Gesetzgeber im Konflikt zwischen Rechtsstaatlichkeit und Terrorismusbekämpfung

Gesetzgeber im Konflikt zwischen Rechtsstaatlichkeit und Terrorismusbekämpfung von Zweigle,  Thiemo Alexander
Der Verfasser analysiert die Strafbarkeit nach § 89a Abs. 2a StGB, welcher die Vorbereitungsstrafbarkeit schwerer staatsgefährdender Gewalttaten unter bestimmten subjektiven Voraussetzungen bereits an die Ausreise aus der Bundesrepublik Deutschland knüpft und damit weit in das Vorbereitungsstadium vorverlagert. Der Verfasser setzt sich angesichts der verfassungsrechtlichen Bedenken mit den Grenzen der Vorverlagerung der Strafbarkeit durch Vorbereitungs-, Gefährdungs- und Unternehmensdelikten auseinander. Dabei untersucht er die Grenzen der Strafbarkeitsvorverlagerung unter Berücksichtigung der strafrechtsdogmatischen und verfassungsrechtlichen Schranken. Die Arbeit bietet eine umfassende praxisorientierte Kommentierung des § 89a Abs. 2a StGB. Darüber hinaus behandelt der Verfasser grundlegende Fragestellung der allgemeinen Strafrechtsdogmatik. Die Arbeit richtet sich daher sowohl an Praktiker als auch an Strafrechtswissenschaftler sowie Studierende der Rechtswissenschaften.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Gesetzgeber im Konflikt zwischen Rechtsstaatlichkeit und Terrorismusbekämpfung

Gesetzgeber im Konflikt zwischen Rechtsstaatlichkeit und Terrorismusbekämpfung von Zweigle,  Thiemo Alexander
Der Verfasser analysiert die Strafbarkeit nach § 89a Abs. 2a StGB, welcher die Vorbereitungsstrafbarkeit schwerer staatsgefährdender Gewalttaten unter bestimmten subjektiven Voraussetzungen bereits an die Ausreise aus der Bundesrepublik Deutschland knüpft und damit weit in das Vorbereitungsstadium vorverlagert. Der Verfasser setzt sich angesichts der verfassungsrechtlichen Bedenken mit den Grenzen der Vorverlagerung der Strafbarkeit durch Vorbereitungs-, Gefährdungs- und Unternehmensdelikten auseinander. Dabei untersucht er die Grenzen der Strafbarkeitsvorverlagerung unter Berücksichtigung der strafrechtsdogmatischen und verfassungsrechtlichen Schranken. Die Arbeit bietet eine umfassende praxisorientierte Kommentierung des § 89a Abs. 2a StGB. Darüber hinaus behandelt der Verfasser grundlegende Fragestellung der allgemeinen Strafrechtsdogmatik. Die Arbeit richtet sich daher sowohl an Praktiker als auch an Strafrechtswissenschaftler sowie Studierende der Rechtswissenschaften.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Staatsschutz mittels Vorfeldkriminalisierung

Staatsschutz mittels Vorfeldkriminalisierung von Bützler,  Volker
Kernstück der Untersuchung ist der Vergleich der Hochverratsvorschriften (§§ 81, 83 StGB) mit den §§ 129, 129a StGB. Hierbei wird die Tendenz zu einer immer weiteren Vorverlagerung des Strafrechtsschutzes untersucht und kritisch beleuchtet. Gerade im Bereich des Staatsschutzstrafrechts befindet sich das deutsche Strafgesetzbuch auf dem Weg zu einem Sicherheitsrecht. Die Arbeit macht deutlich, dass die Vorverlagerung des Strafrechtsschutzes im Bereich des Staatsschutzes bereits in den Anfängen des öffentlichen Strafrechts ausgeprägt war. Dies beruht auf der Prämisse, dass eine Gesellschaft ihre Zerstörung nicht abwarten kann, sondern bereits der Gefährdung entgegenwirken muss, weil sonst mit der Strafe nichts auszurichten wäre. Gezeigt wird, dass das Missverhältnis zwischen repressivem Strafcharakter einer Strafnorm und den wesensimmanenten präventiven Gesichtspunkten des Staatsschutzstrafrechts mit dogmatischen und systematischen Mitteln alleine nicht zu lösen ist.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Staatsschutz mittels Vorfeldkriminalisierung

Staatsschutz mittels Vorfeldkriminalisierung von Bützler,  Volker
Kernstück der Untersuchung ist der Vergleich der Hochverratsvorschriften (§§ 81, 83 StGB) mit den §§ 129, 129a StGB. Hierbei wird die Tendenz zu einer immer weiteren Vorverlagerung des Strafrechtsschutzes untersucht und kritisch beleuchtet. Gerade im Bereich des Staatsschutzstrafrechts befindet sich das deutsche Strafgesetzbuch auf dem Weg zu einem Sicherheitsrecht. Die Arbeit macht deutlich, dass die Vorverlagerung des Strafrechtsschutzes im Bereich des Staatsschutzes bereits in den Anfängen des öffentlichen Strafrechts ausgeprägt war. Dies beruht auf der Prämisse, dass eine Gesellschaft ihre Zerstörung nicht abwarten kann, sondern bereits der Gefährdung entgegenwirken muss, weil sonst mit der Strafe nichts auszurichten wäre. Gezeigt wird, dass das Missverhältnis zwischen repressivem Strafcharakter einer Strafnorm und den wesensimmanenten präventiven Gesichtspunkten des Staatsschutzstrafrechts mit dogmatischen und systematischen Mitteln alleine nicht zu lösen ist.
Aktualisiert: 2023-04-04
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