Hohe Geldbußen und weitere Sanktionen drohen mittlerweile in nahezu allen Bereichen des Kapitalmarktrechts: Für Emittenten und Käufergesellschaften, Kreditinstitute und Wertpapierdienstleister sind Bußgeldrahmen im zweistelligen Millionenbereich oder – bei umsatzstarken Unternehmen – auch weit darüber hinaus der gesetzliche Regelfall. Das persönliche Verfolgungsrisiko von Leitungspersonen wie Vorständen und Geschäftsführern oder auch Compliance-Officern tritt hinzu.
Konzentriert auf die am häufigsten von der Wertpapieraufsicht geahndeten Verstöße bietet das Handbuch eine konsequent an der Bußgeldpraxis der BaFin ausgerichtete Darstellung des Kapitalmarkt-Ordnungswidrigkeitenrechts.
Aus dem Inhalt:
- Das Bußgeldverfahren der Wertpapieraufsicht der BaFin (einschl. Belehrungspflichten, Verfahrensrechte der Beteiligten, einvernehmliche Verfahrensbeendigung (Settlement) etc.)
- Materielles Sanktionsrecht (einschl. Aufsichtspflichtverletzungen und Compliance, Unternehmensgeldbußen und Bußgeldzumessung)
- Vertiefte Darstellung praxisrelevanter Delikte wie Verstöße gegen die Ad-hoc-Publizität, Stimmrechtsmitteilungs- und Veröffentlichungspflichten oder Finanzberichtspflichten
- Praxis der öffentlichen Bekanntmachung von Bußgeldentscheidungen (einschl. der Ausnahmeregelungen und Rechtsschutzmöglichkeiten)
- Verteidigung in Bußgeldverfahren
- Bußgeldregress und Versicherbarkeit von Geldbußen.
Aktualisiert: 2023-04-05
Autor:
Ralf Becker,
Julia Buttlar,
Sabine Canzler,
Daniel David,
Vanessa Trixi David,
Lasse Dinter,
Anja Felten,
Mark Gillert,
Tobias Heinrich,
Thorsten Rohde,
Carlo Sartorius,
André-M. Szesny,
Nico Werning
Sanktioniert werden kann vorwerfbares Fehlverhalten in nahezu allen Bereichen des Kapitalmarktrechts mit Geldbußen in beträchtlicher Höhe. Nicht unüblich, sondern mittlerweile der gesetzliche Regelfall, sind Bußgeldrahmen im zweistelligen Millionenbereich sowie – bezogen auf den Umsatz des Unternehmens – auch weit darüber hinaus.
Dieses Praxishandbuch bietet eine auf die Bußgeldpraxis der BaFin konzentrierte Darstellung des Kapitalmarktordnungswidrigkeitenrechts. Neben dem formellen und materiellen Bußgeldrecht wird das Recht der öffentlichen Bekanntmachung von Geldbußen erläutert. Im Einklang mit dem europäischen Sanktionsregime, das nicht zwischen Geldbußen und sonstigen behördlichen Sanktionen unterscheidet, werden zudem die Verwaltungssanktionen, insbesondere aus § 6 Abs. 6-10 WpHG näher dargestellt. Schließlich werden wesentliche Aspekte der Verteidigung und Compliance besprochen, einschließlich der für von Geldbußen bedrohten Unternehmen bedeutsame Frage nach der Regress- und Versicherbarkeit von Unternehmensgeldbußen.
Alle Autorinnen und Autoren sind seit vielen Jahren als Verfolger, Rechtsberater oder Verteidiger tätig, sodass das Handbuch einen hohen Praxisbezug aufweist und eine wertvolle Arbeitshilfe für alle ist, die sich mit der Thematik beschäftigen.
Aktualisiert: 2021-11-05
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