Schlüsselwort: Vorteilsausgleich

Der Veranstalterbegriff im Gebührenrecht

Der Veranstalterbegriff im Gebührenrecht von Weill, Tim
Seit dem Jahr 2014 wälzt die Freie Hansestadt Bremen polizeiliche Aufwendungen für besonders risikobehaftete Großveranstaltungen auf deren Veranstalter ab. In der Praxis trifft die deutschlandweit einzigartige Gebühr vor allem den Profifußball. Die Beteiligung Privater an den Kosten staatlicher Sicherheitsleistungen tangiert wichtige Garantien des Grundgesetzes. Argumentativ orientiert sich der einschlägige § 4 Abs. 4 BremGebBeitrG insofern an der sog. Luftsicherheitsgebühr. Für diese hatte die Rechtsprechung bereits in der Vergangenheit verfassungsrechtliche Vorgaben formuliert. Zusätzlich gebieten die verwobenen Verbandsstrukturen im Profisport eine ausführliche Herleitung des Veranstalterbegriffs zur Bestimmung der Kostenschuldner.
Aktualisiert: 2023-02-14
Autor:
> findR *
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Der Veranstalterbegriff im Gebührenrecht

Der Veranstalterbegriff im Gebührenrecht von Weill, Tim
Seit dem Jahr 2014 wälzt die Freie Hansestadt Bremen polizeiliche Aufwendungen für besonders risikobehaftete Großveranstaltungen auf deren Veranstalter ab. In der Praxis trifft die deutschlandweit einzigartige Gebühr vor allem den Profifußball. Die Beteiligung Privater an den Kosten staatlicher Sicherheitsleistungen tangiert wichtige Garantien des Grundgesetzes. Argumentativ orientiert sich der einschlägige § 4 Abs. 4 BremGebBeitrG insofern an der sog. Luftsicherheitsgebühr. Für diese hatte die Rechtsprechung bereits in der Vergangenheit verfassungsrechtliche Vorgaben formuliert. Zusätzlich gebieten die verwobenen Verbandsstrukturen im Profisport eine ausführliche Herleitung des Veranstalterbegriffs zur Bestimmung der Kostenschuldner.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Vorteilsanrechnung beim Schmerzensgeld – ein Beitrag zur Fortentwicklung des Schadens(ersatz)rechts

Vorteilsanrechnung beim Schmerzensgeld – ein Beitrag zur Fortentwicklung des Schadens(ersatz)rechts von Erm, Dominik, Looschelders, Dirk, Michael, Lothar
Vermögensschadensersatz, Schmerzensgeld, Genugtuung und Vorteilsausgleich stehen auch nach der aktuellen Rechtslage systematisch unstimmig nebeneinander. Der Verfasser entwickelt eine gesamteinheitliche Schadensersatzkonzeption, welche auf einer abstrakten Ebene die dogmatischen Grundannahmen der §§ 249 ff. BGB an die tatsächlichen Bedürfnisse der heutigen Zeit anpasst und die gesetzessystematischen Veränderungen durch die Schadensersatzrechtsreform konsequent umsetzt. Schwerpunkte sind dabei die Bestimm- und Bewertbarkeit von Nichtvermögensvorteilen, die Anerkennung eines weiten Verständnisses einer Genugtuungsfunktion sowie die grundsätzliche Verrechenbarkeit von Vermögens- und Nichtvermögenswerten. Durch diese Konzeption, die an einer starren Differenzierung zwischen Materiellem und Immateriellem nicht mehr festhält, werden gemeinhin anerkannte Grenzen des Schadensersatzrechts weithin „aufgebrochen“. Obwohl die Vorteilsanrechnung beim Schmerzensgeld in den Lehrbüchern, Monographien und Kommentaren weitgehend vernachlässigt wird, lassen sich durchaus praxisrelevante Fallkonstellationen ausmachen, die der Verfasser auf Grundlage der fortentwickelten Dogmatik sachgerecht und widerspruchsfrei lösen kann. Die Arbeit richtet sich demnach nicht nur an Wissenschaftler, sondern auch an Rechtsanwälte und Richter, die aus Gründen der Rechtssicherheit einer Orientierungshilfe bei der Schmerzensgeldbemessung bedürfen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Berechnung von Personenschäden

Berechnung von Personenschäden von Pardey, Frank
Die Neuauflage: Das Buch mit Onlineversion beantwortet alle wichtigen Fragen des Schadensausgleichs in Fällen der vorübergehenden oder dauerhaften Beeinträchtigung der Gesundheit, der Behinderung bei der Erwerbstätigkeit und/oder der Erschwernis, die Arbeiten im Haushalt zu erledigen, und beim Ausfall der Person, die zum Unterhalt verpflichtet ist. Enthalten sind dazu auch Beispiele und Berechnungsvorschläge sowie hilfreiche Tipps und Musterformulierungen. Das bewährte Handbuch bietet: eine ausführliche Darstellung der Grundsätze für jede Schadensberechnung, zu den Anspruchsformen und zur Anspruchsdauer, zu Abfindungen und zum Anspruchsübergang (Legalzession), alles zur für die Schadensregulierung praxisrelevanten Abgrenzung zwischen den Vermögensfolgeschäden und den Nichtvermögensschäden (immateriellen Belastungen, dem Schmerzensgeld), eine Behandlung der Themen Mobilität, Pflege, berufliche Rehabilitation und Wohnen bei den vermehrten Bedürfnissen, die Verdeutlichung der Darlegungs- und Beweislasten mit dem besonderen Augenmerk auf Erwerbsschäden zum Nachweis der Erwerbsaussicht, zur (fortbestehenden) Arbeitsunfähigkeit sowie des (fortbestehenden) Vermögensschadens, die neueste Entwicklung zum Hausarbeits- bzw. Haushaltsführungsschaden. Die völlig neu bearbeitete 5. Auflage bringt das Werk auf den neuesten Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung . Einen erheblichen Mehrnutzen bietet die Erweiterung um den Themenkreis "Personenversicherungen“. Die Online-Version: Im Buch befindet sich ein Zugangscode zu www.schadensberechnungen.de. Dort steht der gesamte Inhalt des Buchs ohne zusätzliche Kosten online zur Verfügung, angereichert durch zahlreiche Excel-Tabellen, die eigene Berechnungen ermöglichen, Word-Dateien mit Musterformulierungen (z. B. für Klageantrag oder Urteilstenor), eine Gesetzessammlung zum Nachschlagen der im Text zitierten Paragraphen.
Aktualisiert: 2022-10-20
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Vorteilsanrechnung beim Schmerzensgeld – ein Beitrag zur Fortentwicklung des Schadens(ersatz)rechts

Vorteilsanrechnung beim Schmerzensgeld – ein Beitrag zur Fortentwicklung des Schadens(ersatz)rechts von Erm, Dominik, Looschelders, Dirk, Michael, Lothar
Vermögensschadensersatz, Schmerzensgeld, Genugtuung und Vorteilsausgleich stehen auch nach der aktuellen Rechtslage systematisch unstimmig nebeneinander. Der Verfasser entwickelt eine gesamteinheitliche Schadensersatzkonzeption, welche auf einer abstrakten Ebene die dogmatischen Grundannahmen der §§ 249 ff. BGB an die tatsächlichen Bedürfnisse der heutigen Zeit anpasst und die gesetzessystematischen Veränderungen durch die Schadensersatzrechtsreform konsequent umsetzt. Schwerpunkte sind dabei die Bestimm- und Bewertbarkeit von Nichtvermögensvorteilen, die Anerkennung eines weiten Verständnisses einer Genugtuungsfunktion sowie die grundsätzliche Verrechenbarkeit von Vermögens- und Nichtvermögenswerten. Durch diese Konzeption, die an einer starren Differenzierung zwischen Materiellem und Immateriellem nicht mehr festhält, werden gemeinhin anerkannte Grenzen des Schadensersatzrechts weithin „aufgebrochen“. Obwohl die Vorteilsanrechnung beim Schmerzensgeld in den Lehrbüchern, Monographien und Kommentaren weitgehend vernachlässigt wird, lassen sich durchaus praxisrelevante Fallkonstellationen ausmachen, die der Verfasser auf Grundlage der fortentwickelten Dogmatik sachgerecht und widerspruchsfrei lösen kann. Die Arbeit richtet sich demnach nicht nur an Wissenschaftler, sondern auch an Rechtsanwälte und Richter, die aus Gründen der Rechtssicherheit einer Orientierungshilfe bei der Schmerzensgeldbemessung bedürfen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Kraftverkehrs-Haftpflicht-Schäden

Kraftverkehrs-Haftpflicht-Schäden von Biela, Anno, Böhme, Kurt E., Tomson, Christian
Das bewährte Handbuch behandelt umfassend alle bei der Bearbeitung von Kraftverkehrs-Haftpflicht-Schäden auftretenden Rechtsfragen. Und noch mehr: in erheblichem Umfang dient das Werk auch der Lösung von Schadenfällen der Allgemeinen Haftpflichtversicherung (z.B. Personenschaden, Sachschaden, Sozialversicherung). Von erfahrenen Praktikern verfasst, ermöglicht das Werk durch seine präzise und übersichtliche Darstellung eine schnelle und kompetente Fallbearbeitung. Die praxisorientierte Auswahl der aktuellen Rechtsprechung und viele Tabellen (z.B. Kapitalisierungstabellen) machen das Werk zu einem hilfreichen Ratgeber. In der 26. Auflage neu bearbeitete Themen: Neue Rechtsprechung des BGH zum „Betrieb“ i.S.d. § 7 StVG sowie zur Reichweite und Geltung des Anscheinsbeweises (Rückwärtsfahren auf Parkplätzen, Auffahren und Fahrstreifenwechsel) Fragen der Mithaftung bei fehlenden Schutzvorrichtungen (Fahrradhelm) im Lichte der Rechtsprechung des BGH Haftung im Innen- und Außenverhältnis bei Unfällen unter Beteiligung von unterschiedlich versicherten Fahrzeuggespannen (Anhängerhaftung) Gesetz zur Einführung eines Anspruchs auf Hinterbliebenengeld Aktuelle Tendenzen der Rechtsprechung zur Haftungshöchstsummenbegrenzung nach § 12 StVG Neue, für die Bearbeitung von Auslandsschäden relevante Rechtsprechung des EuGH sowie Neufassung der EuGVVO (Brüssel Ia–Verordnung) Berücksichtigung der neuen AKB 2015 (sowie der älteren Fassungen)
Aktualisiert: 2020-10-12
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Der Verdienstausfall im Schadensersatzrecht

Der Verdienstausfall im Schadensersatzrecht von Jahnke, Jürgen
Das aus der Schadenregulierungspraxis heraus entstandene Buch bietet Ihnen Orientierung im Dickicht von Ersatzansprüchen, Leistungen und Forderungsübergängen. Die Bezifferung des Verdienstausfallschadens ist in seiner Vielschichtigkeit einerseits geprägt durch die Rechtsprechung, andererseits greifen aber gerade hier auch viele andere Rechtszweige wie Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht, Sozialrecht, Sozialhilferecht, Steuerrecht, Versicherungsvertragsrecht oder Zivilrecht ineinander, die es zur Vermeidung u.U. teurer Fehler zu kennen gilt. Das Buch eröffnet dem Praktiker den raschen Zugriff auf die relevante Rechtsprechung (auch der Instanzgerichte) und auf die gesetzlichen Bestimmungen. Es schafft die notwendige Transparenz für die außergerichtliche und die gerichtliche Schadenregulierung. Mit Hilfe von Berechnungsbeispielen werden neben den Ansprüchen der abhängig Beschäftigten und Selbständigen auch die derjenigen Personen dargestellt, die nicht oder noch nicht in das Erwerbsleben integriert sind. Erläutert wird neben den zivilrechtlichen Entscheidungskriterien auch das die Regulierung entscheidend prägende sozial- und steuerrechtliche Beziehungsgeflecht. Es werden auch Hinweise zum wichtigen gesetzlichen Unfallversicherungsschutz gegeben. Sollen in die Zukunft hineinreichende Ansprüche bereits zu einem früheren Zeitpunkt endgültig durch Kapitalisierung abgefunden werden, bietet das Buch ausführliche Hinweise mit Berechnungsbeispielen. Den steuerrechtlichen Fragen hat der Autor ein eigenes Kapitel gewidmet. Vollständig überarbeitet wurden die Drittleistungen. Folgende aktualisierten Bereiche werden u.a. behandelt: - Haushaltsführungsschaden - Verdienstschaden des abhängig Beschäftigten - Verdienstschaden des Selbständigen - Verdienstschaden von Kindern - Vorteilsausgleich - Schadenminderung - Kapitalisierung von Ansprüchen - Abfindungsvertrag - Reha-Management - Steuerrechtliche Aspekte - Verjährung - Darlegungs- und Beweislast.
Aktualisiert: 2017-01-16
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Sach- und Vermögensschäden

Sach- und Vermögensschäden von Pardey, Frank
Der Inhalt: Für die zügige Regulierung von Sachschäden bietet dieses Werk - Informationen zu allen Schadenspositionen mit Diskussion aller einschlägigen Wertungs- und Bewertungsansätze, - Beispiele aus der Praxis, die Konfliktpotenziale aufzeigen und Entscheidungswege eröffnen, - zahlreiche Muster, Checklisten, Berechnungsvorschläge. Die Darstellung geht auf die Abwicklung von Kfz-Schäden, die Beschädigung oder Zerstörung anderer beweglicher Sachen und von Gebäuden und darüber hinaus auf die Schädigung von Pflanzen, Gehölzen und Tieren ein. Und dies jeweils zum Rechtsgut-, Substanz-, Objektschaden ebenso wie zu mittelbaren Vermögensfolgeschäden, z.B. einem entgangenen Gewinn oder dem Nutzungsausfallschaden. Fragen der Schadensminderung, des Vorteilsausgleichs, des Abzugs neu für alt werden geklärt. Alle Aspekte der Schadensberechnung und -ermittlung werden ebenso benannt wie Aspekte der Haftungseinschränkung, insbesondere wegen Mitverursachung oder mitwirkender Betriebs-, Tiergefahr. Mögliche Haftungsgründe werden aufgezeigt, um ggf. abklären zu können, auf welchem Wege ein bestimmter Anspruch zielgenau verfolgt werden kann.
Aktualisiert: 2022-10-20
Autor:
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