Das Buch bietet eine systematische Erklärung der bisher wenig beachteten Phänomene von Wandel und Stabilität legislativer Vetopunkte (VP) in parlamentarischen Demokratien.
Theoretisch ermöglichen die gemeinsame Betrachtung der Akteursstrategien auf Gesetzgebungs- und Reformebene und deren gegenseitige Beeinflussung die Identifikation institutioneller Gleichgewichte. Die Erklärung der Autorin betont die Bedeutung der Mehrheiten beschränkenden Wirkung von Vetoinstitutionen für die Reformpräferenzen der Akteure. Im Reformprozess wird die Legitimität der Vetopunkte als wesentlicher Faktor angenommen. Sie beeinflusst Kosten und Nutzen der Akteure durch eine potenzielle elektorale Bestrafung von Versuchen, legitime Vetopunkte zu schwächen bzw. illegitime Vetopunkte zu bewahren.
Empirisch wird die Erklärung mittels einer QCA–Analyse für 38 etablierte parlamentarische Demokratien sowie anhand vertiefender Fallstudien zur Entwicklung der Vetoinstitutionen in fünf Ländern überprüft.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Dieses Werk widmet sich der Frage, inwieweit minderjährige Patienten selbstbestimmt antizipierte Behandlungsentscheidungen treffen können. Es ordnet das Institut der kindlichen Vorausverfügung rechtlich ein, wobei zwischen der Entscheidungsfähigkeit und der Entscheidungsbefugnis minderjähriger Patienten differenziert wird. Anschließend werden die Voraussetzungen und Rechtsfolgen derartiger Erklärungen gegenüber Eltern und Behandlern analysiert, wobei vor allem in den Blick genommen wird, wann Vorausverfügungen Minderjähriger beachtlich bzw. sogar bindend sein können. Es wird dabei nach praxisnahen Lösungen sowohl im Verhältnis zwischen dem Kind und seinen Eltern/Sorgeberechtigten als auch im Rahmen des Arzt-Patienten-Verhältnisses gesucht.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Dieses Werk widmet sich der Frage, inwieweit minderjährige Patient:innen selbstbestimmt antizipierte Behandlungsentscheidungen treffen können. Es ordnet das Institut der kindlichen Vorausverfügung rechtlich ein, wobei zwischen der Entscheidungsfähigkeit und der Entscheidungsbefugnis minderjähriger Patient:innen differenziert wird. Anschließend werden die Voraussetzungen und Rechtsfolgen derartiger Erklärungen gegenüber Eltern und Behandelnden analysiert, wobei vor allem in den Blick genommen wird, wann Vorausverfügungen Minderjähriger beachtlich bzw. sogar bindend sein können. Es wird dabei nach praxisnahen Lösungen sowohl im Verhältnis zwischen dem Kind und seinen Eltern/Sorgeberechtigten als auch im Rahmen des Ärzt:innen-Patient:innen-Verhältnisses gesucht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Zulässigkeit des Vetorechts eines Vorstandsmitglieds in der Aktiengesellschaft wird in der Literatur kontrovers diskutiert. Manuel Seidel setzt sich kritisch mit sämtlichen Argumenten auseinander und findet unter Anwendung der klassischen Auslegungsmethoden zusätzliche Argumente, die für die Zulässigkeit des Vetorechts sprechen. Der Autor kommt zudem entgegen der Ansicht des BGH und der ganz herrschenden Meinung zu dem Ergebnis, dass das Vetorecht auch in einer mitbestimmten Gesellschaft zulässig ist. Ausgangspunkt seiner Argumentation ist die Umschreibung der Rechtsstellung des Arbeitsdirektors und der Befund, dass die Erfüllung der dem Arbeitsdirektor ex lege obliegenden Aufgaben und dessen Zuständigkeit durch ein Vetorecht grundsätzlich nicht beeinträchtigt werden. Da in der Literatur einzelne mit dem Vetorecht verbundene Aspekte nicht weitergehend erörtert werden, setzt sich der Autor mit ausgewählten Fragestellungen näher auseinander. Abschließend werden mögliche Regelungen in der Geschäftsordnung bzw. Satzung zum Vetorecht formuliert, die in der Rechtspraxis verwendet werden können.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Zulässigkeit des Vetorechts eines Vorstandsmitglieds in der Aktiengesellschaft wird in der Literatur kontrovers diskutiert. Manuel Seidel setzt sich kritisch mit sämtlichen Argumenten auseinander und findet unter Anwendung der klassischen Auslegungsmethoden zusätzliche Argumente, die für die Zulässigkeit des Vetorechts sprechen. Der Autor kommt zudem entgegen der Ansicht des BGH und der ganz herrschenden Meinung zu dem Ergebnis, dass das Vetorecht auch in einer mitbestimmten Gesellschaft zulässig ist. Ausgangspunkt seiner Argumentation ist die Umschreibung der Rechtsstellung des Arbeitsdirektors und der Befund, dass die Erfüllung der dem Arbeitsdirektor ex lege obliegenden Aufgaben und dessen Zuständigkeit durch ein Vetorecht grundsätzlich nicht beeinträchtigt werden. Da in der Literatur einzelne mit dem Vetorecht verbundene Aspekte nicht weitergehend erörtert werden, setzt sich der Autor mit ausgewählten Fragestellungen näher auseinander. Abschließend werden mögliche Regelungen in der Geschäftsordnung bzw. Satzung zum Vetorecht formuliert, die in der Rechtspraxis verwendet werden können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Buch bietet eine systematische Erklärung der bisher wenig beachteten Phänomene von Wandel und Stabilität legislativer Vetopunkte (VP) in parlamentarischen Demokratien.
Theoretisch ermöglichen die gemeinsame Betrachtung der Akteursstrategien auf Gesetzgebungs- und Reformebene und deren gegenseitige Beeinflussung die Identifikation institutioneller Gleichgewichte. Die Erklärung der Autorin betont die Bedeutung der Mehrheiten beschränkenden Wirkung von Vetoinstitutionen für die Reformpräferenzen der Akteure. Im Reformprozess wird die Legitimität der Vetopunkte als wesentlicher Faktor angenommen. Sie beeinflusst Kosten und Nutzen der Akteure durch eine potenzielle elektorale Bestrafung von Versuchen, legitime Vetopunkte zu schwächen bzw. illegitime Vetopunkte zu bewahren.
Empirisch wird die Erklärung mittels einer QCA–Analyse für 38 etablierte parlamentarische Demokratien sowie anhand vertiefender Fallstudien zur Entwicklung der Vetoinstitutionen in fünf Ländern überprüft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Können wir uns retten?
Demokratie weltweit und Soziale Marktwirtschaft?
Erziehung tut not!
Aktualisiert: 2022-12-07
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Die Vereinten Nationen beruhen gemäß Art. 2 I UN-Charta auf dem Prinzip der souveränen Gleichheit aller ihrer Mitglieder. Im Sicherheitsrat ist dieses Prinzip durchbrochen. So ist die Mitgliederzahl im Sicherheitsrat auf 15 begrenzt, wovon zehn nichtständige und fünf ständige Mitglieder sind. Letztere sind aufgrund ihrer zeitlich unbegrenzten Anwesenheit und durch das so genannte bei Abstimmungen im Sicherheitsrat privilegiert. Diese Arbeit untersucht die Hintergründe und Auswirkungen der Sonderstellung der ständigen Mitglieder. Der ständige Sitz ist seit der Gründung der Vereinten Nationen das Thema heftiger Kontroversen. Vor diesem Hintergrund werden die anhaltenden Reformbestrebungen dargestellt. Schließlich wird die Vereinbarkeit der Privilegierung mit dem Völkerrecht analysiert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Auf internationaler wie auch auf nationaler Ebene in Deutschland führten die divergierenden Ansprüche an einen reformierten Sicherheitsrat in den 1990er Jahren zu einer kontrovers geführten Diskussion. Obwohl die deutsche Regierung unter Bundeskanzler Kohl und Außenminister Kinkel 1993 offiziell erklärt hatte, Deutschland sei bereit, einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat einzunehmen, wurde dieses Ziel bis zum Regierungswechsel 1998 wenig konsequent verfolgt. Im Rahmen einer detaillierten Analyse des außenpolitischen Entscheidungsprozesses in Deutschland einerseits und des internationalen Verhandlungsprozesses zwischen den UN-Mitgliedern andererseits werden die Motive und Interessen der Hauptakteure identifiziert und ihr Einfluss auf den Verhandlungsprozess aufgezeigt.
Aktualisiert: 2023-03-27
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