bitraten übertragen werden. Powerline ist damit für Telefonie-, Internet- und Multimediadienste hochinteressant. Der Vorteil, bereits vorhandene Stromleitungen nutzen zu können, führt jedoch gleichzeitig auch zu elektromagnetischen Emissionen und Störfeldern. Nach einer Darstellung der physikalischen Grundlagen wird die Grundrechtsrelevanz der Emissionen untersucht. Weitere Problemfelder sind die Frequenzverwaltung und die elektromagnetische Verträglichkeit. Daneben behandelt die Untersuchung auch die Auswirkungen von Powerline-Emissionen auf den Menschen und gibt einen Überblick über die europa- und völkerrechtliche Einordnung des gesamten Rechtskomplexes.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Staatliche Zwangsfortbildung

Staatliche Zwangsfortbildung von Ningelgen,  Alexa
Im Mittelpunkt internationaler gesundheitspolitischer Reformüberlegungen steht in den letzten Jahren verstärkt der Gedanke der Qualitätssicherung und Qualitätserhöhung. Vor diesem Hintergrund soll die Arbeit Anhaltspunkte zur legislatorischen Ausgestaltung möglicher Reformansätze im Gesundheitswesen in Bezug auf ein Kompetenzerhaltungs- und Rezertifizierungssystem für Ärzte bieten. Diese Zielsetzung bedingt die Analyse der verwaltungs-, verfassungs- und europarechtlichen Grenzen, denen ein solches Reformmodell ausgesetzt ist. Besonderes Augenmerk wird hierbei auf die Ausgestaltung des Gesetzgebungsermessens gerichtet. Die Anliegen dieser Arbeit sind eine möglichst umfassende rechtswissenschaftlich-theoretische Betrachtung des Modells des «Ärzte-TÜV» und das Aufzeigen von konkreten Möglichkeiten zur Umgestaltung der ärztlichen Kompetenzerhaltung unter Beachtung von Unterschieden und Parallelen für Kompetenzerhaltungsmaßnahmen anderer (freiberuflicher) Gruppen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Einsatz von Textautomaten in nicht-routinisierbaren Verwaltungs- bereichen

Der Einsatz von Textautomaten in nicht-routinisierbaren Verwaltungs- bereichen von Wagemann,  Bernard
Aufbauend auf der mehrjährigen Erfahrung der «Vergleichenden Untersuchung der Schreibdienste in obersten Bundesbehörden» und auf der Grundlage einer detaillierten Analyse des Einsatzes von Textautomaten werden Gestaltungsempfehlungen zur Textverarbeitung abgeleitet. Dabei wird - auch anhand umfangreichen Tabellenmaterials - aufgezeigt, wie die betrieblichen Anforderungen an die Textverarbeitung und die Mitarbeiterinteressen an menschengerechten Arbeitsformen aufeinander abgestimmt und die Einsatzmöglichkeiten von Textautomaten verbessert werden können. Hierzu werden die langfristigen Entwicklungstendenzen der Bürotechnik berücksichtigt sowie Aspekte der Kommunikationsflexibilität, der Wirtschaftlichkeit und der Personalentwicklung behandelt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Jugendhilfeausschuß

Der Jugendhilfeausschuß von David,  Hans-Joachim
Das neue Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG) mit geänderten Vorschriften auch über den Jugendhilfeauschuß gibt Anlaß zu einer erneuten eingehenden Untersuchung des Ausschusses. Die Schwerpunkte der Arbeit liegen auf Themenbereichen, deren Untersuchung wegen ihrer praktischen Relevanz vom Landkreistag Nordrhein-Westfalen angeregt wurde. Insbesondere die geänderten Vorschriften über die Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses eröffnen den Vertretungskörperschaften im Vergleich zur bisherigen Rechtslage nach dem JWG neue Möglichkeiten. Zudem enthält die vorliegende Untersuchung neue Erkenntnisse über Verfahren zur Aufstellung des Ausschusses insgesamt, zur Bestimmung des Vorsitzenden und seines Stellvertreters sowie zu Fragen der Vertretung innerhalb des Ausschusses. Außer einer verfassungsrechtlichen Betrachtung des Ausschusses widmet sich diese Arbeit besonders seinen Kompetenzen gegenüber der Vertretungskörperschaft, der Jugendamtsverwaltung und - aus aktuellem Anlaß - auch gegenüber den Bezirksvertretungen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Weiterentwicklung des Risikostrukturausgleichs in der Gesetzlichen Krankenversicherung durch das GKV-WSG

Die Weiterentwicklung des Risikostrukturausgleichs in der Gesetzlichen Krankenversicherung durch das GKV-WSG von Huber,  Peter M., Unger,  Sebastian
Die nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 2005 zum Erliegen gekommene Diskussion über den Risikostrukturausgleich in der Gesetzlichen Krankenversicherung ist mit seiner Weiterentwicklung durch das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung erneut aufgeflammt. So haben der Gesetzgeber des SGB V, der Verordnungsgeber der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung und das Bundesversicherungsamt die direkte Morbiditätsorientierung des neuen Risikostrukturausgleichs in einer Weise konkretisiert, die die überkommenen Bahnen delegierter Rechtsetzung zu sprengen scheint. Die Untersuchung greift dieses Problem auf und erkennt Handlungsbedarf, ohne den neuen Risikostrukturausgleich dabei grundsätzlich in Frage zu stellen. Zugleich werden die Anforderungen an die exekutive Rechtsetzung entfaltet.
Aktualisiert: 2023-04-06
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