Vereinsrecht und Ehrenamt

Vereinsrecht und Ehrenamt von Jaquemoth,  Bernd
Wer ehrenamtlich in einem Verein arbeitet, sieht sich zahlreichen juristischen Fragen gegenüber Wer ein Ehrenamt ausübt, tut Gutes und bereitet sich selbst viel Freude. Doch einige rechtliche Aspekte sind zu berücksichtigen. Dieser Ratgeber zeigt, worauf ein Ehrenamtler, ein Verein insgesamt, aber auch der Vorstand und jedes einzelne Mitglied achten sollten. Dazu gehören die Haftung für Schäden, Steuerfragen bei Honoraren und der Umgang mit Spenden. Immer wichtiger werden auch der Datenschutz und die Beachtung von Urheberrechten, etwa auf der Website des Vereins. - Bestellung und Handlungsspielraum des Vorstands - Korrekte Einberufung und Versammlungsleitung, Anträge stellen, Beschlüsse formulieren - Haftung des ehrenamtlich Tätigen, Versicherung für Schäden - Steuerpflicht, Anrechnung von Zahlungen auf Sozialleistungen - Freistellung von der Erwerbstätigkeit
Aktualisiert: 2023-05-10
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Vereinsrecht und Ehrenamt

Vereinsrecht und Ehrenamt von Jaquemoth,  Bernd
Wer ehrenamtlich in einem Verein arbeitet, sieht sich zahlreichen juristischen Fragen gegenüber Wer ein Ehrenamt ausübt, tut Gutes und bereitet sich selbst viel Freude. Doch einige rechtliche Aspekte sind zu berücksichtigen. Dieser Ratgeber zeigt, worauf ein Ehrenamtler, ein Verein insgesamt, aber auch der Vorstand und jedes einzelne Mitglied achten sollten. Dazu gehören die Haftung für Schäden, Steuerfragen bei Honoraren und der Umgang mit Spenden. Immer wichtiger werden auch der Datenschutz und die Beachtung von Urheberrechten, etwa auf der Website des Vereins. - Bestellung und Handlungsspielraum des Vorstands - Korrekte Einberufung und Versammlungsleitung, Anträge stellen, Beschlüsse formulieren - Haftung des ehrenamtlich Tätigen, Versicherung für Schäden - Steuerpflicht, Anrechnung von Zahlungen auf Sozialleistungen - Freistellung von der Erwerbstätigkeit
Aktualisiert: 2023-05-10
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Zuwendungsrecht für die Praxis in Bund, Ländern und Gemeinden

Zuwendungsrecht für die Praxis in Bund, Ländern und Gemeinden von Mayer,  Volker
Finanzielle Förderung – eine Win-win-Situation Bund, Länder und Gemeinden vergeben Zuwendungen, damit die Empfänger der Förderungen Ziele des Gemeinwohls verwirklichen können. Dies dient der Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements, garantiert gesellschaftliche Pluralität und entspricht dem Gedanken der Subsidiarität. Zuwendungsempfänger erfüllen staatliche Ziele eigenverantwortlich und werden hierzu finanziell gefördert. Das Handbuch Zuwendungsrecht für die Praxis richtet sich gleichermaßen an die Beschäftigten bei Zuwendungsgebern und Zuwendungsempfängern. Es gibt ihnen praktische Hilfe für ihre wichtigen und anspruchsvollen Aufgaben. Zusammenhänge und Regelungen werden anschaulich und leicht verständlich erklärt, die Leserinnen und Leser Schritt für Schritt durch das Zuwendungsverfahren begleitet. Zahlreiche Praxisbeispiele, Checklisten und Formulierungshilfen erleichtern die praktische Umsetzung. Jedem Abschnitt ist ein Überblick zur schnellen Orientierung vorangestellt. Informieren Sie sich insbesondere über Förderrichtlinien und Förderziele Zuwendungsbegriff, Zuwendungszweck und Zuwendungsverfahren Antrag, Bewilligung und Auszahlung der Zuwendung Verwendungsnachweis und Erfolgskontrolle Rücknahme, Widerruf und Änderung von Zuwendungsbescheiden Abweichung von Verwaltungsvorschriften vorzeitigen Maßnahmenbeginn Besserstellungsverbot Anwendung des Vergaberechts EU-Bezug von Förderungen
Aktualisiert: 2023-03-30
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Vereinsrecht und Ehrenamt

Vereinsrecht und Ehrenamt von Jaquemoth,  Bernd
Wer ehrenamtlich in einem Verein arbeitet, sieht sich zahlreichen juristischen Fragen gegenüber Wer ein Ehrenamt ausübt, tut Gutes und bereitet sich selbst viel Freude. Doch einige rechtliche Aspekte sind zu berücksichtigen. Dieser Ratgeber zeigt, worauf ein Ehrenamtler, ein Verein insgesamt, aber auch der Vorstand und jedes einzelne Mitglied achten sollten. Dazu gehören die Haftung für Schäden, Steuerfragen bei Honoraren und der Umgang mit Spenden. Immer wichtiger werden auch der Datenschutz und die Beachtung von Urheberrechten, etwa auf der Website des Vereins. - Bestellung und Handlungsspielraum des Vorstands - Korrekte Einberufung und Versammlungsleitung, Anträge stellen, Beschlüsse formulieren - Haftung des ehrenamtlich Tätigen, Versicherung für Schäden - Steuerpflicht, Anrechnung von Zahlungen auf Sozialleistungen - Freistellung von der Erwerbstätigkeit
Aktualisiert: 2023-02-14
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Vereinsrecht und Ehrenamt

Vereinsrecht und Ehrenamt von Jaquemoth,  Bernd
Wer ehrenamtlich in einem Verein arbeitet, sieht sich zahlreichen juristischen Fragen gegenüber Wer ein Ehrenamt ausübt, tut Gutes und bereitet sich selbst viel Freude. Doch einige rechtliche Aspekte sind zu berücksichtigen. Dieser Ratgeber zeigt, worauf ein Ehrenamtler, ein Verein insgesamt, aber auch der Vorstand und jedes einzelne Mitglied achten sollten. Dazu gehören die Haftung für Schäden, Steuerfragen bei Honoraren und der Umgang mit Spenden. Immer wichtiger werden auch der Datenschutz und die Beachtung von Urheberrechten, etwa auf der Website des Vereins. - Bestellung und Handlungsspielraum des Vorstands - Korrekte Einberufung und Versammlungsleitung, Anträge stellen, Beschlüsse formulieren - Haftung des ehrenamtlich Tätigen, Versicherung für Schäden - Steuerpflicht, Anrechnung von Zahlungen auf Sozialleistungen - Freistellung von der Erwerbstätigkeit
Aktualisiert: 2023-02-14
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Zuwendungsrecht für die Praxis in Bund, Ländern und Gemeinden

Zuwendungsrecht für die Praxis in Bund, Ländern und Gemeinden von Mayer,  Volker
Finanzielle Förderung – eine Win-win-Situation Bund, Länder und Gemeinden vergeben Zuwendungen, damit die Empfänger der Förderungen Ziele des Gemeinwohls verwirklichen können. Dies dient der Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements, garantiert gesellschaftliche Pluralität und entspricht dem Gedanken der Subsidiarität. Zuwendungsempfänger erfüllen staatliche Ziele eigenverantwortlich und werden hierzu finanziell gefördert. Das Handbuch Zuwendungsrecht für die Praxis richtet sich gleichermaßen an die Beschäftigten bei Zuwendungsgebern und Zuwendungsempfängern. Es gibt ihnen praktische Hilfe für ihre wichtigen und anspruchsvollen Aufgaben. Zusammenhänge und Regelungen werden anschaulich und leicht verständlich erklärt, die Leserinnen und Leser Schritt für Schritt durch das Zuwendungsverfahren begleitet. Zahlreiche Praxisbeispiele, Checklisten und Formulierungshilfen erleichtern die praktische Umsetzung. Jedem Abschnitt ist ein Überblick zur schnellen Orientierung vorangestellt. Informieren Sie sich insbesondere über Förderrichtlinien und Förderziele Zuwendungsbegriff, Zuwendungszweck und Zuwendungsverfahren Antrag, Bewilligung und Auszahlung der Zuwendung Verwendungsnachweis und Erfolgskontrolle Rücknahme, Widerruf und Änderung von Zuwendungsbescheiden Abweichung von Verwaltungsvorschriften vorzeitigen Maßnahmenbeginn Besserstellungsverbot Anwendung des Vergaberechts EU-Bezug von Förderungen
Aktualisiert: 2023-04-05
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Zuwendungsrecht für die Praxis in Bund, Ländern und Gemeinden

Zuwendungsrecht für die Praxis in Bund, Ländern und Gemeinden von Mayer,  Volker
Finanzielle Förderung – eine Win-win-Situation Bund, Länder und Gemeinden vergeben Zuwendungen, damit die Empfänger der Förderungen Ziele des Gemeinwohls verwirklichen können. Dies dient der Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements, garantiert gesellschaftliche Pluralität und entspricht dem Gedanken der Subsidiarität. Zuwendungsempfänger erfüllen staatliche Ziele eigenverantwortlich und werden hierzu finanziell gefördert. Das Handbuch Zuwendungsrecht für die Praxis richtet sich gleichermaßen an die Beschäftigten bei Zuwendungsgebern und Zuwendungsempfängern. Es gibt ihnen praktische Hilfe für ihre wichtigen und anspruchsvollen Aufgaben. Zusammenhänge und Regelungen werden anschaulich und leicht verständlich erklärt, die Leserinnen und Leser Schritt für Schritt durch das Zuwendungsverfahren begleitet. Zahlreiche Praxisbeispiele, Checklisten und Formulierungshilfen erleichtern die praktische Umsetzung. Jedem Abschnitt ist ein Überblick zur schnellen Orientierung vorangestellt. Informieren Sie sich insbesondere über Förderrichtlinien und Förderziele Zuwendungsbegriff, Zuwendungszweck und Zuwendungsverfahren Antrag, Bewilligung und Auszahlung der Zuwendung Verwendungsnachweis und Erfolgskontrolle Rücknahme, Widerruf und Änderung von Zuwendungsbescheiden Abweichung von Verwaltungsvorschriften vorzeitigen Maßnahmenbeginn Besserstellungsverbot Anwendung des Vergaberechts EU-Bezug von Förderungen
Aktualisiert: 2022-06-20
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Zuwendungsrecht für die Praxis in Bund, Ländern und Gemeinden

Zuwendungsrecht für die Praxis in Bund, Ländern und Gemeinden von Mayer,  Volker
Finanzielle Förderung – eine Win-win-Situation Bund, Länder und Gemeinden vergeben Zuwendungen, damit die Empfänger der Förderungen Ziele des Gemeinwohls verwirklichen können. Dies dient der Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements, garantiert gesellschaftliche Pluralität und entspricht dem Gedanken der Subsidiarität. Zuwendungsempfänger erfüllen staatliche Ziele eigenverantwortlich und werden hierzu finanziell gefördert. Das Handbuch Zuwendungsrecht für die Praxis richtet sich gleichermaßen an die Beschäftigten bei Zuwendungsgebern und Zuwendungsempfängern. Es gibt ihnen praktische Hilfe für ihre wichtigen und anspruchsvollen Aufgaben. Zusammenhänge und Regelungen werden anschaulich und leicht verständlich erklärt, die Leserinnen und Leser Schritt für Schritt durch das Zuwendungsverfahren begleitet. Zahlreiche Praxisbeispiele, Checklisten und Formulierungshilfen erleichtern die praktische Umsetzung. Jedem Abschnitt ist ein Überblick zur schnellen Orientierung vorangestellt. Informieren Sie sich insbesondere über Förderrichtlinien und Förderziele Zuwendungsbegriff, Zuwendungszweck und Zuwendungsverfahren Antrag, Bewilligung und Auszahlung der Zuwendung Verwendungsnachweis und Erfolgskontrolle Rücknahme, Widerruf und Änderung von Zuwendungsbescheiden Abweichung von Verwaltungsvorschriften vorzeitigen Maßnahmenbeginn Besserstellungsverbot Anwendung des Vergaberechts EU-Bezug von Förderungen
Aktualisiert: 2022-06-13
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Zuwendungsvergaberecht

Zuwendungsvergaberecht von Binder,  Sebastian
Das Buch behandelt ein praktisch hoch relevantes aber in der rechtswissenschaftlichen Diskussion bislang nur am Rande behandeltes Thema. Gegenstand sind die vergaberechtlichen Pflichten, die den Empfängern öffentlicher Zuwendungen durch den Zuwendungsbescheid auferlegt werden. Das Thema „Zuwendungsvergaberecht“ bewegt sich damit in einem Spannungsfeld zwischen Vergaberecht, Zuwendungsrecht und allgemeinem Verwaltungsrecht. Die Verpflichtungen, die mit dem Erhalt staatlicher Finanzmittel einhergehen, treten für die Zuwendungsempfänger gerne etwas in den Hintergrund. Dies betrifft auch die vergaberechtlichen Verpflichtungen, die den Zuwendungsempfängern über standardisierte Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid (sogenannte ANBest) auferlegt werden. Das böse Erwachen folgt oftmals erst lange nachdem die Fördermittel verwendet wurden, wenn nämlich die Zuwendungsbehörde aufgrund von vergaberechtlichen Fehlern Rückforderungen geltend macht. Dass es regelmäßig zu solchen Rückforderungen kommt, ist insbesondere der Komplexität von öffentlichen Ausschreibungen geschuldet. Dies führt gerade bei vergaberechtlich unerfahrenen Zuwendungsempfängern zu erheblichen Risiken. Ein großer Teil der Untersuchung beschäftigt sich deshalb mit der Frage, ob es überhaupt zulässig ist, den Zuwendungsempfängern derart weitreichende Handlungspflichten aufzuerlegen. Durch die Nebenbestimmung der ANBest entsteht immerhin ein eigenständiger Anwendungsbereich vergaberechtlicher Normen, der Adressaten erfasst, die keine öffentlichen Auftraggeber im Sinne des Vergaberechts sind. Damit befindet sich das „Zuwendungsvergaberecht“ außerhalb des Anwendungsbereiches, den der Gesetzgeber eigentlich für die Vorschriften des Vergaberechts vorgesehen hat. Ein weiterer Schwerpunkt liegt darauf, Spannungen zwischen den betroffen Rechtsgebieten aufzuspüren und einer interessengerechten Lösung zuzuführen. Dadurch zeigt die Abhandlung Wege auf, wie der teilweise berechtigten Kritik an der Praxis des Zuwendungsvergaberechts begegnet werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-06
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