Das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) trat vor 75 Jahren am 1. Januar 1948 für 9 Staaten in Kraft. Der vorliegende Beitrag folgt den Spuren des GATT in seinen ersten 75 Jahren, zeigt sein Entstehen und seine Weiterentwicklung auf und schätzt seinen Beitrag zu einer weltweit möglichst offenen und freien Welthandelsordnung ab.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) trat vor 75 Jahren am 1. Januar 1948 für 9 Staaten in Kraft. Der vorliegende Beitrag folgt den Spuren des GATT in seinen ersten 75 Jahren, zeigt sein Entstehen und seine Weiterentwicklung auf und schätzt seinen Beitrag zu einer weltweit möglichst offenen und freien Welthandelsordnung ab.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-30
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Aktualisiert: 2023-06-27
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Aktualisiert: 2023-06-27
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Aktualisiert: 2023-06-27
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Aktualisiert: 2023-06-27
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Aktualisiert: 2023-06-27
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Aktualisiert: 2023-06-27
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Das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) trat vor 75 Jahren am 1. Januar 1948 für 9 Staaten in Kraft. Der vorliegende Beitrag folgt den Spuren des GATT in seinen ersten 75 Jahren, zeigt sein Entstehen und seine Weiterentwicklung auf und schätzt seinen Beitrag zu einer weltweit möglichst offenen und freien Welthandelsordnung ab.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) trat vor 75 Jahren am 1. Januar 1948 für 9 Staaten in Kraft. Der vorliegende Beitrag folgt den Spuren des GATT in seinen ersten 75 Jahren, zeigt sein Entstehen und seine Weiterentwicklung auf und schätzt seinen Beitrag zu einer weltweit möglichst offenen und freien Welthandelsordnung ab.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) trat vor 75 Jahren am 1. Januar 1948 für 9 Staaten in Kraft. Der vorliegende Beitrag folgt den Spuren des GATT in seinen ersten 75 Jahren, zeigt sein Entstehen und seine Weiterentwicklung auf und schätzt seinen Beitrag zu einer weltweit möglichst offenen und freien Welthandelsordnung ab.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Können Unternehmen, die von durch die Welthandelsorganisation (WTO) genehmigten Strafzöllen betroffen sind, den entstandenen Schaden gegen die EG und ihre Mitgliedsstaaten einklagen? Zur Beantwortung dieser Frage unternimmt Armin Steinbach einen Vergleich europäischer nationaler Staatshaftungsvorschriften, analysiert das EG-Staatshaftungsregime auf Grundlage der Francovich-Rechtsprechung, befasst sich mit der Wesensverschiedenheit von Nichtigkeits- und Schadensersatzklage und untersucht inwiefern die Nichtbefolgung von Entscheidungen des WTO-Streitbeilegungsorgans einen geeigneten Haftungsgrund darstellt. Komplementär dient eine ökonomische Analyse dazu, die gegenwärtige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs auf ihre wirtschaftliche Effizienz und Anreizwirkungen zu untersuchen. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass eine Haftung aus rechtlicher Sicht möglich und aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht wünschenswert ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Können Unternehmen, die von durch die Welthandelsorganisation (WTO) genehmigten Strafzöllen betroffen sind, den entstandenen Schaden gegen die EG und ihre Mitgliedsstaaten einklagen? Zur Beantwortung dieser Frage unternimmt Armin Steinbach einen Vergleich europäischer nationaler Staatshaftungsvorschriften, analysiert das EG-Staatshaftungsregime auf Grundlage der Francovich-Rechtsprechung, befasst sich mit der Wesensverschiedenheit von Nichtigkeits- und Schadensersatzklage und untersucht inwiefern die Nichtbefolgung von Entscheidungen des WTO-Streitbeilegungsorgans einen geeigneten Haftungsgrund darstellt. Komplementär dient eine ökonomische Analyse dazu, die gegenwärtige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs auf ihre wirtschaftliche Effizienz und Anreizwirkungen zu untersuchen. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass eine Haftung aus rechtlicher Sicht möglich und aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht wünschenswert ist.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Können Unternehmen, die von durch die Welthandelsorganisation (WTO) genehmigten Strafzöllen betroffen sind, den entstandenen Schaden gegen die EG und ihre Mitgliedsstaaten einklagen? Zur Beantwortung dieser Frage unternimmt Armin Steinbach einen Vergleich europäischer nationaler Staatshaftungsvorschriften, analysiert das EG-Staatshaftungsregime auf Grundlage der Francovich-Rechtsprechung, befasst sich mit der Wesensverschiedenheit von Nichtigkeits- und Schadensersatzklage und untersucht inwiefern die Nichtbefolgung von Entscheidungen des WTO-Streitbeilegungsorgans einen geeigneten Haftungsgrund darstellt. Komplementär dient eine ökonomische Analyse dazu, die gegenwärtige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs auf ihre wirtschaftliche Effizienz und Anreizwirkungen zu untersuchen. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass eine Haftung aus rechtlicher Sicht möglich und aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht wünschenswert ist.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Nicht nur die beiden wohl populärsten welthandelsrechtlichen Streitbeilegungsverfahren, der sog. Hormonstreitfall und der sog. Gentechnikstreitfall, sondern auch die in der jüngsten Vergangenheit stattfindenden Verhandlungen über bilaterale und multilaterale Handelsvereinbarungen haben das Vorsorgeprinzip als Leitprinzip des Umweltrechts in der breiten Masse der Bevölkerung bekannt gemacht. Trotz der derzeit stockenden Verhandlungen des Welthandelsregimes und dem andauernden Trend zum Bilateralismus hat das Vorsorgeprinzip im Welthandelsrecht nicht an Relevanz abgenommen. Ganz im Gegenteil, die hiesigen Vereinbarungen beziehen sich ausdrücklich auf die Vorschriften zum Welthandelsrecht. Die bis dato bestehenden Unsicherheiten bei der Auslegung des Welthandelsrechts und der Bedeutung des Vorsorgeprinzips reichen folglich weiter als je zuvor. Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor neben der rechtlichen Verankerung und den Voraussetzungen zum Erlass von vorsorgebasierten Maßnahmen die tatsächliche Steuerungswirkung des Vorsorgeprinzips. Hierfür analysiert der Autor eine Vielzahl von welthandelsrechtlichen Streitbeilegungsverfahren, in denen das Vorsorgeprinzip und der wissenschaftliche Nachweis von Risiken berücksichtigt wurden. Besonderes Augenmerk liegt hierbei auf den transatlantischen Handelsstreitigkeiten. Im Hinblick auf die vertikale Normenkollision zwischen den welthandelsrechtlichen und den europäischen bzw. US-amerikanischen Vorgaben werden sodann die beiden transatlantischen Regulierungsphilosophien, die von den Leitbildern der Vor- und der Nachsorge bestimmt werden, gegenübergestellt. Diese Gegenüberstellung erfolgt in dem Bereich der genetisch veränderten Organismen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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In dieser Arbeit werden Probleme im Zusammenhang mit den Zulassungsverfahren über den GVO-Anbau und ihre Ursachen herausgearbeitet und Lösungsansätze entwickelt. Inwieweit können Verbraucherpräferenzen, nationale Besonderheiten und naturwissenschaftliche Unsicherheiten über Risiken bei Entscheidungen über den GVO-Anbau de lege lata und de lege ferenda berücksichtigt werden? Wie wirken sich Widersprüche zwischen Wertesystemen von EU-Mitgliedstaaten, der EU und der WTO insoweit aus? Die Analyse berücksichtigt den im Juli 2010 von der Europäischen Kommission vorgestellten Entwurf einer sogenanntenKlausel, die beiden wichtigen EuGH-Urteile C-442/09 («Honig-Urteil») und C-58/10 bis C-68/10 («Monsanto-Urteil») und den -Bericht des WTO-Panels.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Seattle und Cancun sind nur zwei Stichworte für den Konflikt zwischen den politischen Tendenzen zur Globalisierung des Internationalen Handels und den dadurch hervorgerufenen Befürchtungen breiter Bevölkerungsschichten. Die Befürchtungen betreffen im Wesentlichen zwei Themenkreise: Die Auswirkungen der Globalisierung auf Sozialstandards und auf den Schutz der Umwelt. Diese Arbeit ist dem erstgenannten Themenkreis gewidmet. Hierbei liegt der Schwerpunkt der Arbeit auf der Frage, ob es das Völkerrecht, vor allem das Recht der Welthandelsorganisation (WTO), zuläßt oder ggf. zulassen sollte, handelsbeschränkende Maßnahmen zum Schutz von grundlegenden Arbeitnehmerrechte, den so genannten Kernarbeitsrechten, zu ergreifen. Nach einer Bestimmung der Begriffe "Globalisierung", "Sozialstandards" und "Kernarbeitsrechte" untersucht der Autor die auf internationaler Ebene existierenden Systeme des sozialen Schutzes, u.a. die der ILO, der NAFTA und der EU. Daraufhin wird geprüft, ob es Importstaaten nach dem gegenwärtigen Welthandelssystem rechtlich möglich ist, Handelsbeschränkungen zu ergreifen, wenn im Exportstaat die Kernarbeitsrechte missachtet werden. Nach der Feststellung deren gegenwärtigen Unzulässigkeit befasst sich der Autor mit der rechtspolitischen Diskussion um die Änderung der Rechtslage in Zukunft. Am Ende der umfangreichen Analyse steht die Erkenntnis, dass Handelssanktionen gegen Exportstaaten wegen der Missachtung der Kernarbeitsrechte nur in wenigen Ausnahmefällen zulässig sein sollten. Den Abschluss der Arbeit bildet die Diskussion verschiedener Modelle für die Umsetzung des Schutzes der Kernarbeitsrechte im Rahmen des Internationalen Handels. Dies dürfte die erste juristische Arbeit sein, die sich in deutscher Sprache mit dem Thema "Globalisierung und Sozialstandards" und der umfangreichen hierzu erschienenen angelsächsischen Literatur auseinandersetzt.
Aktualisiert: 2020-12-04
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Können Unternehmen, die von durch die Welthandelsorganisation (WTO) genehmigten Strafzöllen betroffen sind, den entstandenen Schaden gegen die EG und ihre Mitgliedsstaaten einklagen? Zur Beantwortung dieser Frage unternimmt Armin Steinbach einen Vergleich europäischer nationaler Staatshaftungsvorschriften, analysiert das EG-Staatshaftungsregime auf Grundlage der Francovich-Rechtsprechung, befasst sich mit der Wesensverschiedenheit von Nichtigkeits- und Schadensersatzklage und untersucht inwiefern die Nichtbefolgung von Entscheidungen des WTO-Streitbeilegungsorgans einen geeigneten Haftungsgrund darstellt. Komplementär dient eine ökonomische Analyse dazu, die gegenwärtige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs auf ihre wirtschaftliche Effizienz und Anreizwirkungen zu untersuchen. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass eine Haftung aus rechtlicher Sicht möglich und aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht wünschenswert ist.
Aktualisiert: 2023-04-15
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In dieser Arbeit werden Probleme im Zusammenhang mit den Zulassungsverfahren über den GVO-Anbau und ihre Ursachen herausgearbeitet und Lösungsansätze entwickelt. Inwieweit können Verbraucherpräferenzen, nationale Besonderheiten und naturwissenschaftliche Unsicherheiten über Risiken bei Entscheidungen über den GVO-Anbau de lege lata und de lege ferenda berücksichtigt werden? Wie wirken sich Widersprüche zwischen Wertesystemen von EU-Mitgliedstaaten, der EU und der WTO insoweit aus? Die Analyse berücksichtigt den im Juli 2010 von der Europäischen Kommission vorgestellten Entwurf einer sogenannten Opt-out-Klausel, die beiden wichtigen EuGH-Urteile C-442/09 («Honig-Urteil») und C-58/10 bis C-68/10 («Monsanto-Urteil») und den EC-Biotech-Bericht des WTO-Panels.
Aktualisiert: 2023-04-07
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