Die Verfahren vor den Zulassungsgremien – Zulassungs- und Berufungsausschuss – bilden einen zentralen Bereich des Medizinrechts.
Das Werk bietet dem Praktiker eine strukturierte und umfassende Darstellung zu folgenden Themen:
- Errichtung und Organisation der Zulassungsgremien
- Verfahrensgrundsätze
- Ablauf des Verfahrens vor dem Zulassungsausschuss
- Widerspruchsverfahren vor dem Berufungsausschuss
- Einstweiliger Rechtschutz
- Darstellung der einzelnen Zulassungssachen, z.B.
- Zulassungen von Ärzten und Medizinischen Versorgungszentren
- Ermächtigungen von Ärzten und Einrichtungen
- Entscheidungen im Zusammenhang mit der Ausübung der Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung (z.B. Genehmigung von Sitzverlegungen, Ermächtigungzum Betrieb von Zweigpraxen, Genehmigung und Entscheidungen über die Beendigung von Berufsausübungsgemeinschaften etc.)
- Genehmigung von angestellten Ärzten
- Beendigung von Zulassungen.Neu in der 4. Auflage:
Darstellung der Auswirkungen des TSVG mit einschlägiger aktueller Rechtsprechung und Literatur sowie des GVWG, insbesondere bezüglich der Berufshaftpflichtversicherung vertragsärztlicher Leistungserbringer (§ 95e SGB V n.F.).
Aktualisiert: 2023-05-10
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Die Chance, eine Kassenzulassung zu erlangen, besteht für einen Arzt oft einzig darin, dass er eine Praxisnachfolge anstrebt. Wenn eine Überversorgung vorliegt, kann der Arzt nicht einfach mit einem Praxisabgeber eine Praxisübernahme vereinbaren. Vielmehr sieht das Gesetz ein 3-stufiges Verfahren vor, nämlich dass (1.) zunächst der Zulassungsausschuss (ZA) feststellen muss, dass die Praxis wirklich versorgungsrelevant ist, und (2.) dann die Kassenärtzliche Vereinigung (KV) ein Ausschreibungsverfahren durchführt, bei dem sich Ärzte um die Praxisübernahme bewerben können, und (3.) der ZA aus dem Spektrum der Bewerber unter Beachtung vorgegebener Auswahlkriterien einen Praxisnachfolger auswählt. Besonders die praktischen Aspekte der 1. und 3. Verfahrensstufe sind Gegenstand der Abhandlung, z.B., was eine versorgungsrelevante Praxis ausmacht und welche Kriterien der ZA bei der Auswahlentscheidung anwenden muss sowie welche weiteren Kriterien er zusätzlich heranziehen kann. Besonders beleutet wird dabei der Gesichtspunkt der Versorgungskontinuität, dem in der Rechtsprechung zunehmend Bedeutung beigemessen wird und dem bei der Auswahlentscheidung oft großes Gewicht zukommt. Soweit die Rechtsprechung noch nicht alle Fragen abgedeckt hat, werden sie in dieser Abhandlung abgerundet. Insofern weist die Arbeit Element der Verbinung von universitärer Wissenschaft und praktischer Anwendung auf.
Aktualisiert: 2021-10-20
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Die Verfahren vor den Zulassungsgremien – Zulassungs- und Berufungsausschuss – sowie vor den Sozialgerichten bilden einen zentralen Bereich des Medizinrechts. Die Rechtslage ist unübersichtlich u.a. aufgrund verzahnter Regelungskomplexe, der unterschiedlichsten betroffenen Berufsgruppen und Teilnehmer am Verfahren (Ärzte, Zahnärzte. Psychotherapeuten, MVZ, Krankenhäuser etc.).
Das Werk „Vertragsärztliche Zulassungsverfahren“ von Kremer/Wittmann bietet eine strukturierte und umfassende Darstellung zu den Themen:
- Errichtung und Organisation der Zulassungsgremien
- Verfahrensgrundsätze
- Ablauf des Verfahrens vor dem Zulassungsausschuss
- Widerspruchsverfahren vor dem Berufungsausschuss
- Einstweiliger Rechtsschutz
- Darstellung der einzelnen Zulassungssachen, z.B. Zulassung von Ärzten und MVZ, Ermächtigung von Ärzten und Einrichtungen, Entscheidung im Zusammenhang mit der Ausübung der Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung (z.B. Genehmigung von Sitzverlegungen, Ermächtigung zum Betrieb von Zweigpraxen, Genehmigung und Entscheidung über die Beendigung von Berufsausübungsgemeinschaften etc.), Genehmigung von angestellten Ärzten, Beendigung von Zulassungen.
Die Neuauflage berücksichtigt die Gesetzesänderungen seit November 2017, vor allem das am 11.5.2019 in Kraft getretene Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) sowie die umfangreiche Rechtsprechung und Literatur.
Umfangreich überarbeitet und inhaltlich vertieft wurden insbesondere die Abschnitte über
die Zulassung von Ärzten
die Zulassung von medizinischen Versorgungszentren
die Zulassung im Nachbesetzungsverfahren
die Genehmigung von Anstellungsverhältnissen
die Ermächtigungen gemäß § 31 Ärzte-ZV.
Aktualisiert: 2021-10-04
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Die Verfahren vor den Zulassungsgremien – Zulassungs- und Berufungsausschuss – bilden einen zentralen Bereich des Medizinrechts.
Das Werk bietet dem Praktiker eine strukturierte und umfassende Darstellung zu folgenden Themen:
- Errichtung und Organisation der Zulassungsgremien
- Verfahrensgrundsätze
- Ablauf des Verfahrens vor dem Zulassungsausschuss
- Widerspruchsverfahren vor dem Berufungsausschuss
- Einstweiliger Rechtschutz
- Darstellung der einzelnen Zulassungssachen, z.B.
- Zulassungen von Ärzten und Medizinischen Versorgungszentren
- Ermächtigungen von Ärzten und Einrichtungen
- Entscheidungen im Zusammenhang mit der Ausübung der Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung (z.B. Genehmigung von Sitzverlegungen, Ermächtigungzum Betrieb von Zweigpraxen, Genehmigung und Entscheidungen über die Beendigung von Berufsausübungsgemeinschaften etc.)
- Genehmigung von angestellten Ärzten
- Beendigung von Zulassungen.Neu in der 4. Auflage:
Darstellung der Auswirkungen des TSVG mit einschlägiger aktueller Rechtsprechung und Literatur sowie des GVWG, insbesondere bezüglich der Berufshaftpflichtversicherung vertragsärztlicher Leistungserbringer (§ 95e SGB V n.F.).
Aktualisiert: 2023-02-14
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Aktualisiert: 2021-10-01
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Die Verfahren vor den Zulassungsgremien – Zulassungs- und Berufungsausschuss – sowie vor den Sozialgerichten bilden einen zentralen Bereich des Medizinrechts. Die Rechtslage ist unübersichtlich u.a. aufgrund verzahnter Regelungskomplexe, der unterschiedlichsten betroffenen Berufsgruppen und Teilnehmer am Verfahren (Ärzte, Zahnärzte. Psychotherapeuten, MVZ, Krankenhäuser etc.).
Das Werk „Vertragsärztliche Zulassungsverfahren“ von Kremer/Wittmann bietet eine strukturierte und umfassende Darstellung zu den Themen:
Errichtung und Organisation der Zulassungsgremien
Verfahrensgrundsätze
Ablauf des Verfahrens vor dem Zulassungsausschuss
Widerspruchsverfahren vor dem Berufungsausschuss
Einstweiliger Rechtsschutz
Darstellung der einzelnen Zulassungssachen, z.B. Zulassung von Ärzten und MVZ, Ermächtigung von Ärzten und Einrichtungen, Entscheidung im Zusammenhang mit der Ausübung der Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung (z.B. Genehmigung von Sitzverlegungen, Ermächtigung zum Betrieb von Zweigpraxen, Genehmigung und Entscheidung über die Beendigung von Berufsausübungsgemeinschaften etc.), Genehmigung von angestellten Ärzten, Beendigung von Zulassungen.
Die Neuauflage berücksichtigt die Gesetzesänderungen seit November 2014, vor allem das am 23.7.2015 in Kraft getretene GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG), sowie die bis einschließlich April 2017 ergangene Rechtsprechung und Literatur insbesondere zum GKV-VSG.
Umfangreich überarbeitet und inhaltlich vertieft wurden insbesondere die Abschnitte über
die Zulassung von Ärzten
die Zulassung von medizinischen Versorgungszentren
die Zulassung im Nachbesetzungsverfahren
die Genehmigung von Anstellungsverhältnissen
die Ermächtigungen gemäß § 31 Ärzte-ZV.
Neu aufgenommen wurden die Ermächtigung von Außenstellen psychiatrischer Krankenhäuser und der Außenstellen von Allgemeinkrankenhäusern mit psychiatrischen Fachabteilungen (§ 118 Abs. 4 SGB V) sowie die Ermächtigung von medizinischen Behandlungszentren (§ 119c SGB V).
Aktualisiert: 2021-07-12
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