Gerade im Bereich der Windenergie an Land gehören Bürgerenergieprojekte zu essentiellen Mitgestaltern einer erfolgreichen Energiewende. Nicht zuletzt zur Sicherung der Akzeptanz von erneuerbaren Energien ist somit der Erhalt der Akteursvielfalt ein wesentlicher Baustein zum weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien. Durch die Novellierung des Erneuerbare-Energie-Gesetzes und der damit verbundenen Umstellung des Vergütungssystems auf Ausschreibungen ergeben sich nun neue Herausforderungen für kleine Akteure und Bürgerwindparks. Der vorliegende Band analysiert die Risiken des neuen Vergütungsmodells und beleuchtet mögliche Auswirkungen auf die Akteursvielfalt. Dabei werden ebenso Erfahrungen aus dem Bereich der PV-Anlagen aufgegriffen, wie auch Parallelen zum südafrikanischen Ausschreibungsmodell gezogen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mit dem jeweils zum Jahresbeginn vorgelegten Jahrbuch werden drei Ziele verfolgt:°°°°• zu aktuellen Fragen des Windenergierechts Stellung zu nehmen,°°• Beiträge zur Konturierung des Rechtsgebiets zu leisten,°°• die im Newsletter WER-aktuell dokumentierten Informationen gebündelt zu präsentieren.°°°°Im Jahrbuch 2017 beschäftigen sich die Fachbeiträge mit der Rechtsnachfolge bei Eigenversorgung im Rahmen von § 61f EEG 2017, dem Mieterstrom und der neuen Förderung für dezentrale Versorgungsmodelle, der Neuregelung des § 44 Abs. 5 BNatSchG, neuen Erkenntnissen aus einer Flugvermessungsstudie für die Auslegung von § 18a LuftVG sowie mit der Beteiligung der Zivilgesellschaft am Ausbau der Windenergie.°°DER HERAUSGEBER:°°UNIV.-PROF. DR. EDMUND BRANDT ist Inhaber des Lehrstuhls Staats- und Verwaltungsrecht sowie Verwaltungswissenschaften an der Technischen Universität Braunschweig und Leiter der Koordinierungsstelle Windenergierecht (k:wer).°°°°°°Blättern Sie hier im Inhaltsverzeichnis5°°
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Mit dem jeweils zum Jahresbeginn vorgelegten Jahrbuch werden vier Ziele verfolgt:°°°°• zu aktuellen Fragen des Windenergierechts Stellung zu nehmen,°°• Beiträge zur Konturierung des Rechtsgebiets zu leisten,°°• die Entwicklung der Rechtsprechung im jeweiligen Jahr nachzuzeichnen°°und zu analysieren,°°• die im Newsletter WER-aktuell dokumentierten Informationen gebündelt°°zu präsentieren.°°°°Im Jahrbuch 2014 ranken sich die Fachbeiträge schwerpunktmäßig um die Stellung und Ausformung der Windenergie, um Kleinwindanlagen, um die Vereinbarkeit des EEG mit höherrangigem Recht sowie um die Umsetzung neuerer instrumenteller Anforderungen. In weiteren Beiträgen werden die zentralen Entwicklungslinien der Rechtsprechung herausgearbeitet und (rechts-)politische Entwicklungen, Gerichtsentscheidungen und Literatur dokumentiert.°°DER HERAUSGEBER:°°UNIV.-PROF. DR. EDMUND BRANDT ist Inhaber des Lehrstuhls Staats- und Verwaltungsrecht sowie Verwaltungswissenschaften an der Technischen Universität Braunschweig und Leiter der Koordinierungsstelle Windenergierecht (k:wer).°°
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Zunehmend wird das Windenergierecht in der Rechtspraxis als eigenständiger Rechtsbereich wahrgenommen. Gleichwohl fällt es nach wie vor schwer, den Überblick über die Rechtsentwicklung zu behalten und ohne größere Mühe herauszufinden, wie sich die Rechtsetzung entwickelt und welche Beiträge seitens der Rechtswissenschaft kommen.°°Die Bibliographie Windenergierecht umfasst den Zeitraum 2012 bis 2019. Aufgeführt werden zum einen rechtliche Verlautbarungen auf Bundes- und Länderebene, weitere Verlautbarungen sowie die einschlägige Literatur aus dem gennannten Zeitraum, angefangen von Büchern über Aufsätze bis hin zur grauen Literatur. °°Die Bibliographie spiegelt sowohl das Ringen um die Ausformung des Windenergierechts im vergangenen Jahrzehnt wie auch die Auseinandersetzung um Einzelausprägungen.
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Mit dem jeweils zum Jahresbeginn vorgelegten Jahrbuch werden drei Ziele verfolgt:°°°°• zu aktuellen Fragen des Windenergierechts Stellung zu nehmen,°°• Beiträge zur Konturierung des Rechtsgebiets zu leisten,°°• die im Newsletter WER-aktuell dokumentierten Informationen gebündelt zu präsentieren.°°°°Im Jahrbuch 2017 beschäftigen sich die Fachbeiträge mit der Rechtsnachfolge bei Eigenversorgung im Rahmen von § 61f EEG 2017, dem Mieterstrom und der neuen Förderung für dezentrale Versorgungsmodelle, der Neuregelung des § 44 Abs. 5 BNatSchG, neuen Erkenntnissen aus einer Flugvermessungsstudie für die Auslegung von § 18a LuftVG sowie mit der Beteiligung der Zivilgesellschaft am Ausbau der Windenergie.°°DER HERAUSGEBER:°°UNIV.-PROF. DR. EDMUND BRANDT ist Inhaber des Lehrstuhls Staats- und Verwaltungsrecht sowie Verwaltungswissenschaften an der Technischen Universität Braunschweig und Leiter der Koordinierungsstelle Windenergierecht (k:wer).°°
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Eine Vielzahl an Windenergieprojekten wird aufgrund befürchteter Beeinträchtigungen von Funknavigationsanlagen der Typen VOR und DVOR nicht genehmigt. Die luftverkehrsrechtliche Hürde verschärft den bestehenden Handlungs- und Investitionsdruck in der Windenergiebranche. Es besteht die Notwendigkeit, die offenen Fragen im Spannungsfeld zwischen Flugsicherung und Windenergie zu klären. Der zentrale rechtliche Anknüpfungspunkt ist § 18a Abs. 1 S. 1 LuftVG, der primär dem Schutz von Flugsicherungseinrichtungen vor möglichen schädlichen Beeinfl ussungen („Störungen“) dient. Die Norm enthält ein Tatbestandsmerkmal, bei dessen Vorliegen die Errichtung eines Bauwerks verboten ist. Über die Voraussetzungen für das Vorliegen des Tatbestandsmerkmals bestehen verschiedene Ansichten. Mit der Arbeit wird daher die Frage beantwortet, wann das in § 18a Abs. 1 S. 1 LuftVG aufgeführte Tatbestandsmerkmal „… wenn dadurch Flugsicherungseinrichtungen gestört werden können“ als Voraussetzung für das Errichtungsverbot für Windenergieanlagen im Umfeld von Drehfunkfeuern erfüllt ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Zeitenwende
Windenergieanlagen an Land sind eine wesentliche Säule beim Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland. Die rechtlichen Voraussetzungen sind kompliziert und in vielen Gesetzen verstreut.
Handbuch Windenergierecht
Mit dem neuen Handbuch werden die in der Praxis relevanten Rechtsprobleme detailliert und auf dem neuesten Stand behandelt.
Umfassend
In einem Band alles Wichtige zu Planung, Realisierung und Betrieb von Windenergieanlagen:
Energierecht, Baurecht, Umwelt- und Naturschutzrecht, Denkmalschutz- und Luftverkehrsrecht
Zivil- und Gesellschaftsrecht
Vergabe-, Steuer und Insolvenzrecht
Das neue Querschnittshandbuch erörtert die typischen Streitfragen rund um Grundstückserwerb, Genehmigung, Anlagenwartung, Versicherung, Due Diligence, Förderung oder Vermarktung. Die Autoren präsentieren ausgewogene Lösungen für drängende Fragen, binden ökonomische Gesichtspunkte mit ein und antizipieren Problemlagen.
Auf dem neuesten Stand
Das EEG 2023 und das geänderte Bauplanungsrecht sind vollständig berücksichtigt.´
Zielgruppe
Anwaltschaft, Planungsbehörden, Investitionsgesellschaften, Projektentwickler, Energieversorger, Netzbetreiber.
Herausgeber:innen
Rechtsanwalt Dr. Bernd Wust, LL.M. (Columbia); Rechtsanwältin Dr. Julia Wiemer, LL.M. (Norwich) und Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Andreas Rietzler
Die Autor:innen
Prof. Dr. Eicke Albrecht | Dr. Konrad Asemissen | Katharina Bader | Dr. Thomas Bunz | Dr. Christoph Carstens | Dr. Lena-Sophie Deißler | Dr. Eva-Maria Ehemann | Prof. Dr. Nikolaus Eisentraut | Hannes Grabia | Max Häfner | Dr. Matthias Hangst | Dr. Sven Hannes | Dr. Julia Herdy | Niklas Jasper | Dr. Marcel Krengel | Dr. Laura Kubach | Dr. Boas Kümper | Prof. Dr. Martin Lailach | Dr. Simona Liauw | Dr. Alexander Milstein | Desiree Oberpichler | Dr. Bernd Peters | Jana Peters | Catharina Post | Katrin Prechtl | Andreas Rietzler | Frank Sailer | Prof. Dr. Johannes Saurer | Maximilian Schmidt | Dr. Carmen Schneider | Dr. Katharina Schober| Dr. Fabian Sösemann | Bianca Strobel | Dr. Henning Voß | Dr. Daniel Weinke | Anja Widmann | Dr. Julia Wiemer | Janina Winz | Eric Witte | Dr. Martin Wittemeier | Dr. Bernd Wust
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mit dem jeweils zum Jahresbeginn vorgelegten Jahrbuch werden drei Ziele verfolgt:°°• zu aktuellen Fragen des Windenergierechts Stellung zu nehmen,°°• Beiträge zur Konturierung des Rechtsgebiets zu leisten,°°• die im Newsletter WER-aktuell dokumentierten Informationen gebündelt°°zu präsentieren.°°Im Jahrbuch 2016 beschäftigen sich die Fachbeiträge mit dem Spannungsfeld Windenergieanlagen – Drehfunkfeuer, Fragen zu nachträglichen Anordnungen aus Gründen des Artenschutzes, dem Phänomen der Selbstreferenzialität in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und mit Mediation als einem möglichen Instrument der Konfliktlösung bei der Windenergie.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Seit nunmehr über 10 Jahren wird darum gerungen, wie Belangen des Besonderen Artenschutzes im Zusammenhang mit der Genehmigung von Windenergieanlagen angemessen Rechnung getragen werden kann. Nach wie vor herrscht erhebliche Unsicherheit darüber, ob und gegebenenfalls wie Handlungsempfehlungen/Handreichungen namentlich im Rahmen der Bewertung des Tötungsrisikos gemäß § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG herangezogen werden dürfen. Vor allem der Umgang mit dem Helgoländer Papier bereitet Probleme. Handlungsmöglichkeiten und Risiken derartiger Verlautbarungen zu untersuchen, erscheint vor diesem Hintergrund schon deshalb geboten, um das Beschreiten von Irrwegen bzw. Sackgassen zu vermeiden.°°°°Auf der Grundlage allgemeiner verwaltungsrechtlicher Kategorien und übergreifender wissenschaftlicher Kriterien erörtert Edmund Brand in dieser Studie Rechtsnatur und wissenschaftliche Tragfähigkeit der verschiedenen Handlungsempfehlungen und Handreichungen. Die erzielten Befunde lassen Folgerungen im Hinblick auf ihre Anwendung in der behördlichen Praxis zu.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Handkommentar erläutert die Regelungen des neuen WindSeeG 2023 sowie sämtliche Vorschriften des EEG 2023 und EnWG, die für die Ausschreibungen, die Entwicklung, die Planung und den Betrieb von Offshore-Windparks sowie für Offshore-Netzanbindungen relevant sind.
Zugeschnitten auf die Bedürfnisse der Energierechtsbranche stellt er Punkt für Punkt die Regelungszusammenhänge und Details dar:
Raumordnung, Flächenplanung und Voruntersuchung von Flächen in der AWZ
Flächenbezogene Ausschreibungen der Bundesnetzagentur
Anforderungen an Gebote, Zuschlagverfahren
Anlagengenehmigung und Betriebsvorschriften
EEG-Förderung
Die Neuauflage
Schwerpunkt der 2. Auflage sind die Novellen des WindSeeG und des EEG; der Kommentar befindet sich auf dem Rechtsstand vom 1.1.2023. Insbesondere die neuen gesetzlichen Ausbauziele und damit einhergehend die Erhöhung der Ausschreibungsmengen sowie die Änderungen im Ausschreibungsdesign sind für die Offshore-Windenergiebranche von großer Bedeutung und werden in der Neuauflage ausführlich analysiert und praxisgerecht dargestellt. Daneben geht die 2. Auflage des Kommentars insb. auf die neuen Vorschriften für die Produktion von grünem Wasserstoff ein, der für die Offshore-Windenergiebrache an Bedeutung gewinnt. Einen weiteren Schwerpunkt der 2. Auflage bildet die Darstellung und Einordnung des wegweisenden Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts zum Investitionsvertrauensschutz im Offshore-Windenergierecht, der einen Maßstab für zukünftige Reformen im Energierecht darstellt.
Die Autoren sind Kenner der Materie mit langjähriger Berufserfahrung:
Dr. Patrick Abel | RA Dr. Markus Böhme | Dominik Huebler | RA Dr. Florian Huerkamp | Dr. Clemens König | RA Marcus Liedtke | RA Sebastian Lutz-Bachmann | Dr. Jakob von Nordheim | RA Dr. Wolf Friedrich Spieth | RA Dr. Jakob Zywitz.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Gerade im Bereich der Windenergie an Land gehören Bürgerenergieprojekte zu essentiellen Mitgestaltern einer erfolgreichen Energiewende. Nicht zuletzt zur Sicherung der Akzeptanz von erneuerbaren Energien ist somit der Erhalt der Akteursvielfalt ein wesentlicher Baustein zum weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien. Durch die Novellierung des Erneuerbare-Energie-Gesetzes und der damit verbundenen Umstellung des Vergütungssystems auf Ausschreibungen ergeben sich nun neue Herausforderungen für kleine Akteure und Bürgerwindparks. Der vorliegende Band analysiert die Risiken des neuen Vergütungsmodells und beleuchtet mögliche Auswirkungen auf die Akteursvielfalt. Dabei werden ebenso Erfahrungen aus dem Bereich der PV-Anlagen aufgegriffen, wie auch Parallelen zum südafrikanischen Ausschreibungsmodell gezogen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mit dem jeweils zum Jahresbeginn vorgelegten Jahrbuch wird das Ziel verfolgt:°°- zu aktuellen Fragen des Windenergierechts Stellung zu nehmen,°°- Beiträge zur Konturierung des Rechtsgebiets zu leisten,°°- die im Newsletter WER-aktuell dokumentierten Informationen gebündelt zu präsentieren.°°Im Jahrbuch 2018 beschäftigen sich die Fachbeiträge mit kommunaler Teilhabe an der lokalen Wertschöpfung der Windenergie und hier insbesondere mit dem Instrument einer Außenbereichsabgabe, mit dem Konzessionsvertrag als einem Baustein kommunaler Energiepolitik zur Unterstützung der Windenergie, mit den Perspektiven von Bürgerenergiegesellschaften nach der Änderung des EEG vom 17.07.2017, mit der Bewertung möglicher DVOR-Störungen durch Windenergieanlagen nach § 18a LuftVG und mit einer rechtssoziologischen Betrachtung des Themas Windenergie vor Gericht. °°Eine Dokumentation von (rechts-)politischen Entwicklungen, Gerichtsentscheidungen und Literatur schließt den Band ab.°°
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Mit dem jeweils zum Jahresbeginn vorgelegten Jahrbuch werden vier Ziele verfolgt:°°°°• zu aktuellen Fragen des Windenergierechts Stellung zu nehmen,°°• Beiträge zur Konturierung des Rechtsgebiets zu leisten,°°• die Entwicklung der Rechtsprechung im jeweiligen Jahr nachzuzeichnen und zu analysieren,°°• die im Newsletter WER-aktuell dokumentierten Informationen gebündelt zu präsentieren.°°°°Im Jahrbuch 2015 beschäftigen sich die Fachbeiträge mit den Abstandsempfehlungen der Länderarbeitsgemeinschaft der Vogelschutzwarten, mit Ästhetik als öffentlichem Belang im Planungs- und Genehmigungsregime für Windenergieanlagen, dem Entwurf zum Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz Mecklenburg-Vorpommerns, dem Konflikt zwischen Windenergieanlagen und Wetterradaren und mit der obergerichtlichen Rechtsprechung zum Einspeisemanagement.°°
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Das neue Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG)
ist zum 1.1.2017 mit der Novelle des EEG in Kraft getreten. Es regelt die spezifischen Anforderungen für die geplanten Ausschreibungen für die Offshore-Windenergie und führt auf gesetzlicher Ebene erstmals alle die Offshore-Windenergie betreffenden Vorschriften zusammen. Das WindSeeG stellt die gesamte Offshore-Branche vor große Herausforderungen: Die Einführung von Ausschreibungen stellt ein neues regulatorisches Instrument dar, zu dem bislang nur wenig Erfahrungen vorliegen; ein Novum sind die flächenbezogenen Ausschreibungen, die auch die Netzanbindung umfassen.
Der Handkommentar
erläutert komplett die neuen Regelungen des WindSeeG und die für alle Ausschreibungen geltenden Vorschriften des EEG und EnWG. Damit bietet der Kommentar eine kompakte und praxisnahe Gesamtdarstellung aller gesetzlichen Regelungen für Offshore-Windenergieanlagen und -parks. Zugeschnitten auf die Bedürfnisse der Energierechtsbranche geht der Kommentar Punkt für Punkt auf die Regelungszusammenhänge und Details ein:
Flächenbezogene Ausschreibungen der Bundesnetzagentur
Anforderungen an Gebote, Zuschlagverfahren
Ausschreibungen für bestehende Projekte
Flächenplanung und Raumordnung, Voruntersuchung
Anlagengenehmigung und Betriebsvorschriften
EEG-Förderung
Die Autoren sind Kenner der Materie mit langjähriger Berufserfahrung:
RA Dr. Markus Böhme, Dominik Huebler, RA Dr. Florian Huerkamp, Philipp Kröger, RA Sebastian Lutz-Bachmann, RA Dr. Wolf Friedrich Spieth
Aktualisiert: 2023-06-15
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Mit dem jeweils zum Jahresbeginn vorgelegten Jahrbuch werden drei Ziele verfolgt:°°- zu aktuellen Fragen des Windenergierechts Stellung zu nehmen,°°- Beiträge zur Konturierung des Rechtsgebiets zu leisten,°°- die im Newsletter WER-aktuell dokumentierten Informationen gebündelt°°zu präsentieren.°°Im Jahrbuch 2016 beschäftigen sich die Fachbeiträge mit dem Spannungsfeld Windenergieanlagen – Drehfunkfeuer, Fragen zu nachträglichen Anordnungen aus Gründen des Artenschutzes, dem Phänomen der Selbstreferenzialität in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und mit Mediation als einem möglichen Instrument der Konfliktlösung bei der Windenergie.°°
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Zunehmend wird das Windenergierecht in der Rechtspraxis als eigenständiger Rechtsbereich wahrgenommen. Gleichwohl fällt es nach wie vor schwer, den Überblick über die Rechtsentwicklung zu behalten und ohne größere Mühe herauszufinden, wie sich die Rechtsetzung entwickelt und welche Beiträge seitens der Rechtswissenschaft kommen.°°Die Bibliographie Windenergierecht umfasst den Zeitraum 2012 bis 2019. Aufgeführt werden zum einen rechtliche Verlautbarungen auf Bundes- und Länderebene, weitere Verlautbarungen sowie die einschlägige Literatur aus dem gennannten Zeitraum, angefangen von Büchern über Aufsätze bis hin zur grauen Literatur. °°Die Bibliographie spiegelt sowohl das Ringen um die Ausformung des Windenergierechts im vergangenen Jahrzehnt wie auch die Auseinandersetzung um Einzelausprägungen.
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Seit nunmehr über 10 Jahren wird darum gerungen, wie Belangen des Besonderen Artenschutzes im Zusammenhang mit der Genehmigung von Windenergieanlagen angemessen Rechnung getragen werden kann. Nach wie vor herrscht erhebliche Unsicherheit darüber, ob und gegebenenfalls wie Handlungsempfehlungen/Handreichungen namentlich im Rahmen der Bewertung des Tötungsrisikos gemäß § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG herangezogen werden dürfen. Vor allem der Umgang mit dem Helgoländer Papier bereitet Probleme. Handlungsmöglichkeiten und Risiken derartiger Verlautbarungen zu untersuchen, erscheint vor diesem Hintergrund schon deshalb geboten, um das Beschreiten von Irrwegen bzw. Sackgassen zu vermeiden.°°°°Auf der Grundlage allgemeiner verwaltungsrechtlicher Kategorien und übergreifender wissenschaftlicher Kriterien erörtert Edmund Brand in dieser Studie Rechtsnatur und wissenschaftliche Tragfähigkeit der verschiedenen Handlungsempfehlungen und Handreichungen. Die erzielten Befunde lassen Folgerungen im Hinblick auf ihre Anwendung in der behördlichen Praxis zu.
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Mit dem jeweils zum Jahresbeginn vorgelegten Jahrbuch wird das Ziel verfolgt:°°- zu aktuellen Fragen des Windenergierechts Stellung zu nehmen,°°- Beiträge zur Konturierung des Rechtsgebiets zu leisten,°°- die im Newsletter WER-aktuell dokumentierten Informationen gebündelt zu präsentieren.°°Im Jahrbuch 2018 beschäftigen sich die Fachbeiträge mit kommunaler Teilhabe an der lokalen Wertschöpfung der Windenergie und hier insbesondere mit dem Instrument einer Außenbereichsabgabe, mit dem Konzessionsvertrag als einem Baustein kommunaler Energiepolitik zur Unterstützung der Windenergie, mit den Perspektiven von Bürgerenergiegesellschaften nach der Änderung des EEG vom 17.07.2017, mit der Bewertung möglicher DVOR-Störungen durch Windenergieanlagen nach § 18a LuftVG und mit einer rechtssoziologischen Betrachtung des Themas Windenergie vor Gericht. °°Eine Dokumentation von (rechts-)politischen Entwicklungen, Gerichtsentscheidungen und Literatur schließt den Band ab.°°
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Jedes Jahr wird die Errichtung von Windenergieanlagen, die zusammen mehrere Gigawatt Leistung erbringen könnten, aufgrund vermuteter Wechselwirkungen mit Flugsicherungseinrichtungen nicht genehmigt. Insbesondere bei Funknavigationsanlagen der Varianten VOR und DVOR führt eine im Rahmen des Genehmigungsverfahrens durchgeführte Prognoseberechnung häufi g zu dem Ergebnis, die geplanten Windenergieanlagen könnten die Flugsicherungseinrichtungen „stören“. Das OVG Lüneburg und zuletzt auch das Bundesverwaltungsgericht bestätigten das Vorgehen der Fachbehörde. Sie sprachen ihr eine Einschätzungsprärogative zu, da es unter anderem an ausreichenden wissenschaftlichen Erkenntnissen fehle.°°Dieser Band fasst die Ergebnisse bisheriger Flugvermessungen und operativer Untersuchungen sowie Ansätze zur elektromagnetischen Simulation zusammen und identifi ziert einschlägige Erkenntnisse. Dabei geht der Autor der Frage nach, weshalb das OVG Lüneburg zu dem Schluss gekommen ist, es lägen keine einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnisse vor, und prüft diese Annahme vor dem Hintergrund der dargestellten Untersuchungsergebnisse auf ihre Belastbarkeit.°°
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Eine Vielzahl an Windenergieprojekten wird aufgrund befürchteter Beeinträchtigungen von Funknavigationsanlagen der Typen VOR und DVOR nicht genehmigt. Die luftverkehrsrechtliche Hürde verschärft den bestehenden Handlungs- und Investitionsdruck in der Windenergiebranche. Es besteht die Notwendigkeit, die offenen Fragen im Spannungsfeld zwischen Flugsicherung und Windenergie zu klären. Der zentrale rechtliche Anknüpfungspunkt ist § 18a Abs. 1 S. 1 LuftVG, der primär dem Schutz von Flugsicherungseinrichtungen vor möglichen schädlichen Beeinfl ussungen („Störungen“) dient. Die Norm enthält ein Tatbestandsmerkmal, bei dessen Vorliegen die Errichtung eines Bauwerks verboten ist. Über die Voraussetzungen für das Vorliegen des Tatbestandsmerkmals bestehen verschiedene Ansichten. Mit der Arbeit wird daher die Frage beantwortet, wann das in § 18a Abs. 1 S. 1 LuftVG aufgeführte Tatbestandsmerkmal „… wenn dadurch Flugsicherungseinrichtungen gestört werden können“ als Voraussetzung für das Errichtungsverbot für Windenergieanlagen im Umfeld von Drehfunkfeuern erfüllt ist.
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