Mit Ablauf der Rechtsbehelfsfristen erwächst ein Verwaltungskat in Bestandskraft. Dies hat insbesondere zur Folge, dass er nur unter besonderen Voraussetzungen aufgehoben oder geändert werden kann. Eine Möglichkeit, zu einer neuen – abweichenden – Entscheidung zu gelangen, stellt § 51 VwVfG dar, dessen Analyse den Gegenstand der Arbeit bildet. Besonderes Augenmerk liegt auf der Darstellung der unübersichtlichen Entstehungsgeschichte der Norm und der Betrachtung ihrer historischen Vorbilder. Eingehend untersucht werden ferner die Einbettung des § 51 VwVfG in das verwaltungsprozessuale Rechtsschutzsystem und den verwaltungsverfahrensrechtlichen Korrekturmechanismus.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mit Ablauf der Rechtsbehelfsfristen erwächst ein Verwaltungskat in Bestandskraft. Dies hat insbesondere zur Folge, dass er nur unter besonderen Voraussetzungen aufgehoben oder geändert werden kann. Eine Möglichkeit, zu einer neuen – abweichenden – Entscheidung zu gelangen, stellt § 51 VwVfG dar, dessen Analyse den Gegenstand der Arbeit bildet. Besonderes Augenmerk liegt auf der Darstellung der unübersichtlichen Entstehungsgeschichte der Norm und der Betrachtung ihrer historischen Vorbilder. Eingehend untersucht werden ferner die Einbettung des § 51 VwVfG in das verwaltungsprozessuale Rechtsschutzsystem und den verwaltungsverfahrensrechtlichen Korrekturmechanismus.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Mit Ablauf der Rechtsbehelfsfristen erwächst ein Verwaltungskat in Bestandskraft. Dies hat insbesondere zur Folge, dass er nur unter besonderen Voraussetzungen aufgehoben oder geändert werden kann. Eine Möglichkeit, zu einer neuen – abweichenden – Entscheidung zu gelangen, stellt § 51 VwVfG dar, dessen Analyse den Gegenstand der Arbeit bildet. Besonderes Augenmerk liegt auf der Darstellung der unübersichtlichen Entstehungsgeschichte der Norm und der Betrachtung ihrer historischen Vorbilder. Eingehend untersucht werden ferner die Einbettung des § 51 VwVfG in das verwaltungsprozessuale Rechtsschutzsystem und den verwaltungsverfahrensrechtlichen Korrekturmechanismus.
Aktualisiert: 2023-04-15
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51 Abs. 1 VwVfG überlässt die Klärung der Frage, ob ein Wandel in der Rechtsauffassung aufgrund einer Änderung höchstrichterlicher Rechtsprechung eine Verpflichtung der Behörde zum Wiederaufgreifen bestandskräftig abgeschlossener Verwaltungsverfahren nach sich zieht, der Rechtsprechung. In der vorliegenden Arbeit wird versucht, eine Problemlösung zu erarbeiten, ausgehend von rechtssystematischen Gedanken, die eine vergleichende Untersuchung der Regelung des 79 BVerfGG an die Hand gibt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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