Die Arbeit untersucht die regulatorischen und wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen (VO 714/2009, Art. 101, 102 AEUV) des europäischen Engpassmanagements. Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Kapazitätenberechnung sowie der kurz- und langfristigen Instrumente der Kapazitätenvergabe an den Grenzkuppelstellen werden dargestellt und systematisiert.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Wettbewerbsrecht mit ergänzenden Gesetzen aus dem
Marken- und Kartellrecht
Redaktion zum 2. Januar 2019.
Textausgabe für Studium und Beruf
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb l UWG
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen l GWB
Preisangabenverordnung l PangV
Markengesetz l MarkenG
Markenverordnung l MarkenV
Dienstleistungs-Informationspflichten-VO l DL-InfoV
Aktualisiert: 2020-01-20
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Für unberechtigte wettbewerbsrechtliche Abmahnungen stellt sich die Frage nach Ersatz des dem unbegründet abgemahnten Wettbewerber entstandenen Schadens. Die vorliegende Untersuchung belegt, dass weder Rechtsprechung und Literatur zu unberechtigten Schutzrechtsverwarnungen noch die sonst für unberechtigte Abmahnungen herangezogenen Anspruchsgrundlagen zu einer befriedigenden Problemlösung führen. Nach Ansicht des Autors ist die geeignete Anspruchsgrundlage für den Schadenersatzanspruch des unbegründet Abgemahnten im GWB ( 25 II GWB) zu finden.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Wettbewerbsverstößen mit Auslandsbezug muss schnell und wirksam begegnet werden können. Das Buch befasst sich mit der Frage, ob und inwieweit wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes gegenüber europäischen Mitbewerbern durchsetzbar sind. Ausgehend von den Rechtsordnungen Deutschlands, der Schweiz und Österreichs werden zunächst rechtsvergleichend die Gemeinsamkeiten und Unterschiede in den nationalen Eilverfahren dieser Länder dargestellt. Dem folgt eine Darstellung der prozessualen Besonderheiten bei der grenzüberschreitenden Rechtsverfolgung auf der Grundlage des europäischen Zivilverfahrensrechts und der autonomen Verfahrensvorschriften. Die gerichtlichen Zuständigkeiten sowie die Anerkennung und Vollstreckung einstweiliger Maßnahmen bei internationalen Sachverhalten bilden den Schwerpunkt der Untersuchung. Schließlich werden die Perspektiven eines künftigen europäischen Verfahrens zur schnellen und effektiven Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche gegenüber ausländischen Wettbewerbern erörtert.
Aktualisiert: 2019-12-19
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