Die Arbeit untersucht das Spannungsverhältnis zwischen Vertragstreue und Umstandsänderung im aktuellen Völkerrecht. Hierzu werden zunächst die Rechtsinstitute des allgemeinen Völkervertragsrechts, grundlegende Umstandsänderung, nachträgliche Unmöglichkeit der Erfüllung und Obsoleszenz dargestellt, die ein Abrücken von Vertragspflichten durch eine Vertragspartei unter dem Eindruck der nachträglichen Änderung der Umstände ermöglichen. Im Folgenden wird erörtert, inwiefern die Rechtswidrigkeitsausschlussgründe des Rechts der Staatenverantwortlichkeit – Notstand und höhere Gewalt – das Instrumentarium des allgemeinen Völkerrechts als Grenzen der Vertragstreue erweitern. Schließlich wird der Umgang mit Umstandsänderungen in ausgewählten Vertragsregimen – Menschenrechten, Seerecht, GATT/WTO-Regime und Investitionsrecht – analysiert und gefragt, inwiefern die Grenzen der Vertragstreue in den spezifischen Regimen differenzierter gezogen werden und wie das Verhältnis zwischen den Vertragsbestimmungen und den Rechtsinstituten des allgemeinen Völkerrechts zu lösen ist.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Arbeit untersucht das Spannungsverhältnis zwischen Vertragstreue und Umstandsänderung im aktuellen Völkerrecht. Hierzu werden zunächst die Rechtsinstitute des allgemeinen Völkervertragsrechts, grundlegende Umstandsänderung, nachträgliche Unmöglichkeit der Erfüllung und Obsoleszenz dargestellt, die ein Abrücken von Vertragspflichten durch eine Vertragspartei unter dem Eindruck der nachträglichen Änderung der Umstände ermöglichen. Im Folgenden wird erörtert, inwiefern die Rechtswidrigkeitsausschlussgründe des Rechts der Staatenverantwortlichkeit – Notstand und höhere Gewalt – das Instrumentarium des allgemeinen Völkerrechts als Grenzen der Vertragstreue erweitern. Schließlich wird der Umgang mit Umstandsänderungen in ausgewählten Vertragsregimen – Menschenrechten, Seerecht, GATT/WTO-Regime und Investitionsrecht – analysiert und gefragt, inwiefern die Grenzen der Vertragstreue in den spezifischen Regimen differenzierter gezogen werden und wie das Verhältnis zwischen den Vertragsbestimmungen und den Rechtsinstituten des allgemeinen Völkerrechts zu lösen ist.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Arbeit untersucht das Spannungsverhältnis zwischen Vertragstreue und Umstandsänderung im aktuellen Völkerrecht. Hierzu werden zunächst die Rechtsinstitute des allgemeinen Völkervertragsrechts, grundlegende Umstandsänderung, nachträgliche Unmöglichkeit der Erfüllung und Obsoleszenz dargestellt, die ein Abrücken von Vertragspflichten durch eine Vertragspartei unter dem Eindruck der nachträglichen Änderung der Umstände ermöglichen. Im Folgenden wird erörtert, inwiefern die Rechtswidrigkeitsausschlussgründe des Rechts der Staatenverantwortlichkeit – Notstand und höhere Gewalt – das Instrumentarium des allgemeinen Völkerrechts als Grenzen der Vertragstreue erweitern. Schließlich wird der Umgang mit Umstandsänderungen in ausgewählten Vertragsregimen – Menschenrechten, Seerecht, GATT/WTO-Regime und Investitionsrecht – analysiert und gefragt, inwiefern die Grenzen der Vertragstreue in den spezifischen Regimen differenzierter gezogen werden und wie das Verhältnis zwischen den Vertragsbestimmungen und den Rechtsinstituten des allgemeinen Völkerrechts zu lösen ist.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-06-16
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Textdivergenzen in mehrsprachigen völkerrechtlichen Verträgen können den Rechtsanwender vor erhebliche Auslegungsprobleme stellen. Ein Schwerpunkt dieser Arbeit liegt auf der Untersuchung der Staats- und Gerichtspraxis des 18. und 19. Jahrhunderts. Des Weiteren wird auf die Implikationen des Fragmentierungsdiskurses im Völkerrecht sowie die internationale und deutsche Gerichtspraxis zu Artikel 33 der Wiener Vertragsrechtskonvention eingegangen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Seit der Unabhängigkeit Aserbaidschans hat sich die Öl- und Gasförderung zum dominanten Wirtschaftszweig mit entsprechend hoher wirtschaftlicher und politischer Bedeutung entwickelt. Ausgangspunkt dieser Entwicklung war der 1994 mit zehn ausländischen Erdölunternehmen vereinbarte „Jahrhundertvertrag“ – ein Production Sharing Agreement über die Fördergebiete „Azeri, Chirag, Gunashli“.°°Patrick Stockebrandt untersucht den „Jahrhundertvertrag“, der als Mustervertrag für nachfolgende Erdölprojekte dient, dahingehend, ob dieser eine Haftung für aus Umweltverschmutzung resultierende Schäden etabliert und inwiefern Dritte mögliche Ansprüche geltend machen können. Somit widmet sich die Untersuchung einem Thema im Schnittfeld von internationalem Umweltrecht und Investitionsschutzrecht, welches bisher nur wenig Aufmerksamkeit in der rechtswissenschaftlichen Literatur erfahren hat, aber von großer ökonomischer und politischer Bedeutung ist. Stockebrandt ordnet das Production Sharing Agreement in die Systematik der bestehenden internationalen Vertragstypen und Förderregime ein und stellt es in seiner umweltrechtlichen Dimension vor dem Hintergrund des bestehenden Völkervertragsrechts dar.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die militärischen Interventionen des Nordatlantikbündnisses in Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Afghanistan und Libyen demonstrieren die Fortentwicklung und Handhabung eines völkerrechtlichen Vertrages fernab des Vertragstextes. Ausgehend von dieser »Umwidmung« der NATO zu neuen Zwecken widmet sich diese Arbeit der Frage, in welchem Rahmen und unter welchen Voraussetzungen militärische Maßnahmen eines Verteidigungsbündnisses wie der NATO als rechtmäßig i.S.d. Völkerrechts anzusehen sind.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Trend zu Internationalisierung und Europäisierung in den rechtlichen Beziehungen hat zu einer starken Einbindung der Nationalstaaten in ein dichtes Netz von Verträgen sowie zur Herausbildung neuer völkerrechtlicher Handlungsformen, die sich überwiegend mit dem Schlagwort der Informalisierung kennzeichnen lassen, geführt. Martin Baumbach untersucht die Auswirkungen dieser Entwicklungen auf die innerstaatliche Kompetenzverteilung. Dazu analysiert und kategorisiert er zunächst die modernen Handlungsformen im völkerrechtlichen Verkehr. Anschließend untersucht der Autor, welches der verfassungsrechtlich relevante Maßstab für die Kompetenzverteilung ist, und sucht dazu das Verhältnis von Gewaltenteilungs- und Demokratieprinzip neu zu bestimmen. Abschließend werden die dabei gewonnenen verfassungsrechtlichen Grundsätze auf die zuvor analysierten völkerrechtlichen Phänomene übertragen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Seit der Unabhängigkeit Aserbaidschans hat sich die Öl- und Gasförderung zum dominanten Wirtschaftszweig mit entsprechend hoher wirtschaftlicher und politischer Bedeutung entwickelt. Ausgangspunkt dieser Entwicklung war der 1994 mit zehn ausländischen Erdölunternehmen vereinbarte „Jahrhundertvertrag“ – ein Production Sharing Agreement über die Fördergebiete „Azeri, Chirag, Gunashli“.°°Patrick Stockebrandt untersucht den „Jahrhundertvertrag“, der als Mustervertrag für nachfolgende Erdölprojekte dient, dahingehend, ob dieser eine Haftung für aus Umweltverschmutzung resultierende Schäden etabliert und inwiefern Dritte mögliche Ansprüche geltend machen können. Somit widmet sich die Untersuchung einem Thema im Schnittfeld von internationalem Umweltrecht und Investitionsschutzrecht, welches bisher nur wenig Aufmerksamkeit in der rechtswissenschaftlichen Literatur erfahren hat, aber von großer ökonomischer und politischer Bedeutung ist. Stockebrandt ordnet das Production Sharing Agreement in die Systematik der bestehenden internationalen Vertragstypen und Förderregime ein und stellt es in seiner umweltrechtlichen Dimension vor dem Hintergrund des bestehenden Völkervertragsrechts dar.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Seit der Unabhängigkeit Aserbaidschans hat sich die Öl- und Gasförderung zum dominanten Wirtschaftszweig mit entsprechend hoher wirtschaftlicher und politischer Bedeutung entwickelt. Ausgangspunkt dieser Entwicklung war der 1994 mit zehn ausländischen Erdölunternehmen vereinbarte „Jahrhundertvertrag“ – ein Production Sharing Agreement über die Fördergebiete „Azeri, Chirag, Gunashli“.°°Patrick Stockebrandt untersucht den „Jahrhundertvertrag“, der als Mustervertrag für nachfolgende Erdölprojekte dient, dahingehend, ob dieser eine Haftung für aus Umweltverschmutzung resultierende Schäden etabliert und inwiefern Dritte mögliche Ansprüche geltend machen können. Somit widmet sich die Untersuchung einem Thema im Schnittfeld von internationalem Umweltrecht und Investitionsschutzrecht, welches bisher nur wenig Aufmerksamkeit in der rechtswissenschaftlichen Literatur erfahren hat, aber von großer ökonomischer und politischer Bedeutung ist. Stockebrandt ordnet das Production Sharing Agreement in die Systematik der bestehenden internationalen Vertragstypen und Förderregime ein und stellt es in seiner umweltrechtlichen Dimension vor dem Hintergrund des bestehenden Völkervertragsrechts dar.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Seit der Unabhängigkeit Aserbaidschans hat sich die Öl- und Gasförderung zum dominanten Wirtschaftszweig mit entsprechend hoher wirtschaftlicher und politischer Bedeutung entwickelt. Ausgangspunkt dieser Entwicklung war der 1994 mit zehn ausländischen Erdölunternehmen vereinbarte „Jahrhundertvertrag“ – ein Production Sharing Agreement über die Fördergebiete „Azeri, Chirag, Gunashli“.°°Patrick Stockebrandt untersucht den „Jahrhundertvertrag“, der als Mustervertrag für nachfolgende Erdölprojekte dient, dahingehend, ob dieser eine Haftung für aus Umweltverschmutzung resultierende Schäden etabliert und inwiefern Dritte mögliche Ansprüche geltend machen können. Somit widmet sich die Untersuchung einem Thema im Schnittfeld von internationalem Umweltrecht und Investitionsschutzrecht, welches bisher nur wenig Aufmerksamkeit in der rechtswissenschaftlichen Literatur erfahren hat, aber von großer ökonomischer und politischer Bedeutung ist. Stockebrandt ordnet das Production Sharing Agreement in die Systematik der bestehenden internationalen Vertragstypen und Förderregime ein und stellt es in seiner umweltrechtlichen Dimension vor dem Hintergrund des bestehenden Völkervertragsrechts dar.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Der Trend zu Internationalisierung und Europäisierung in den rechtlichen Beziehungen hat zu einer starken Einbindung der Nationalstaaten in ein dichtes Netz von Verträgen sowie zur Herausbildung neuer völkerrechtlicher Handlungsformen, die sich überwiegend mit dem Schlagwort der Informalisierung kennzeichnen lassen, geführt. Martin Baumbach untersucht die Auswirkungen dieser Entwicklungen auf die innerstaatliche Kompetenzverteilung. Dazu analysiert und kategorisiert er zunächst die modernen Handlungsformen im völkerrechtlichen Verkehr. Anschließend untersucht der Autor, welches der verfassungsrechtlich relevante Maßstab für die Kompetenzverteilung ist, und sucht dazu das Verhältnis von Gewaltenteilungs- und Demokratieprinzip neu zu bestimmen. Abschließend werden die dabei gewonnenen verfassungsrechtlichen Grundsätze auf die zuvor analysierten völkerrechtlichen Phänomene übertragen.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Seit der Unabhängigkeit Aserbaidschans hat sich die Öl- und Gasförderung zum dominanten Wirtschaftszweig mit entsprechend hoher wirtschaftlicher und politischer Bedeutung entwickelt. Ausgangspunkt dieser Entwicklung war der 1994 mit zehn ausländischen Erdölunternehmen vereinbarte „Jahrhundertvertrag“ – ein Production Sharing Agreement über die Fördergebiete „Azeri, Chirag, Gunashli“.°°Patrick Stockebrandt untersucht den „Jahrhundertvertrag“, der als Mustervertrag für nachfolgende Erdölprojekte dient, dahingehend, ob dieser eine Haftung für aus Umweltverschmutzung resultierende Schäden etabliert und inwiefern Dritte mögliche Ansprüche geltend machen können. Somit widmet sich die Untersuchung einem Thema im Schnittfeld von internationalem Umweltrecht und Investitionsschutzrecht, welches bisher nur wenig Aufmerksamkeit in der rechtswissenschaftlichen Literatur erfahren hat, aber von großer ökonomischer und politischer Bedeutung ist. Stockebrandt ordnet das Production Sharing Agreement in die Systematik der bestehenden internationalen Vertragstypen und Förderregime ein und stellt es in seiner umweltrechtlichen Dimension vor dem Hintergrund des bestehenden Völkervertragsrechts dar.°°
Aktualisiert: 2023-05-18
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Seit der Unabhängigkeit Aserbaidschans hat sich die Öl- und Gasförderung zum dominanten Wirtschaftszweig mit entsprechend hoher wirtschaftlicher und politischer Bedeutung entwickelt. Ausgangspunkt dieser Entwicklung war der 1994 mit zehn ausländischen Erdölunternehmen vereinbarte „Jahrhundertvertrag“ – ein Production Sharing Agreement über die Fördergebiete „Azeri, Chirag, Gunashli“.°°Patrick Stockebrandt untersucht den „Jahrhundertvertrag“, der als Mustervertrag für nachfolgende Erdölprojekte dient, dahingehend, ob dieser eine Haftung für aus Umweltverschmutzung resultierende Schäden etabliert und inwiefern Dritte mögliche Ansprüche geltend machen können. Somit widmet sich die Untersuchung einem Thema im Schnittfeld von internationalem Umweltrecht und Investitionsschutzrecht, welches bisher nur wenig Aufmerksamkeit in der rechtswissenschaftlichen Literatur erfahren hat, aber von großer ökonomischer und politischer Bedeutung ist. Stockebrandt ordnet das Production Sharing Agreement in die Systematik der bestehenden internationalen Vertragstypen und Förderregime ein und stellt es in seiner umweltrechtlichen Dimension vor dem Hintergrund des bestehenden Völkervertragsrechts dar.°°
Aktualisiert: 2023-05-18
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Die Arbeit befasst sich mit der Einführung und Umsetzung von Investorenpflichten, die das Ungleichgewicht, welches man dem internationalen Investitionsschutzrecht zuspricht, auszugleichen vermögen. Nachdem das Investitionsschutzrecht als positives Instrument zum Schutz der Rechte von Investoren und der Anziehung von Investitionen angesehen wurde, hat sich im letzten Jahrzehnt ein Umdenken breitgemacht. Die vorgenommene Analyse der in diesem Zusammenhang ergangenen Rechtsprechung zeigt auf, dass Schiedsgerichte Investorenpflichten zwar vermehrt, aber teilweise noch uneinheitlich berücksichtigen. Gleichzeitig beleuchtet die Arbeit die Ansatzpunkte über die Investorenpflichten eingebunden werden könnten.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Aktualisiert: 2023-05-15
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