Für behördliche Informationen zu Produkten findet sich auf europäischer Ebene eine Vielzahl an unterschiedlichen Regelungen. Das Werk untersucht vor dem Hintergrund des europaweiten Produktsicherheitsnetzwerks das Schnellwarninformationssystem RAPEX im europäischen Verwaltungsverbund.
Anhand einer detaillierten Analyse wird auf das Spannungsverhältnis eingegangen, in dem sich die Grundrechte der Wirtschaftsakteure und die Grundrechte der Informationsempfänger gegenüberstehen. Dabei werden insbesondere Probleme in der Handhabung von RAPEX kritisch beleuchtet und aufgezeigt, dass Einschränkungen der unternehmerischen Freiheit nicht per se gerechtfertigt werden können. Weiter zeigt die Arbeit Rechtsschutzdefizite auf, die de lege ferenda zu schließen sind.
Die Autorin ist Rechtsanwältin und berät in- und ausländische Unternehmen zu Product Compliance.
Aktualisiert: 2023-06-14
> findR *
Das neue Recht
Mit der EU-Produktsicherheitsverordnung (General Product Safety Regulation – GPSR) ändert sich das Produktsicherheitsrecht grundlegend für alle Produzent:innen, Marktteilnehmer:innen und juristische Berater:innen. Denn die Verordnung führt nicht nur neue Regelungen über die Sicherheit der nicht-harmonisierten Verbraucherprodukte ein, sondern wirkt sich auch auf den harmonisierten Produktbereich aus.
Der neue Handkommentar
Der von Schucht/Wiebe herausgegebene HK-GPSR bietet zu einem frühen Zeitpunkt die vollständige Kommentierung aller Regelungen und die Einordnung der EU-Produktsicherheitsverordnung in das produktsicherheitsrechtliche Koordinatensystem. Die Darstellung legt nicht nur die juristischen Fragestellungen und Folgeprobleme der Einzelregelungen offen, sondern bietet zugleich praxistaugliche Antworten und Hinweise für die Bewältigung der neuen Herausforderungen.
Die Schwerpunkte
Anforderungen an nicht-harmonisierte Verbraucherprodukte
Erweiterte Kriterien für die Sicherheit eines Produkts
Bezüge zur Digitalisierung der Produkte (z.B. Cybersicherheit, Konnektivität, selbstlernende Produktfunktionen)
Pflichten der Wirtschaftsakteure
Zusätzliche Prozessanforderungen an die Wirtschaftsakteure
Neue Meldepflichten bei Unfällen und Nichtkonformitäten
Neue Anforderungen an Verbraucherwarnungen und Rückrufaktionen
Verbraucherrechte als neue Folge eines Rückrufs
Besonders wichtig
Die neuen Vorschriften sehen neue und umfangreiche Pflichten beim Fernabsatz und für Online-Marktplätze vor. In Bezug auf die Marktplätze reichen sie von der Einrichtung einer verpflichtenden zentralen Kontaktstelle (Single Point of Contact) über die Pflicht, interne Prozesse in Bezug auf die Einhaltung der Anforderungen nach der EU-Produktsicherheitsverordnung zu implementieren, bis hin zur Pflicht, Kunden über Produktrückrufe zu informieren. Der neue Handkommentar beantwortet insoweit alle juristischen Fragestellungen für die Praxis.
Höchste Fachkompetenz
Die Herausgeber Dr. Carsten Schucht und Dr. Gerhard Wiebe sind erfahrene Rechtsanwälte, die sich auf das Produktrecht spezialisiert haben. Auch die Autoren sind ausgewiesene Experten und kennen die entscheidenden Details im Produktsicherheitsrecht:
RA Dr. Ulrich Becker, Frankfurt | Johannes Daelen, LL.M., Berlin | RAin Kathrin Dingemann, Berlin | ORR Dr. Sebastian Felz, M.A., Bonn | RA Dr. Roland Hartmannsberger, FAVerwR, Düsseldorf | SyndikusRAin Claudia Herger, Künzelsau | RA Prof. Dr. Tobias Lenz, Köln | RA Dr. Florian Niermeier, Augsburg | RA Dr. Jens Nusser, Berlin | SyndikusRA Dr. Christian Piovano, Friedrichshafen | RA Philipp Reusch, Berlin | RA Dr. Marc Ruttloff, Stuttgart | RA Dr. Carsten Schucht, Berlin | RAin Dr. Astrid Seehafer, M.Sc., Berlin | RA Prof. Dr. Eric Wagner, Stuttgart | RA Dr. Gerhard Wiebe, Berlin | RA Prof. Dr. Thomas Wilrich, FAVerwR, Hochschule München
Zielgruppen
Unternehmensjurist:innen, Product-Compliance-Manager:innen, beratende Rechtsanwält:innen, Versicherungen, Sachverständige, Aufsichtsbehörden, Verbände
Aktualisiert: 2023-06-02
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Das neue Recht
Mit der EU-Produktsicherheitsverordnung (General Product Safety Regulation – GPSR) ändert sich das Produktsicherheitsrecht grundlegend für alle Produzent:innen, Marktteilnehmer:innen und juristische Berater:innen. Denn die Verordnung führt nicht nur neue Regelungen über die Sicherheit der nicht-harmonisierten Verbraucherprodukte ein, sondern wirkt sich auch auf den harmonisierten Produktbereich aus.
Der neue Handkommentar
Der von Schucht/Wiebe herausgegebene HK-GPSR bietet zu einem frühen Zeitpunkt die vollständige Kommentierung aller Regelungen und die Einordnung der EU-Produktsicherheitsverordnung in das produktsicherheitsrechtliche Koordinatensystem. Die Darstellung legt nicht nur die juristischen Fragestellungen und Folgeprobleme der Einzelregelungen offen, sondern bietet zugleich praxistaugliche Antworten und Hinweise für die Bewältigung der neuen Herausforderungen.
Die Schwerpunkte
Anforderungen an nicht-harmonisierte Verbraucherprodukte
Erweiterte Kriterien für die Sicherheit eines Produkts
Bezüge zur Digitalisierung der Produkte (z.B. Cybersicherheit, Konnektivität, selbstlernende Produktfunktionen)
Pflichten der Wirtschaftsakteure
Zusätzliche Prozessanforderungen an die Wirtschaftsakteure
Neue Meldepflichten bei Unfällen und Nichtkonformitäten
Neue Anforderungen an Verbraucherwarnungen und Rückrufaktionen
Verbraucherrechte als neue Folge eines Rückrufs
Besonders wichtig
Die neuen Vorschriften sehen neue und umfangreiche Pflichten beim Fernabsatz und für Online-Marktplätze vor. In Bezug auf die Marktplätze reichen sie von der Einrichtung einer verpflichtenden zentralen Kontaktstelle (Single Point of Contact) über die Pflicht, interne Prozesse in Bezug auf die Einhaltung der Anforderungen nach der EU-Produktsicherheitsverordnung zu implementieren, bis hin zur Pflicht, Kunden über Produktrückrufe zu informieren. Der neue Handkommentar beantwortet insoweit alle juristischen Fragestellungen für die Praxis.
Höchste Fachkompetenz
Die Herausgeber Dr. Carsten Schucht und Dr. Gerhard Wiebe sind erfahrene Rechtsanwälte, die sich auf das Produktrecht spezialisiert haben. Auch die Autoren sind ausgewiesene Experten und kennen die entscheidenden Details im Produktsicherheitsrecht:
RA Dr. Ulrich Becker, Frankfurt | Johannes Daelen, LL.M., Berlin | RAin Kathrin Dingemann, Berlin | ORR Dr. Sebastian Felz, M.A., Bonn | RA Dr. Roland Hartmannsberger, FAVerwR, Düsseldorf | SyndikusRAin Claudia Herger, Künzelsau | RA Prof. Dr. Tobias Lenz, Köln | RA Dr. Florian Niermeier, Augsburg | RA Dr. Jens Nusser, Berlin | SyndikusRA Dr. Christian Piovano, Friedrichshafen | RA Philipp Reusch, Berlin | RA Dr. Marc Ruttloff, Stuttgart | RA Dr. Carsten Schucht, Berlin | RAin Dr. Astrid Seehafer, M.Sc., Berlin | RA Prof. Dr. Eric Wagner, Stuttgart | RA Dr. Gerhard Wiebe, Berlin | RA Prof. Dr. Thomas Wilrich, FAVerwR, Hochschule München
Zielgruppen
Unternehmensjurist:innen, Product-Compliance-Manager:innen, beratende Rechtsanwält:innen, Versicherungen, Sachverständige, Aufsichtsbehörden, Verbände
Aktualisiert: 2023-06-01
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Für behördliche Informationen zu Produkten findet sich auf europäischer Ebene eine Vielzahl an unterschiedlichen Regelungen. Das Werk untersucht vor dem Hintergrund des europaweiten Produktsicherheitsnetzwerks das Schnellwarninformationssystem RAPEX im europäischen Verwaltungsverbund.
Anhand einer detaillierten Analyse wird auf das Spannungsverhältnis eingegangen, in dem sich die Grundrechte der Wirtschaftsakteure und die Grundrechte der Informationsempfänger gegenüberstehen. Dabei werden insbesondere Probleme in der Handhabung von RAPEX kritisch beleuchtet und aufgezeigt, dass Einschränkungen der unternehmerischen Freiheit nicht per se gerechtfertigt werden können. Weiter zeigt die Arbeit Rechtsschutzdefizite auf, die de lege ferenda zu schließen sind.
Die Autorin ist Rechtsanwältin und berät in- und ausländische Unternehmen zu Product Compliance.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Für behördliche Informationen zu Produkten findet sich auf europäischer Ebene eine Vielzahl an unterschiedlichen Regelungen. Das Werk untersucht vor dem Hintergrund des europaweiten Produktsicherheitsnetzwerks das Schnellwarninformationssystem RAPEX im europäischen Verwaltungsverbund.
Anhand einer detaillierten Analyse wird auf das Spannungsverhältnis eingegangen, in dem sich die Grundrechte der Wirtschaftsakteure und die Grundrechte der Informationsempfänger gegenüberstehen. Dabei werden insbesondere Probleme in der Handhabung von RAPEX kritisch beleuchtet und aufgezeigt, dass Einschränkungen der unternehmerischen Freiheit nicht per se gerechtfertigt werden können. Weiter zeigt die Arbeit Rechtsschutzdefizite auf, die de lege ferenda zu schließen sind.
Die Autorin ist Rechtsanwältin und berät in- und ausländische Unternehmen zu Product Compliance.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Märkte sind voller Kommunikation, denn ohne diese wüsste niemand, was er kaufen können sollte. Die Sprache der Unternehmen dabei ist die der Werbung. In der Ökonomik selbst aber werden diese sprachlichen Dimensionen noch erstaunlich wenig beachtet. Zeit, dies zu ändern, meint Birger P. Priddat. Denn Kommunikation wird für die wirtschaftlichen Transaktionen immer bedeutsamer. In seinem Beitrag betrachtet Priddat die Auswirkungen der sprachlichen Dimensionen auf ökonomische Prozesse und argumentiert für eine Öffnung der Wissenschaft gegenüber anderen Disziplinen.
Aktualisiert: 2019-06-03
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Die rasch zunehmende energetische Nutzung von Biomasse zur Strom-, Wärme- und Kraftstoffgewinnung ruft neue naturraum-, regions- und akteursspezifische Wechselwirkungen hervor. Diese Wechselwirkungen werden über die gesamten jeweiligen Prozessketten hinweg sichtbar, d. h. vom Anbau der benötigten Biomasse über Lagerung und Transport, die energetische Umwandlung in der Anlage bis hin zur Verwertung bzw. Entsorgung der Reststoffe. Konfliktpotenziale ergeben sich vor allem durch Flächen- und Nutzungskonkurrenzen, z. B. über die Beeinflussung des Hochwasserabflusses, der Grundwasserqualität und -menge, der Bodenfunktionen, von Tier- und Pflanzen-Arten und Biotopen sowie der Beeinträchtigung der Erholungs- und Wohnqualität. Eine systematische gemeinsame Erfassung und Analyse dieser vielschichtig miteinander wechselwirkenden Faktoren fand bislang kaum statt.
Die Abschätzung der ökologischen und raumwirksamen Konsequenzen und damit verbundener Interessenskonflikte ist aber von entscheidender Bedeutung, um regionale Biomassepotenziale effizient zu nutzen und energetische Biomassepfade nachhaltig auszubauen und zu gestalten. Dementsprechend bestehen insbesondere auf lokaler und regionaler Ebene (Betriebe, Gemeinden, Landkreise) große Unsicherheiten darüber, wie mit der neuen Raumnutzung Bioenergiegewinnung umgegangen werden soll.
Um diese Unsicherheiten abzubauen, wurden im Forschungsprojekt SUNREG II
- Bewertungsmethoden und -modelle zur raumbezogenen Analyse der Auswirkungen der Biomasseproduktion und -energiegewinnung auf Natur und Landschaft
- sowie Checklisten zur raumbezogenen Steuerung bzw. Koordinierung der energetischen Nutzung von Biomasse vor dem Hintergrund konkurrierender Nutzungsansprüche und Schutzinteressen anderer Raumnutzungen erstellt.
Darüber hinaus wurden
- ein umfassendes regionales Akteursmodell entwickelt sowie akteursbezogene Erfolgsfaktoren und Empfehlungen für ein Konfliktmanagement im Handlungsfeld der energetischen Nutzung von Biomasse abgeleitet.
Auf dieser Basis wurden für die unterschiedlichen Problemfelder der Biomasseproduktion und -nutzung spezifische Handlungsempfehlungen zur Förderung eines natur- und raumverträglichen Ausbaus der energetischen Biomassenutzung auf lokaler, kommunaler und regionaler Ebene erarbeitet. Die Handlungsempfehlungen richten sich sowohl an
- aktiv agierende Akteure, die direkt an der Wertschöpfungskette beteiligt sind (Wirtschaftsakteure: Akteure der Biomasseproduktion, Rohstoffbereitstellung, Umwandlung, Reststoffverwertung und Energiebereitstellung), als auch an
- direkt und indirekt betroffene Akteure der betroffenen Raumnutzungen sowie weitere gesellschaftliche Akteure (z. B. Natur- und Umweltschützer, Trinkwassergewinner, Anwohner etc.),
- weitere regional bedeutsame Akteure aus Wissenschaft, Politik und Verwaltung sowie aus Beratungs- und Weiterbildungseinrichtungen und intermediären Organisationen.
Aktualisiert: 2020-12-22
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Diese Dissertation behandelt die zentralen rechtlichen, politischen und ökonomischen Grundfragen der Regulierung multinationaler Unternehmen. Nach Ausführungen zu Definition, Struktur, Geschichte und wirtschaftlicher Bedeutung der MNU geht sie auf die Argumente ein, mit denen die Forderung nach einer intensiveren Kontrolle dieser globalen Wirtschaftsakteure regelmässig begründet wird. Auf Grundlage empirischer Daten und von Fallbeispielen wird etwa untersucht, wie sich das Problem der Bedrohung staatlicher Souveränität durch MNU tatsächlich darstellt und was daraus für die Regulierungsfrage abzuleiten ist. In der zweiten Hälfte der Arbeit wird analysiert, wie Landes- und Völkerrecht mit dem Phänomen der MNU bisher umgegangen sind und welche Möglichkeiten zu ihrer Regulierung auf staatlicher, internationaler und privater Ebene bestehen.
Aktualisiert: 2020-01-17
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