Strategien bei der Teilungsversteigerung des Familienheims

Strategien bei der Teilungsversteigerung des Familienheims von Kogel,  Walter
Zahlreiche Neuerungen und Ergänzungen haben zu einer völligen Neubearbeitung des gefragten Praxisbuchs zur Teilungsversteigerung geführt. Zu nennen sind u.a.: Zurückbehaltungsrechte bei Gegenrechten aus dem familiären Bereich Forderungsversteigerung aufgrund familienrechtlicher Gegenansprüche Antragsbefugnis des Miteigentümers trotz Pfändung der Ansprüche auf Auseinandersetzung Anerkennung der Niedrigstgebotstheorie Neuer Lösungsvorschlag zum Problem der nicht valutierten Grundschuld Teilungsversteigerung vor Rechtskraft des Scheidungsbeschlusses Steuerliche Absetzbarkeit von Kosten. Alles wie gewohnt mit zahlreichen Praxistipps, Formulierungsmustern sowie erweitertem „ABC zur Teilungsversteigerung“! „…Das Werk empfiehlt sich für Einsteiger wie für Profis gleichermaßen.“ (Rechtsanwalt Richard Romeyko in FamRZ 2016, 1433 f., zur Voraufl.)
Aktualisiert: 2023-07-01
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Strategien bei der Teilungsversteigerung des Familienheims

Strategien bei der Teilungsversteigerung des Familienheims von Kogel,  Walter
Zahlreiche Neuerungen und Ergänzungen haben zu einer völligen Neubearbeitung des gefragten Praxisbuchs zur Teilungsversteigerung geführt. Zu nennen sind u.a.: Zurückbehaltungsrechte bei Gegenrechten aus dem familiären Bereich Forderungsversteigerung aufgrund familienrechtlicher Gegenansprüche Antragsbefugnis des Miteigentümers trotz Pfändung der Ansprüche auf Auseinandersetzung Anerkennung der Niedrigstgebotstheorie Neuer Lösungsvorschlag zum Problem der nicht valutierten Grundschuld Teilungsversteigerung vor Rechtskraft des Scheidungsbeschlusses Steuerliche Absetzbarkeit von Kosten. Alles wie gewohnt mit zahlreichen Praxistipps, Formulierungsmustern sowie erweitertem „ABC zur Teilungsversteigerung“! „…Das Werk empfiehlt sich für Einsteiger wie für Profis gleichermaßen.“ (Rechtsanwalt Richard Romeyko in FamRZ 2016, 1433 f., zur Voraufl.)
Aktualisiert: 2023-07-01
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Strategien bei der Teilungsversteigerung des Familienheims

Strategien bei der Teilungsversteigerung des Familienheims von Kogel,  Walter
Zahlreiche Neuerungen und Ergänzungen haben zu einer völligen Neubearbeitung des gefragten Praxisbuchs zur Teilungsversteigerung geführt. Zu nennen sind u.a.: Zurückbehaltungsrechte bei Gegenrechten aus dem familiären Bereich Forderungsversteigerung aufgrund familienrechtlicher Gegenansprüche Antragsbefugnis des Miteigentümers trotz Pfändung der Ansprüche auf Auseinandersetzung Anerkennung der Niedrigstgebotstheorie Neuer Lösungsvorschlag zum Problem der nicht valutierten Grundschuld Teilungsversteigerung vor Rechtskraft des Scheidungsbeschlusses Steuerliche Absetzbarkeit von Kosten. Alles wie gewohnt mit zahlreichen Praxistipps, Formulierungsmustern sowie erweitertem „ABC zur Teilungsversteigerung“! „…Das Werk empfiehlt sich für Einsteiger wie für Profis gleichermaßen.“ (Rechtsanwalt Richard Romeyko in FamRZ 2016, 1433 f., zur Voraufl.)
Aktualisiert: 2023-07-01
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Beratung in Krise und Insolvenz

Beratung in Krise und Insolvenz von Merten ,  Michael, Orlowski,  Alexander
Ablauf des (Regel-)Verfahrens/Insolvenzgründe/Antragspflichten und -rechte Verlauf einer Krise/Ziele des Insolvenzverfahrens/Durchführungswege zur Gläubigerbefriedigung Verbraucherinsolvenzverfahren/Insolvenzplanverfahren/Eigenverwaltungsverfahren Weiterentwicklung des Insolvenzrechts: SanInsFoG und StaRUG COVID-19-Pandemie und Insolvenzrecht Haftung des Beraters/Musterschreiben für Mandanten bei der Erstellung von Jahresabschlüssen Schutz der Honorarzahlung/Zurückbehaltungsrechte Strafrechtliche Risiken des Beraters Praxishinweise und Checklisten Die Beratung von krisenbedrohten Unternehmen ist aufgrund der Komplexität der zugrundeliegenden Vor-schriften, der wirtschaftlichen Tragweite der zu treffenden Entscheidungen sowie des auf allen Beteiligten lastenden, außerordentlichen Zeitdrucks eine nicht zu unterschätzende Aufgabe. Vor diesem Hintergrund kann sich auch das „gewöhnliche“ (Steuer-)Beratungsmandat schnell zu einem Haftungsfall entwickeln. Zusätzlich erfahren die einschlägigen Normen fortlaufend und mit hoher Dynamik erhebliche Veränderungen, sodass ein aktueller Überblick unerlässlich ist. Erst kürzlich hat der Gesetzgeber mit dem SanInsFoG umfangreiche Neuerungen vorgenommen. Kernbestandteil ist dabei das Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen (StaRUG). Dieses Gesetz enthält völlig neue Instrumente zur insolvenzabwendenden Sanierung von Unternehmen. Darüber hinaus wurde die Insolvenzordnung in entscheidenden Bereichen weiterentwickelt (z.B. die Organhaftung und die Insolvenzgründe). Verkomplizierend tritt hinzu, dass der Gesetzgeber zentrale Regelungen des Insolvenzrechts seit Beginn der COVID-19-Pandemie teilweise außer Kraft gesetzt hat und sich nunmehr gezwungen sieht, diese Ausnahmeregelungen schrittweise abzubauen. Die Verfasser geben einen aktuellen Überblick über die wesentlichen Grundlagen sowie die drohenden Fallstricke bei der Beratung eines krisenbehafteten Unternehmens. Das Buch hat u.a. folgende Inhalte: Ablauf des Insolvenzverfahrens, Insolvenzgründe, Antragspflichten, Verbraucherinsolvenzverfahren, Insolvenzplanverfahren, Eigenverwaltungsverfahren, StaRUG-Verfahren, Schwerpunkte der Verfahrensarten im Vergleich, COVID-19-Pandemie, insolvenzrechtliche Hinweis- und Warnpflichten mit Musterschreiben, Schutz der Honorarzahlungen, Zurückbehaltungsrechte, strafrechtliche Risiken des Beraters.
Aktualisiert: 2023-06-10
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Beratung in Krise und Insolvenz

Beratung in Krise und Insolvenz von Merten ,  Michael, Orlowski,  Alexander
Ablauf des (Regel-)Verfahrens/Insolvenzgründe/Antragspflichten und -rechte Verlauf einer Krise/Ziele des Insolvenzverfahrens/Durchführungswege zur Gläubigerbefriedigung Verbraucherinsolvenzverfahren/Insolvenzplanverfahren/Eigenverwaltungsverfahren Weiterentwicklung des Insolvenzrechts: SanInsFoG und StaRUG COVID-19-Pandemie und Insolvenzrecht Haftung des Beraters/Musterschreiben für Mandanten bei der Erstellung von Jahresabschlüssen Schutz der Honorarzahlung/Zurückbehaltungsrechte Strafrechtliche Risiken des Beraters Praxishinweise und Checklisten Die Beratung von krisenbedrohten Unternehmen ist aufgrund der Komplexität der zugrundeliegenden Vor-schriften, der wirtschaftlichen Tragweite der zu treffenden Entscheidungen sowie des auf allen Beteiligten lastenden, außerordentlichen Zeitdrucks eine nicht zu unterschätzende Aufgabe. Vor diesem Hintergrund kann sich auch das „gewöhnliche“ (Steuer-)Beratungsmandat schnell zu einem Haftungsfall entwickeln. Zusätzlich erfahren die einschlägigen Normen fortlaufend und mit hoher Dynamik erhebliche Veränderungen, sodass ein aktueller Überblick unerlässlich ist. Erst kürzlich hat der Gesetzgeber mit dem SanInsFoG umfangreiche Neuerungen vorgenommen. Kernbestandteil ist dabei das Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen (StaRUG). Dieses Gesetz enthält völlig neue Instrumente zur insolvenzabwendenden Sanierung von Unternehmen. Darüber hinaus wurde die Insolvenzordnung in entscheidenden Bereichen weiterentwickelt (z.B. die Organhaftung und die Insolvenzgründe). Verkomplizierend tritt hinzu, dass der Gesetzgeber zentrale Regelungen des Insolvenzrechts seit Beginn der COVID-19-Pandemie teilweise außer Kraft gesetzt hat und sich nunmehr gezwungen sieht, diese Ausnahmeregelungen schrittweise abzubauen. Die Verfasser geben einen aktuellen Überblick über die wesentlichen Grundlagen sowie die drohenden Fallstricke bei der Beratung eines krisenbehafteten Unternehmens. Das Buch hat u.a. folgende Inhalte: Ablauf des Insolvenzverfahrens, Insolvenzgründe, Antragspflichten, Verbraucherinsolvenzverfahren, Insolvenzplanverfahren, Eigenverwaltungsverfahren, StaRUG-Verfahren, Schwerpunkte der Verfahrensarten im Vergleich, COVID-19-Pandemie, insolvenzrechtliche Hinweis- und Warnpflichten mit Musterschreiben, Schutz der Honorarzahlungen, Zurückbehaltungsrechte, strafrechtliche Risiken des Beraters.
Aktualisiert: 2023-06-10
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Ablauf des (Regel-)Verfahrens/Insolvenzgründe/Antragspflichten und -rechte Verlauf einer Krise/Ziele des Insolvenzverfahrens/Durchführungswege zur Gläubigerbefriedigung Verbraucherinsolvenzverfahren/Insolvenzplanverfahren/Eigenverwaltungsverfahren Weiterentwicklung des Insolvenzrechts: SanInsFoG und StaRUG COVID-19-Pandemie und Insolvenzrecht Haftung des Beraters/Musterschreiben für Mandanten bei der Erstellung von Jahresabschlüssen Schutz der Honorarzahlung/Zurückbehaltungsrechte Strafrechtliche Risiken des Beraters Praxishinweise und Checklisten Die Beratung von krisenbedrohten Unternehmen ist aufgrund der Komplexität der zugrundeliegenden Vor-schriften, der wirtschaftlichen Tragweite der zu treffenden Entscheidungen sowie des auf allen Beteiligten lastenden, außerordentlichen Zeitdrucks eine nicht zu unterschätzende Aufgabe. Vor diesem Hintergrund kann sich auch das „gewöhnliche“ (Steuer-)Beratungsmandat schnell zu einem Haftungsfall entwickeln. Zusätzlich erfahren die einschlägigen Normen fortlaufend und mit hoher Dynamik erhebliche Veränderungen, sodass ein aktueller Überblick unerlässlich ist. Erst kürzlich hat der Gesetzgeber mit dem SanInsFoG umfangreiche Neuerungen vorgenommen. Kernbestandteil ist dabei das Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen (StaRUG). Dieses Gesetz enthält völlig neue Instrumente zur insolvenzabwendenden Sanierung von Unternehmen. Darüber hinaus wurde die Insolvenzordnung in entscheidenden Bereichen weiterentwickelt (z.B. die Organhaftung und die Insolvenzgründe). Verkomplizierend tritt hinzu, dass der Gesetzgeber zentrale Regelungen des Insolvenzrechts seit Beginn der COVID-19-Pandemie teilweise außer Kraft gesetzt hat und sich nunmehr gezwungen sieht, diese Ausnahmeregelungen schrittweise abzubauen. Die Verfasser geben einen aktuellen Überblick über die wesentlichen Grundlagen sowie die drohenden Fallstricke bei der Beratung eines krisenbehafteten Unternehmens. Das Buch hat u.a. folgende Inhalte: Ablauf des Insolvenzverfahrens, Insolvenzgründe, Antragspflichten, Verbraucherinsolvenzverfahren, Insolvenzplanverfahren, Eigenverwaltungsverfahren, StaRUG-Verfahren, Schwerpunkte der Verfahrensarten im Vergleich, COVID-19-Pandemie, insolvenzrechtliche Hinweis- und Warnpflichten mit Musterschreiben, Schutz der Honorarzahlungen, Zurückbehaltungsrechte, strafrechtliche Risiken des Beraters.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Beratung in Krise und Insolvenz von Merten ,  Michael, Orlowski,  Alexander
Ablauf des (Regel-)Verfahrens/Insolvenzgründe/Antragspflichten und -rechte Verlauf einer Krise/Ziele des Insolvenzverfahrens/Durchführungswege zur Gläubigerbefriedigung Verbraucherinsolvenzverfahren/Insolvenzplanverfahren/Eigenverwaltungsverfahren Weiterentwicklung des Insolvenzrechts: SanInsFoG und StaRUG COVID-19-Pandemie und Insolvenzrecht Haftung des Beraters/Musterschreiben für Mandanten bei der Erstellung von Jahresabschlüssen Schutz der Honorarzahlung/Zurückbehaltungsrechte Strafrechtliche Risiken des Beraters Praxishinweise und Checklisten Die Beratung von krisenbedrohten Unternehmen ist aufgrund der Komplexität der zugrundeliegenden Vor-schriften, der wirtschaftlichen Tragweite der zu treffenden Entscheidungen sowie des auf allen Beteiligten lastenden, außerordentlichen Zeitdrucks eine nicht zu unterschätzende Aufgabe. Vor diesem Hintergrund kann sich auch das „gewöhnliche“ (Steuer-)Beratungsmandat schnell zu einem Haftungsfall entwickeln. Zusätzlich erfahren die einschlägigen Normen fortlaufend und mit hoher Dynamik erhebliche Veränderungen, sodass ein aktueller Überblick unerlässlich ist. Erst kürzlich hat der Gesetzgeber mit dem SanInsFoG umfangreiche Neuerungen vorgenommen. Kernbestandteil ist dabei das Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen (StaRUG). Dieses Gesetz enthält völlig neue Instrumente zur insolvenzabwendenden Sanierung von Unternehmen. Darüber hinaus wurde die Insolvenzordnung in entscheidenden Bereichen weiterentwickelt (z.B. die Organhaftung und die Insolvenzgründe). Verkomplizierend tritt hinzu, dass der Gesetzgeber zentrale Regelungen des Insolvenzrechts seit Beginn der COVID-19-Pandemie teilweise außer Kraft gesetzt hat und sich nunmehr gezwungen sieht, diese Ausnahmeregelungen schrittweise abzubauen. Die Verfasser geben einen aktuellen Überblick über die wesentlichen Grundlagen sowie die drohenden Fallstricke bei der Beratung eines krisenbehafteten Unternehmens. Das Buch hat u.a. folgende Inhalte: Ablauf des Insolvenzverfahrens, Insolvenzgründe, Antragspflichten, Verbraucherinsolvenzverfahren, Insolvenzplanverfahren, Eigenverwaltungsverfahren, StaRUG-Verfahren, Schwerpunkte der Verfahrensarten im Vergleich, COVID-19-Pandemie, insolvenzrechtliche Hinweis- und Warnpflichten mit Musterschreiben, Schutz der Honorarzahlungen, Zurückbehaltungsrechte, strafrechtliche Risiken des Beraters.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Beratung in Krise und Insolvenz von Merten ,  Michael, Orlowski,  Alexander
Ablauf des (Regel-)Verfahrens/Insolvenzgründe/Antragspflichten und -rechte Verlauf einer Krise/Ziele des Insolvenzverfahrens/Durchführungswege zur Gläubigerbefriedigung Verbraucherinsolvenzverfahren/Insolvenzplanverfahren/Eigenverwaltungsverfahren Weiterentwicklung des Insolvenzrechts: SanInsFoG und StaRUG COVID-19-Pandemie und Insolvenzrecht Haftung des Beraters/Musterschreiben für Mandanten bei der Erstellung von Jahresabschlüssen Schutz der Honorarzahlung/Zurückbehaltungsrechte Strafrechtliche Risiken des Beraters Praxishinweise und Checklisten Die Beratung von krisenbedrohten Unternehmen ist aufgrund der Komplexität der zugrundeliegenden Vor-schriften, der wirtschaftlichen Tragweite der zu treffenden Entscheidungen sowie des auf allen Beteiligten lastenden, außerordentlichen Zeitdrucks eine nicht zu unterschätzende Aufgabe. Vor diesem Hintergrund kann sich auch das „gewöhnliche“ (Steuer-)Beratungsmandat schnell zu einem Haftungsfall entwickeln. Zusätzlich erfahren die einschlägigen Normen fortlaufend und mit hoher Dynamik erhebliche Veränderungen, sodass ein aktueller Überblick unerlässlich ist. Erst kürzlich hat der Gesetzgeber mit dem SanInsFoG umfangreiche Neuerungen vorgenommen. Kernbestandteil ist dabei das Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen (StaRUG). Dieses Gesetz enthält völlig neue Instrumente zur insolvenzabwendenden Sanierung von Unternehmen. Darüber hinaus wurde die Insolvenzordnung in entscheidenden Bereichen weiterentwickelt (z.B. die Organhaftung und die Insolvenzgründe). Verkomplizierend tritt hinzu, dass der Gesetzgeber zentrale Regelungen des Insolvenzrechts seit Beginn der COVID-19-Pandemie teilweise außer Kraft gesetzt hat und sich nunmehr gezwungen sieht, diese Ausnahmeregelungen schrittweise abzubauen. Die Verfasser geben einen aktuellen Überblick über die wesentlichen Grundlagen sowie die drohenden Fallstricke bei der Beratung eines krisenbehafteten Unternehmens. Das Buch hat u.a. folgende Inhalte: Ablauf des Insolvenzverfahrens, Insolvenzgründe, Antragspflichten, Verbraucherinsolvenzverfahren, Insolvenzplanverfahren, Eigenverwaltungsverfahren, StaRUG-Verfahren, Schwerpunkte der Verfahrensarten im Vergleich, COVID-19-Pandemie, insolvenzrechtliche Hinweis- und Warnpflichten mit Musterschreiben, Schutz der Honorarzahlungen, Zurückbehaltungsrechte, strafrechtliche Risiken des Beraters.
Aktualisiert: 2023-04-10
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Beratung in Krise und Insolvenz

Beratung in Krise und Insolvenz von Merten ,  Michael, Orlowski,  Alexander
Ablauf des (Regel-)Verfahrens/Insolvenzgründe/Antragspflichten und -rechte Verlauf einer Krise/Ziele des Insolvenzverfahrens/Durchführungswege zur Gläubigerbefriedigung Verbraucherinsolvenzverfahren/Insolvenzplanverfahren/Eigenverwaltungsverfahren Weiterentwicklung des Insolvenzrechts: SanInsFoG und StaRUG COVID-19-Pandemie und Insolvenzrecht Haftung des Beraters/Musterschreiben für Mandanten bei der Erstellung von Jahresabschlüssen Schutz der Honorarzahlung/Zurückbehaltungsrechte Strafrechtliche Risiken des Beraters Praxishinweise und Checklisten Die Beratung von krisenbedrohten Unternehmen ist aufgrund der Komplexität der zugrundeliegenden Vor-schriften, der wirtschaftlichen Tragweite der zu treffenden Entscheidungen sowie des auf allen Beteiligten lastenden, außerordentlichen Zeitdrucks eine nicht zu unterschätzende Aufgabe. Vor diesem Hintergrund kann sich auch das „gewöhnliche“ (Steuer-)Beratungsmandat schnell zu einem Haftungsfall entwickeln. Zusätzlich erfahren die einschlägigen Normen fortlaufend und mit hoher Dynamik erhebliche Veränderungen, sodass ein aktueller Überblick unerlässlich ist. Erst kürzlich hat der Gesetzgeber mit dem SanInsFoG umfangreiche Neuerungen vorgenommen. Kernbestandteil ist dabei das Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen (StaRUG). Dieses Gesetz enthält völlig neue Instrumente zur insolvenzabwendenden Sanierung von Unternehmen. Darüber hinaus wurde die Insolvenzordnung in entscheidenden Bereichen weiterentwickelt (z.B. die Organhaftung und die Insolvenzgründe). Verkomplizierend tritt hinzu, dass der Gesetzgeber zentrale Regelungen des Insolvenzrechts seit Beginn der COVID-19-Pandemie teilweise außer Kraft gesetzt hat und sich nunmehr gezwungen sieht, diese Ausnahmeregelungen schrittweise abzubauen. Die Verfasser geben einen aktuellen Überblick über die wesentlichen Grundlagen sowie die drohenden Fallstricke bei der Beratung eines krisenbehafteten Unternehmens. Das Buch hat u.a. folgende Inhalte: Ablauf des Insolvenzverfahrens, Insolvenzgründe, Antragspflichten, Verbraucherinsolvenzverfahren, Insolvenzplanverfahren, Eigenverwaltungsverfahren, StaRUG-Verfahren, Schwerpunkte der Verfahrensarten im Vergleich, COVID-19-Pandemie, insolvenzrechtliche Hinweis- und Warnpflichten mit Musterschreiben, Schutz der Honorarzahlungen, Zurückbehaltungsrechte, strafrechtliche Risiken des Beraters.
Aktualisiert: 2023-04-10
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Strategien bei der Teilungsversteigerung des Familienheims

Strategien bei der Teilungsversteigerung des Familienheims von Kogel,  Walter
Zahlreiche Neuerungen und Ergänzungen haben zu einer völligen Neubearbeitung des gefragten Praxisbuchs zur Teilungsversteigerung geführt. Zu nennen sind u.a.: Zurückbehaltungsrechte bei Gegenrechten aus dem familiären Bereich Forderungsversteigerung aufgrund familienrechtlicher Gegenansprüche Antragsbefugnis des Miteigentümers trotz Pfändung der Ansprüche auf Auseinandersetzung Anerkennung der Niedrigstgebotstheorie Neuer Lösungsvorschlag zum Problem der nicht valutierten Grundschuld Teilungsversteigerung vor Rechtskraft des Scheidungsbeschlusses Steuerliche Absetzbarkeit von Kosten. Alles wie gewohnt mit zahlreichen Praxistipps, Formulierungsmustern sowie erweitertem „ABC zur Teilungsversteigerung“! „…Das Werk empfiehlt sich für Einsteiger wie für Profis gleichermaßen.“ (Rechtsanwalt Richard Romeyko in FamRZ 2016, 1433 f., zur Voraufl.)
Aktualisiert: 2023-04-15
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Herausgabeansprüche und Zurückbehaltungsrechte während und nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Herausgabeansprüche und Zurückbehaltungsrechte während und nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses von Aschmoneit,  Jens
Verlangt der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer den privat genutzten Dienstwagen, das privat genutzte Notebook und/oder das privat genutzte Mobiltelefon heraus, birgt dies erhebliches Konfliktpotential, gerade im Rahmen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Die Ausarbeitung erörtert vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten von Herausgabeansprüchen bei auch zur privaten Nutzung überlassenen Arbeitsmitteln. Schwerpunkt der Ausarbeitung ist die Beantwortung der Frage, ob das Zurückbehaltungsrecht bei auch zur privaten Nutzung überlassenen Arbeitsmitteln arbeitsvertraglich, durch Betriebsvereinbarung oder durch Tarifvertrag ausgeschlossen werden kann. Bei dem vorformulierten arbeitsvertraglichen Ausschluss wird insbesondere herausgearbeitet, ob eine arbeitsrechtliche Besonderheit im Sinne des § 310 Abs. 4 S. 2 1. HS BGB der Verbotsklausel ohne Wertungsmöglichkeit gemäß § 309 Nr. 2b) BGB entgegensteht. Den Vertragsparteien wird ein Gerüst für eine vertragliche, betriebliche und/oder tarifliche Regelung zur Verfügung gestellt, die für Rechtssicherheit sorgt und dadurch dieses Konfliktpotential minimiert.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Herausgabeansprüche und Zurückbehaltungsrechte während und nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Herausgabeansprüche und Zurückbehaltungsrechte während und nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses von Aschmoneit,  Jens
Verlangt der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer den privat genutzten Dienstwagen, das privat genutzte Notebook und/oder das privat genutzte Mobiltelefon heraus, birgt dies erhebliches Konfliktpotential, gerade im Rahmen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Die Ausarbeitung erörtert vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten von Herausgabeansprüchen bei auch zur privaten Nutzung überlassenen Arbeitsmitteln. Schwerpunkt der Ausarbeitung ist die Beantwortung der Frage, ob das Zurückbehaltungsrecht bei auch zur privaten Nutzung überlassenen Arbeitsmitteln arbeitsvertraglich, durch Betriebsvereinbarung oder durch Tarifvertrag ausgeschlossen werden kann. Bei dem vorformulierten arbeitsvertraglichen Ausschluss wird insbesondere herausgearbeitet, ob eine arbeitsrechtliche Besonderheit im Sinne des § 310 Abs. 4 S. 2 1. HS BGB der Verbotsklausel ohne Wertungsmöglichkeit gemäß § 309 Nr. 2b) BGB entgegensteht. Den Vertragsparteien wird ein Gerüst für eine vertragliche, betriebliche und/oder tarifliche Regelung zur Verfügung gestellt, die für Rechtssicherheit sorgt und dadurch dieses Konfliktpotential minimiert.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die Arbeitgeberstellung des vorläufigen Insolvenzverwalters

Die Arbeitgeberstellung des vorläufigen Insolvenzverwalters von Motz,  Guido Norman
Diese Arbeit untersucht die Rechte und Pflichten des vorläufigen Insolvenzverwalters – seine Arbeitgeberstellung – im Insolvenzeröffnungsverfahren. Dieses dem Insolvenzverfahren vorgeschaltete Verfahren hat in der Praxis eine entscheidende Bedeutung für das gesamte Insolvenzverfahren. Die Arbeitnehmer sind nach einem Insolvenzantrag über das Vermögen ihres Arbeitgebers damit konfrontiert, möglicherweise ihren Arbeitsplatz zu verlieren. Sie sind daher bemüht, ihre (offenen) Ansprüche zu sichern. Hingegen ist der vorläufige Insolvenzverwalter zur Sicherung des noch vorhandenen Vermögens im Interesse aller Gläubiger verpflichtet. Seine Handlungen – oftmals in Überwachung des Schuldners – sind entscheidend für das Gelingen einer Sanierung.
Aktualisiert: 2023-04-07
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