Kein anderes Ereignis der letzten Jahrzehnte hat in Bayern auf kommunaler Ebene so viele Diskussionen ausgelöst wie die Ende der siebziger Jahre abgeschlossene Gemeindegebietsreform. Auch heute sind ihre Auswirkungen allgegenwärtig.
Vor diesem Hintergrund und mit gebührendem zeitlichen Abstand zeichnet die Arbeit die Entstehungsgeschichte und die juristischen Probleme der Reform nach. Dabei werden kritisch die Motive und die Zielsetzungen untersucht und eine Bilanz der durchgeführten Maßnahmen aus heutiger Sicht gezogen. Vor allem ein Vergleich mit dem rheinland-pfälzischen Alternativkonzept der Verbandsgemeinde soll klären, ob der bayerische Sonderweg des Dualismus zwischen Einheitsgemeinde und Verwaltungsgemeinschaft auch künftig Gewähr für eine leistungsfähige kommunale Selbstverwaltung bietet.
Die Untersuchung nennt hierzu Verbesserungsvorschläge und diskutiert die Notwendigkeit einer neuerlichen Gemeindegebietsreform.
Aktualisiert: 2021-12-16
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Die bereits in 5. Auflage erscheinende Verlagsausgabe "Kommunalverfassungsgesetze Bayern" ist eine ebenso handliche und praktische wie wichtige und informative Orientierungs- und Arbeitshilfe für alle Gemeinde-, Landkreis- und Bezirksverwaltungen, Verwaltungsgemeinschaften, Zweckverbände, Mandatsträger(innen) und Fraktionen, Aus- und Fortbildungseinrichtungen, kommunalen Unternehmen, Rechtsanwälte und Verwaltungsgerichte, interessierten Bürger(innen).
Die Textausgabe "Kommunalverfassungsgesetze Bayern" enthält die für die kommunale Selbstverwaltung in Bayern wichtigsten kommunalverfassungsrechtlichen Vorschriften in ihrer neuesten Fassung. Im Einzelnen sind dies: Gemeindeordnung (GO), Verordnung über die Aufgaben der Großen Kreisstädte (GrKrV), Verwaltungsgemeinschaftsordnung (VGemO), Verordnung über die Aufgaben der Mitgliedsgemeinden von Verwaltungsgemeinschaften, Landkreisordnung (LKrO), Bezirksordnung (BezO) und das Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG).
Die informative Einführung von Ltd. Ministerialrat a.D. Norbert Schulz, vormals Leiter des Sachgebiets kommunale Zusammenarbeit und kommunale Wirtschaft im Bayerischen Staatsministerium des Innern und Verfasser kommunalrechtlicher Kommentare und Darstellungen, vermittelt einen präzisen und informativen Überblick über die Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung und zu den wichtigsten Regelungen der Kommunalverfassung im Freistaat Bayern.
Aktualisiert: 2022-10-15
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Die Autorin beleuchtet mit dieser Untersuchung endlich ein Thema, das bislang zu wenig Beachtung in der rechtswissenschaftlichen Diskussion findet.
Der Europäische Verwaltungsverbund ist allgegenwärtig und führt zu einem intensiven Informationsaustausch zwischen den europäischen Verwaltungen auch mittels Informationssystemen. Wie wird die Qualität der über diese Systeme ausgetauschten Informationen sichergestellt? Was ist überhaupt unter einer qualitativ hochwertigen Information zu verstehen? Welche Verpflichtungen treffen die beteiligten Behörden zur Sicherstellung der Informationsqualität? Und welche Instrumente sind hierzu bereits etabliert?
Strukturiert und umfassend geht die Autorin diesen Fragen durch Analyse von Referenzgebieten (Lebensmittel- und Produktsicherheitsrecht, Steuerverwaltungsrecht, Zollverwaltungsrecht) nach und lenkt damit den Blick auf wichtige Anforderungen im Austausch von Informationen über europäische Informationssysteme.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Kommentierungen zum "Kommunalverfassungsrecht Bayern" gliedern sich in folgende Themenbereiche: Gemeindeordnung, Landkreisordnung, Bezirksordnung (Text), Verwaltungsgemeinschaftsordnung, Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit.
Die Erläuterungen berücksichtigen jeweils die letzten Gesetzesänderungen ebenso wie die aktuelle Rechtsprechung.
Detaillierte, praxisorientierte und leicht verständliche Kommentierungen vermitteln dem Benutzer alle wichtigen Arbeits- und Entscheidungshilfen.
Der Titel eignet sich für alle Gemeinde- und Stadtverwaltungen, Landratsämter und Bezirksregierungen, Gemeindevertreter und Kreistagsabgeordnete, Bürgermeister und Landräte, Fraktionsgeschäftsführer und Mandatsträger, Kommunalaufsichtsbehörden, (kommunal)politische Vereinigungen, Zweckverbände, kommunale Unternehmen, Institutionen, Verwaltungsschulen, Verwaltungsgerichte, Rechtsanwälte.
“(...) hat der Kommentar das Niveau eines Standardkommentars für das bayerische Kommunalverfassungs-, insbesondere das Gemeinderecht erreicht. Den Herausgebern und Kommentatoren kann für diese Leistung nicht genug gedankt werden.”
Prof. Dr. Ulrich Hösch, München in Bayerische Verwaltungsblätter, Heft 5/2010.
Ein Team namhafter Kommunalpraktiker hat seine profunde Sachkenntnisse und weit reichenden Berufserfahrungen in das Werk eingebracht: Norbert Schulz, Ltd. Ministerialrat a.D., Dr. Hans-Joachim Wachsmuth, Regierungsvizepräsident a. D., Wolfram Zwick, Geschäftsführender Direktor des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes a.D., Dr. Thomas Bauer, Regierungspräsident, Peter Mühlbauer, Regierungsdirektor, Stefan Papsthart, Ltd. Regierungsdirektor bei der Regierung von Schwaben in Augsburg, Helmut Stanglmayr, Geschäftsführender Direktor des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes a. D., Carmen Winkler, Richterin am Bay. Verwaltungsgerichtshof, Dr. Oliver Bloeck, Ministerialrat, Rudolf Hauth, Abteilungsdirektor a. D., Anton Stadlöder, Richter am Verwaltungsgericht, Michael Graß, Direktor beim Bayer. Landkreistag.
Aktualisiert: 2022-02-11
Autor:
Thomas Bauer,
Oliver Bloeck,
Michael Graß,
Peter Mühlbauer,
Gerhard Oehler,
Stefan Papsthart,
Norbert Schulz,
Anton Stadlöder,
Helmut Stanglmayr,
Hans J Wachsmuth,
Carmen Winkler,
Wolfram Zwick
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Der Geschäftsgang des Gemeinderats richtet sich nach der jeweiligen Geschäftsordnung. Für eine effektive Arbeit müssen ihre Regelungen bekannt sein – von der Ladungsfrist bis zur Ausschussbesetzung. Dabei ist der GeschäftsordnungsLINK Bayern eine echte Hilfe: Er enthält die Geschäftsordnungen für Einheitsgemeinden, Mitgliedsgemeinden von Verwaltungsgemeinschaften, Gemeinschaftsversammlungen der Verwaltungsgemeinschaften sowie Zweck- und Schulverbänden, alle bearbeitbar und mit detaillierten Erläuterungen.
Bei den Geschäftsordnungen des Gemeinde-, Marktgemeinde- und Stadtrates für kleinere und größere Einheitsgemeinden handelt es sich um die Muster des Bayerischen Gemeindetages, die in der kommentierten Form nur hier enthalten sind!
Neben den genannten Geschäftsordnungsmustern mit Erläuterungen finden sich darüber hinaus Erläuterungen zum Themenbereich der Aufwandsenschädigungen und steuerlichen Behandlung kommunaler Ehrenämter.
Abgerundet wird der GeschäftsordnungsLINK Bayern durch die einschlägigen Vorschriften als auch die Entscheidungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs sowie weiterer Gerichte, die Sie bei ähnlich gelagerten Streitfällen in Ihrer Gemeinde unterstützen sollen.
Neu!
Der GeschäftsordnungsLINK ist nach der Kommunalwahl in Bayern im März 2014 in einer umfassend erweiterten und aktualisierten Fassung erschienen: Die Geschäftsordnungsmuster wurden überarbeitet und die Erläuterungen entsprechend ergänzt. Erstmals enthalten ist auch ein Muster für die Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation sowie ein Muster zur Datenschutzbelehrung bei Verwendung eines Ratsinformationssystems.
Aktualisiert: 2020-03-09
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Dieser Kommentar bietet für die tägliche Arbeit in Verwaltungsgemeinschaft, Gemeinde oder Zweckverband die wesentlichen Vorschriften und Kommentierungen. Für die praktische Arbeit enthält er Bearbeitungsmuster etwa für Zweckvereinbarungen, Verbandssatzungen oder Arbeitsgemeinschaften. Neu aufgenommen wurden in jüngster Zeit die Satzung des Zweckverbands zur Festsetzung der Höhe der Entschädigungen und der öffentlich-rechtliche Schulvertrag nach Art. 8 Abs. 3 BaySchFG – die Verwaltungsgemeinschaft als Sachaufwandsträgerin.
Das komplette Loseblattwerk »Verwaltungsgemeinschaft und Zweckverbände« ist auch online auf JURION (www.jurion.de) erhältlich, inkl. neuer Gesetzgebung, neuer Rechtsprechung, u.v.m.!
Aktualisiert: 2022-01-25
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Der Inhalt:
Das Wissen über organisatorische Grundsätze und Abläufe ist Grundlagenwissen und unerlässlich für eine nachhaltige, kostensparende optimale Arbeitserledigung. Zahlreiche Hinweise zur Organisation in den Kommunen, sowie Geschäftsverteilungsplanmuster für eine Gemeinde, eine kreisangehörige Stadt, eine Große Kreisstadt und eine Verwaltungsgemeinschaft sind enthalten und bieten dem Nutzer wichtige Arbeitsvorlagen. Durch die Aufnahme der vier Geschäftsverteilungsplanmuster auf die beiliegende CD-ROM können in der Praxis erstmals ohne großen Schreibaufwand Geschäftsverteilungspläne erarbeitet werden.
Aktualisiert: 2019-07-24
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Der gesetzliche Regelgüterstand der Zugewinngemeinschaft wurde am 1.7.1958 durch das «Gesetz über die Gleichberechtigung von Mann und Frau auf dem Gebiete des bürgerlichen Rechts (Gleichberechtigungsgesetz - GleichberG)» eingeführt. In der vorliegenden Arbeit wird die Entwicklung nachgezeichnet, die zur Einführung führte. Es werden die Geschichte des ehelichen Güterrechts bis 1900 und die Grundzüge des bis 1953 geltenden Rechts dargestellt. Die schon bald nach Inkrafttreten des BGB einsetzenden Reformbestrebungen werden aufgezeigt. Den Schwerpunkt bildet die Beschreibung des Gesetzgebungsverfahrens von der Einleitung im Jahre 1949 bis zum endgültigen legislatorischen Abschluß 1957. Behandelt wird auch die «gesetzlose Zwischenzeit» vom 1.4.1953 bis zum 31.6.1958 sowie die Entstehungsgeschichte einiger ausgewählter Normen des gesetzlichen Güterrechts.
Aktualisiert: 2019-12-19
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