Ihr idealer Begleiter auf dem Weg zur rechtssicheren Kommunalwahl:
Die 2. Auflage des bewährten Kommentars ist praktischer Ratgeber und Hilfestellung für all jene, die mit der Vorbereitung und Durchführung von Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein befasst sind. Auch Parteien und Wählergruppen finden hier Hinweise zur Aufstellung ihrer Bewerberinnen und Bewerber sowie zum Wahlvorschlags- und -zulassungsverfahren. Das Werk verschafft einen Überblick über die grundlegenden Prinzipien und Inhalte des Kommunalwahlrechts, erläutert die aus wahlpraktischer Sicht wesentlichen Regelungen, stellt Zusammenhänge dar und macht auf besondere „Gefahrenpunkte“ aufmerksam.
Die Kommentierung bezieht sich auf die Kommunal- und die Gemeindewahl, soweit sich aus ihrem Inhalt nichts anderes ergibt. Zudem werden Vorbereitung und Durchführung der Direktwahl der hauptamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister wie auch die Durchführung von Bürgerentscheiden auf kommunaler Ebene thematisiert. Die aktuellste Rechtsprechung wurde eingearbeitet.
Der Autor Hans-Jürgen Thiel ist Oberamtsrat a. D.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Ihr idealer Begleiter auf dem Weg zur rechtssicheren Kommunalwahl:
Die 2. Auflage des bewährten Kommentars ist praktischer Ratgeber und Hilfestellung für all jene, die mit der Vorbereitung und Durchführung von Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein befasst sind. Auch Parteien und Wählergruppen finden hier Hinweise zur Aufstellung ihrer Bewerberinnen und Bewerber sowie zum Wahlvorschlags- und -zulassungsverfahren. Das Werk verschafft einen Überblick über die grundlegenden Prinzipien und Inhalte des Kommunalwahlrechts, erläutert die aus wahlpraktischer Sicht wesentlichen Regelungen, stellt Zusammenhänge dar und macht auf besondere „Gefahrenpunkte“ aufmerksam.
Die Kommentierung bezieht sich auf die Kommunal- und die Gemeindewahl, soweit sich aus ihrem Inhalt nichts anderes ergibt. Zudem werden Vorbereitung und Durchführung der Direktwahl der hauptamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister wie auch die Durchführung von Bürgerentscheiden auf kommunaler Ebene thematisiert. Die aktuellste Rechtsprechung wurde eingearbeitet.
Der Autor Hans-Jürgen Thiel ist Oberamtsrat a. D.
Aktualisiert: 2023-03-02
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Der Praxisratgeber "Kommunalwahlrecht Niedersachsen" liegt mittlerweile nun in der 5. Auflage vor.
Das Niedersächsische Kommunalwahlgesetz und die Niedersächsische Kommunalwahlordnung sind als Rechtsgrundlagen der Kommunalwahl essenziell.
Die kommunalwahlrechtlichen Vorschriften gelten für die Wahlen der Gemeinderäte, Ortsräte, Samtgemeinderäte, Stadtbezirksräte, Kreistage, Bürgermeister und Landräte.
Die aktuelle Ausgabe Kommunalwahlrecht Niedersachsen erfüllt mit ihrer anschaulichen, leicht verständlichen Erläuterung des Themas die Belange der Kommunalwahlpraxis.
Der Anhang enthält Gesetzestexte, Aufgabenverteilung, Muster der Anlagen 1 bis 35 der NKWO, u. a. Übersichten der wichtigen Wahlmeldungen sowie Hinweise zur Beurteilung von Mängeln bei der Stimmabgabe.
Der Praxis-Ratgeber ist ein guter Begleiter für alle mit der Vorbereitung, Durchführung und Prüfung kommunaler Wahlen befassten Personen, insbesondere für Wahlleiter(innen) und deren Mitarbeiter(innen), Wahlausschüsse und Wahlvorstände, Parteien und Wählergemeinschaften, Kommunalverwaltung und kommunale Verbände.
Markus Steinmetz, Ministerialrat in der Kommunalabteilung, Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport, ist dort mit dem kommunalen Finanzausgleich, dem kommunalen Haushalts- und Abgabenrecht sowie dem Wahlrecht befasst.
Aktualisiert: 2021-06-30
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Mit der Reihe "Kommunalrecht in Deutschland" werden allen Kommunalpolitikern und Interessierten kompakte und umfassende Textsammlungen an die Hand gegeben. Die Reihe richtet sich insbesondere an all diejenigen, die in Politik, Verwaltung, Justiz, Anwaltschaft, Vereinen und Verbänden die Rechtspraxis der kommunalen Selbstverwaltung mitgestalten. Freilich sei sie auch dem interessierten Bürger an die Hand gegeben.
Der vorliegende Band "Kommunalrecht in Schleswig-Holstein" soll dem Rechtssuchenden die bedeutendsten und am häufigsten genutzten Gesetze und Verordnungen in Schleswig-Holstein von kommunalpolitischer Bedeutung erschließen.
Edition: 4. (erweiterte) Auflage
Stand der Gesetze: 15. Juni 2019
Aktualisiert: 2020-10-23
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Das Gesetz über die Wahlen in den Gemeinden und Kreisen in Schleswig-Holstein (Gemeinde- und Kreiswahlgesetz - GKWG) sowie die Gemeinde- und Kreiswahlordnung (GKWO) sind essentielle Rechtsgrundlagen für die Kommunalwahl.
Der Kommentar Kommunalwahlrecht Schleswig-Holstein soll insbesondere den mit der Vorbereitung und Durchführung von Wahlen befassten Wahlleitern sowie den Mitarbeitern auf der kommunalen Ebene eine Hilfestellung und ein Ratgeber für die praktische Anwendung der wahlrechtlichen Vorschriften sein. Aber auch die Parteien und Wählergruppen finden hier entsprechende Hinweise zur Aufstellung ihrer Bewerberinnen und Bewerber sowie zum Wahlvorschlags- und -zulassungsverfahren. Den Nutzerinnen und Nutzern zum einen einen Überblick über die grundlegenden Prinzipien und Inhalte des Kommunalwahlrechts zu verschaffen, zum anderen die insbesondere aus wahlpraktischer Sicht wesentlichen Regelungen zu erläutern, Zusammenhänge darzustellen und auf besondere „Gefahrenpunkte“ aufmerksam zu machen, ist Sinn und Zweck dieses Werks..
Der Begriff Kommunalwahl umfasst die Wahlen zu den Gemeinde- und den Kreisvertretungen. Es handelt sich dabei um zwei selbstständige Wahlen, die gleichzeitig durchgeführt werden und so weit wie möglich organisatorisch miteinander verbunden sind. Dementsprechend bezieht sich die Kommentierung grundsätzlich auf beide Wahlen, soweit sich aus dem Inhalt nichts anderes ergibt.
Die Vorschriften des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes und der Gemeinde- und Kreiswahlordnung sind aber auch die Rechtsgrundlage für die Vorbereitung und Durchführung der Direktwahl der hauptamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Die Direktwahl ist, soweit sie gemeinsam mit den Wahlen zu den kommunalen Vertretungen stattfindet, ebenfalls organisatorisch mit ihnen verbunden. Schließlich finden die Vorschriften des Kommunalwahlrechts auch für die Durchführung von Bürgerentscheiden auf kommunaler Ebene entsprechende Anwendung.
Der Autor Hans-Jürgen Thiel ist Oberamtsrat a.D.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Das Niedersächsische Kommunalwahlgesetz und die Niedersächsische Kommunalwahlordnung sind als Rechtsgrundlagen der Kommunalwahl esentiell und liegen in der 4. Auflage vor.
Die kommunalwahlrechtlichen Vorschriften gelten für die Wahlen der Gemeinderäte, Ortsräte, Samtgemeinderäte, Stadtbezirksräte, Kreistage, Bürgermeister und Landräte. Dabei gilt es zahlreiche Regelungen und Bestimmungen zu beachten – wie z.B. das modifizierte Proportionalverfahren „Hare/Niemeyer“, das Panaschieren und Kumulieren, die Vielzahl einzuhaltender Fristen und Formvorschriften –, die an die Wahlorganisatoren (insbesondere die Wahlleiter/innen und die Mitarbeiter/innen der kommunalen Wahlämter) hohe Anforderungen stellen.
Die aktuelle Ausgabe erfüllt mit ihrer anschaulichen, leicht verständlichen Erläuterung des Themas die Belange der Kommunalwahlpraxis.
Die grundlegenden gesetzlichen Neuerungen des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung wurden eingearbeitet. Ein hilfreicher Anhang enthält – neben Aufgabenverteilung, zeitlicher Übersicht und „Wahlkalender“ für die Kommunalwahlen – u.a. Übersichten der wichtigen Wahlmeldungen sowie Hinweise zur Beurteilung von Mängeln bei der Stimmabgabe.
Begründet von Regierungsdirektor a.D. Hans-Jürgen Kegler, wird das Thema von Ministerialrat Markus Steinmetz ebenso kompetent weitergeführt.
Aktualisiert: 2020-11-10
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Werden missliebige Wähler oder Wählergruppen von der Wahl des Bundestages ausgeschlossen, können sie ihre Teilnahme an der Wahl bis heute nicht gerichtlich durchsetzen. Bundesverfassungsgericht und Verwaltungsgerichte verweisen die Betroffenen vielmehr auf die Möglichkeit der Wahlprüfung nach der Wahl. Rechtsschutz vor der Wahl – so die ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – gefährde die gleichzeitige und termingerechte Wahl. Die Exklusivität der Wahlprüfung sei daher von Verfassungs wegen geboten. Methodisch wird dieses Ergebnis damit begründet, dass die Wahlprüfung lex specialis zur Gewährleistung effektiven Rechtsschutz und zur Verfassungsbeschwerde sei. Für die Wahl der meisten Landtage gilt – mit Ausnahme des Abgeordnetenhauses von Berlin – nichts anderes. Ungeachtet anhaltender Kritik steht damit zumindest der aktive Wähler den Wahlbehörden weitestgehend rechtsschutzlos gegenüber. Der Verfasser stellt nach einem detaillierten Blick auf die verschiedenen Linien in der verfassungs- und verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung sowohl den praktischen Ausgangspunkt als auch die rechtliche und methodische Begründung der Exklusivität der Wahlprüfung in Frage. Tatsächlich ist die Gewährung von Individualrechtsschutz gegen Wahlverfahrensakte regelmäßig noch vor der Wahl möglich, ohne den geordneten Ablauf der Wahl zu gefährden. Die gleichzeitige und termingerechte Wahl ist ein gewichtiges, aber ein wägbares Verfassungsgut. Kollidiert das Interesse an der gleichzeitigen und termingerechten Wahl mit dem Interesse an effektivem Rechtsschutz, sind die widerstreitenden Interessen vor der Wahl nicht einseitig zu Lasten des Rechtsschutzes durch die lex-specialis-Regelung, sondern durch die Herstellung praktischer Konkordanz schonend in Ausgleich zu bringen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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