Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Rechtsstellung des notwendig Beigeladenen im Verwaltungsstreitverfahren.
Schlüsselwort: Verwaltungsstreitverfahren
Die Rechtsstellung des notwendig Beigeladenen im Verwaltungsstreitverfahren.
Die Rechtsstellung des notwendig Beigeladenen im Verwaltungsstreitverfahren.
Die Rechtsstellung des notwendig Beigeladenen im Verwaltungsstreitverfahren.
Gerichtsnahe Mediation in der Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit
Bei der gerichtsnahen Mediation hilft ein im konkreten Rechtsstreit nicht zur Entscheidung berufener Richter den Konfliktparteien, im Wege der Mediation eine Lösung ihres Konflikts herbeizuführen. Die Arbeit befasst sich neben einer umfassenden Auseinandersetzung mit der gerichtsnahen Mediation im Allgemeinen mit einer Darstellung und Auswertung der bisherigen Modellversuche zur Implementierung der gerichtsnahen Mediation in das gerichtliche Verfahren sowie mit der Zulässigkeit einer flächendeckenden Einführung der gerichtsnahen Mediation. Darüber hinaus wird der Entwurf einer gesetzlichen Regelung der gerichtsnahen Mediation erarbeitet. Dabei liegt der Schwerpunkt auf einer Betrachtung der gerichtsnahen Mediation in der Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Individualisierter Drittfeststellungsrechtsschutz im Verwaltungsrechtsstreit
Die Wahrung des individuellen Charakters des Verwaltungsgerichtsschutzes bei der Klage auf Feststellung von Drittrechtsverhältnissen ist eine von vielerlei Unsicherheit geprägte Grundfrage. Um dafür eine prozeßdogmatisch saubere Lösung zu entwickeln, schlüsselt der Autor das einschlägige bereichspezifisch gewachsene Fallmaterial systematisch auf und ordnet es in die Literaturansätze ein. Gezeigt wird, daß die bislang nur unzureichend reflektierte subjektiv-rechtliche Anknüpfung dieser Klage durch das Erfordernis eines Feststellungsinteresses hergestellt wird.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Ein Richter kann sich alles erlauben
Das Buch schildert die Gerichtsverfahren im Anschluss an ein Promotionsverfahren an der Universität Tübingen, das mit seinen Bewertungs- und Notenlügen und Rechtswidrigkeiten nicht mehr getoppt werden kann. Der Verfasser wollte bei Gericht eine Korrektur des offensichtlich falschen und unzulässigen Bewertungsmaßstabs, der durch Sachverständigengutachten aufgedeckten vorsätzlichen Bewertungs- und Benotungsfehler erreichen. Aber die Verwaltungsgerichte haben den grundgesetzlich garantierten Rechtsschutz verweigert. Der Verfasser behandelt in einem zweiten Teil seine nach seiner Zurruhesetzung eingeleiteten außergerichtlichen Aktivitäten zur Korrektur des Prüfungsunrechts.
Abschließend zeigt der Verfasser die Missstände an vielen Universitäten, im Promotionsverfahren, die fehlende Kontrolle durch die Wissenschaftsministerien und das Versagen der Verwaltungsjustiz. Seiner fundierten Kritik folgen Vorschläge zur Abstellung der Mängel.
Aktualisiert: 2020-01-09
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Die Einwirkungen des Europarechts auf den vorläufigen Rechtsschutz im nationalen Verwaltungsprozess
Der verwaltungsgerichtliche vorläufige Rechtsschutz ist ein Bereich des nationalen Rechts, der mit Blick auf Umfang und Intensität der erfahrenen Modifikationen eine herausragende Stellung innerhalb der des Rechts der EU-Mitgliedstaaten einnimmt. Ausgehend von der Rechtsprechung des EuGH analysiert die Arbeit die Systematik dieser Einwirkungen. Dabei wird insbesondere auf die Problematik der Kollision zwischen materiellem Gemeinschaftsrecht und nationalem Vollzugsrecht – so genannte indirekte Kollisionen – eingegangen. Die häufig gestellte Frage nach den Grenzen der Rechtsfortbildungskompetenz des EuGH verdient ebenfalls besondere Beachtung. Bei seiner Vereinheitlichungsrechtsprechung hat sich der EuGH stark an dem System des Eilrechtsschutzes im Gemeinschaftsrecht orientiert. Deshalb widmen sich die Ausführungen zunächst diesem Themenkomplex. Im letzten Teil wird die Einwirkungsproblematik aus der Perspektive des nationalen Verfassungsrechts beleuchtet.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Mediation im Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess
Seit einigen Jahren rückt inmitten der Bemühungen um die Verwaltungsmodernisierung und die Reform der Verwaltungsgerichtsbarkeit das Thema der «Mediation im öffentlichen Sektor» mehr und mehr in den Vordergrund des Interesses von Wissenschaft und Praxis. Die Diskussion leidet allerdings unter einer gewissen Engführung, insofern weitgehend nur die positiven Aspekte dieser Methode der Konfliktschlichtung hervorgehoben werden. Der hier vorgelegte Band spannt deren Bezugslinien wesentlich weiter. Die in ihm versammelten Beiträge nehmen einerseits die Leistungsfähigkeit der Mediation im Verhältnis zu anderen Instrumenten der Streitvermeidung bzw. Streitbeilegung im Rahmen des Verwaltungshandelns und seines funktionalen Zusammenhangs mit dem Verwaltungsprozess in den Blick. Andererseits prüfen sie ihren Ertrag in der Verwaltungs- und Sozialgerichtsbarkeit sowie die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen, denen die Mediation bei ihrem Einsatz im Verwaltungsverfahren und -prozess unterliegt. Im Ergebnis zeigt sich, dass gegenwärtig die gesetzliche Neugestaltung eines öffentlich-rechtlichen Streitvermeidungs- und Streitbeilegungsverfahrens der «Mediation» noch verfrüht wäre.
Aktualisiert: 2019-12-19
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