Das Geschehen an der Börse ist unter juristischen Gesichtspunkten schwer verständlich. Dies gibt Anlass, zu untersuchen, wie sich dieses Geschehen zivilrechtsdogmatisch einordnen lässt. Zentrale Untersuchungsgegenstände dabei sind: Elektronischer Kassahandel in girosammelverwahrten Wertpapieren, Netting und Settlement, sowie Leistungsstörungen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Das Geschehen an der Börse ist schon tatsächlich betrachtet und erst recht unter juristischen Gesichtspunkten schwer zu durchschauen. Dies gibt Anlass zu untersuchen, wie sich dieses Geschehen zivilrechtsdogmatisch einordnen lässt. Den Untersuchungsgegenstand bildet hierbei der elektronische Kassahandel in girosammelverwahrten Wertpapieren unter Einbeziehung eines zentralen Kontrahenten. Nach einer Beschreibung des Börsengeschehens wird untersucht, wie die Börsengeschäfte abgeschlossen werden und welchen Inhalt sie haben. Anschließend wird deren Erfüllung, bestehend aus Netting und Settlement, betrachtet. Dabei erfolgt auch ein Ausblick auf Reformbestrebungen hin zu einem allein auf Buchungen basierenden Effektenwesen. Abschließend werden die Folgen von Leistungsstörungen behandelt.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Weder die Rechtswissenschaft noch die Rechtspraxis schenken bislang der Wertpapierabwicklung und insbesondere der Tätigkeit eines Zentralen Kontrahenten die Aufmerksamkeit, die sie angesichts ihrer enormen wirtschaftlichen Bedeutung verdienen. Diese Arbeit zeigt am Beispiel des Clearing-Systems der Frankfurter Wertpapierbörse einige der vielfältigen rechtlichen Probleme auf, die mit der Einschaltung eines Zentralen Kontrahenten in den Vertragsschluss über Wertpapiere und in den Prozess der Wertpapierabwicklung verbunden sind. Dabei geht der Autor sowohl den börsenorganisationsrechtlichen Fragen, welche die Einführung eines Zentralen Kontrahenten an einer Börse im Sinne des Börsengesetzes mit sich bringt, als auch allgemeinen zivilrechtlichen Fragestellungen nach. So werden der Vertragsschluss und die Erfüllung der unter Einbeziehung eines Zentralen Kontrahenten an der Frankfurter Wertpapierbörse getätigten Geschäfte über Wertpapiere ebenso untersucht wie die Frage nach einer effektiven Aufsicht über Clearing-Systeme nach dem Börsengesetz und dem Kreditwesengesetz.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Im Verlauf der Studie wird der Eigentumsübergang an depotverwahrten Wertpapieren erläutert. Mit diesem Werk soll ein Bewusstsein dafür geschaffen werden, dass de lege lata keine ausreichende Grundlage für die Eigentumsübertragung im Effektengiroverkehr besteht. Die Probleme der fehlenden Besitzerstellung des Hinterlegers werden dabei an verschiedenen Stellen relevant. Ausgangspunkt ist die Feststellung, dass sich gestufter mittelbarer Besitz von Hinterlegern und ihren Depotbanken gegenüber der Wertpapiersammelbank nicht begründen lässt. Der Schwerpunkt wird aufgrund der in der Praxis am häufigsten auftretenden Konstellation auf die komplexe und teilweise höchst umstrittene Übertragung von Effekten innerhalb der Girosammelverwahrung gelegt. So wird gezeigt, wie innerhalb der Girosammelverwahrung auch ohne Besitzstellung des Hinterlegers der Eigentumsübergang und sogar redlicher Erwerb möglich sind. Eine Eigentumsübertragung bei fehlendem Besitz kann weder durch die gesonderte Abtretung des Vindikationsanspruchs nach § 985 BGB noch durch Vereinbarung eines Besitzkonstituts i.S.v. § 930 BGB erfolgen. Letztendlich muss auch das Ausreichenlassen der schlichten Einigung nach § 929 Satz 1 BGB in Anbetracht der Notwendigkeit der Publizität im Effektengiroverkehr verneint werden. Vor diesem Hintergrund wird die Einführung eines neuen Tatbestandes - "Einigung und Buchung" - vorgeschlagen. Die auf der Basis des Mobiliarsachenrechts entwickelten Konstruktionen erscheinen lebensfremd - sogar sachwidrig - und weisen eine unübersehbare Künstlichkeit auf, die dem tatsächlichen Parteiwillen nicht mehr entsprechen. Mangels adäquater Vorschriften, die Vorgänge des Effektengiroverkehrs trotz allem zwingend im Sachenrecht des BGB unterbringen zu wollen erscheint angesichts der Wichtigkeit und Umfänglichkeit des heutigen Effektengiroverkehrs als nicht haltbar.
Aktualisiert: 2019-12-20
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