Das Jahrbuch Umweltrecht liefert eine detaillierte Erörterung der wesentlichen Entwicklungen im Umweltrecht des vorangegangenen Kalenderjahres. Dargestellt werden die Änderungen der Rechtslage auf europäischer und nationaler Ebene, die einschlägige Rechtsprechung sowie ein Überblick zur umweltrechtlichen Literatur. Es bietet Rechtsanwender*innen ein umfassendes Update zum Stand des unionsrechtlichen und österreichischen Umweltrechts. Fachbeiträge zu aktuellen Rechtsfragen runden das Jahrbuch ab.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Das Jahrbuch Umweltrecht liefert eine detaillierte Erörterung der wesentlichen Entwicklungen im Umweltrecht des vorangegangenen Kalenderjahres. Dargestellt werden die Änderungen der Rechtslage auf europäischer und nationaler Ebene, die einschlägige Rechtsprechung sowie ein Überblick zur umweltrechtlichen Literatur. Es bietet Rechtsanwender*innen ein umfassendes Update zum Stand des unionsrechtlichen und österreichischen Umweltrechts. Fachbeiträge zu aktuellen Rechtsfragen runden das Jahrbuch ab.
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Das Jahrbuch Umweltrecht liefert eine detaillierte Erörterung der wesentlichen Entwicklungen im Umweltrecht des vorangegangenen Kalenderjahres. Dargestellt werden die Änderungen der Rechtslage auf europäischer und nationaler Ebene, die einschlägige Rechtsprechung sowie ein Überblick zur umweltrechtlichen Literatur. Es bietet Rechtsanwender*innen ein umfassendes Update zum Stand des unionsrechtlichen und österreichischen Umweltrechts. Fachbeiträge zu aktuellen Rechtsfragen runden das Jahrbuch ab.
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Dieses Buch untersucht die allgemeinen Voraussetzungen zur Verhängung von Kartellgeldbußen im Sinne eines Allgemeinen Teils im europäischen und österreichischen Kartellrecht. Im Vergleich zu anderen Regelungen, nach denen Sanktionen verhängt werden, ist das Kartellgeldbußenrecht nur spärlich durch gesetzliche Regelungen ausgestaltet. Im Zentrum steht somit die Frage, wie Gerichte mit dieser Regelungslücke umgehen. Im Anschluss an eine eingehende Darstellung der kartellrechtlichen Grundlagen wird der Allgemeine Teil im europäischen und österreichischen Kartellrecht erarbeitet. Behandelt werden dabei die Bereiche Vorsatz und Fahrlässigkeit, Beteiligung, Versuch, Unterlassung, Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe und die Irrtumslehre. Im Rahmen dieser Analyse werden die bestehende Judikatur und die dazugehörigen Literaturmeinungen herausgearbeitet und einer kritischen Bewertung unterzogen. Darauf aufbauend werden ausgewählte Fragen zur Vereinbarkeit des Allgemeinen Teils mit den strafrechtlichen Fundamentalgarantien näher untersucht. Zum Abschluss werden Überlegungen angestellt, welche allgemeinen Voraussetzungen für die Verhängung von Sanktionen im Kartellrecht notwendig sind und wie diese ausgestaltet sein könnten.
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Dieses Buch untersucht die allgemeinen Voraussetzungen zur Verhängung von Kartellgeldbußen im Sinne eines Allgemeinen Teils im europäischen und österreichischen Kartellrecht. Im Vergleich zu anderen Regelungen, nach denen Sanktionen verhängt werden, ist das Kartellgeldbußenrecht nur spärlich durch gesetzliche Regelungen ausgestaltet. Im Zentrum steht somit die Frage, wie Gerichte mit dieser Regelungslücke umgehen. Im Anschluss an eine eingehende Darstellung der kartellrechtlichen Grundlagen wird der Allgemeine Teil im europäischen und österreichischen Kartellrecht erarbeitet. Behandelt werden dabei die Bereiche Vorsatz und Fahrlässigkeit, Beteiligung, Versuch, Unterlassung, Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe und die Irrtumslehre. Im Rahmen dieser Analyse werden die bestehende Judikatur und die dazugehörigen Literaturmeinungen herausgearbeitet und einer kritischen Bewertung unterzogen. Darauf aufbauend werden ausgewählte Fragen zur Vereinbarkeit des Allgemeinen Teils mit den strafrechtlichen Fundamentalgarantien näher untersucht. Zum Abschluss werden Überlegungen angestellt, welche allgemeinen Voraussetzungen für die Verhängung von Sanktionen im Kartellrecht notwendig sind und wie diese ausgestaltet sein könnten.
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Dieses Buch untersucht die allgemeinen Voraussetzungen zur Verhängung von Kartellgeldbußen im Sinne eines Allgemeinen Teils im europäischen und österreichischen Kartellrecht. Im Vergleich zu anderen Regelungen, nach denen Sanktionen verhängt werden, ist das Kartellgeldbußenrecht nur spärlich durch gesetzliche Regelungen ausgestaltet. Im Zentrum steht somit die Frage, wie Gerichte mit dieser Regelungslücke umgehen. Im Anschluss an eine eingehende Darstellung der kartellrechtlichen Grundlagen wird der Allgemeine Teil im europäischen und österreichischen Kartellrecht erarbeitet. Behandelt werden dabei die Bereiche Vorsatz und Fahrlässigkeit, Beteiligung, Versuch, Unterlassung, Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe und die Irrtumslehre. Im Rahmen dieser Analyse werden die bestehende Judikatur und die dazugehörigen Literaturmeinungen herausgearbeitet und einer kritischen Bewertung unterzogen. Darauf aufbauend werden ausgewählte Fragen zur Vereinbarkeit des Allgemeinen Teils mit den strafrechtlichen Fundamentalgarantien näher untersucht. Zum Abschluss werden Überlegungen angestellt, welche allgemeinen Voraussetzungen für die Verhängung von Sanktionen im Kartellrecht notwendig sind und wie diese ausgestaltet sein könnten.
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In Österreich wird der Zugang zu Informationen gegenüber der Verwaltung primär durch die Auskunftspflichtgesetze des Bundes und der Länder gewährleistet, welcher durch das sogenannte Amtsgeheimnis eingeschränkt ist. Dieser Umstand ist breiter Kritik ausgesetzt, welche zu mehreren Entwürfen eines Informationsfreiheitsgesetzes führte. Gleichzeitig hat sich durch die Judikatur des EGMR ein Bedeutungswandel des Art 10 EMRK ergeben, der vom VwGH und VfGH aufgegriffen wurde, womit ein Recht auf unmittelbaren Informationszugang für "gesellschaftliche Wachhunde" etabliert wurde. Dies hat aber nicht nur Auswirkungen auf den Informationszugang gegenüber Verwaltungsbehörden, sondern auch gegenüber der Justiz. Das vorliegende Werk untersucht zunächst die geltende Rechtslage. Darauf aufbauend werden die 2014 und 2015 vorgelegten Gesetzesentwürfe zur Schaffung eines Informationsfreiheitsgesetzes untersucht und mit dem Informationsfreiheitsgesetz der BRD sowie mit dem Hamburgischen Transparenzgesetz verglichen. Zudem wird der Begutachtungsentwurf des Jahres 2021 zur Änderung des B-VG und Erlassung eines Informationsfreiheitsgesetzes behandelt. Weiters wird die Rechtsprechung des EGMR zum Art 10 EMRK analysiert, und die Auswirkungen auf Art 11 GRC untersucht.
Aktualisiert: 2023-07-02
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In Österreich wird der Zugang zu Informationen gegenüber der Verwaltung primär durch die Auskunftspflichtgesetze des Bundes und der Länder gewährleistet, welcher durch das sogenannte Amtsgeheimnis eingeschränkt ist. Dieser Umstand ist breiter Kritik ausgesetzt, welche zu mehreren Entwürfen eines Informationsfreiheitsgesetzes führte. Gleichzeitig hat sich durch die Judikatur des EGMR ein Bedeutungswandel des Art 10 EMRK ergeben, der vom VwGH und VfGH aufgegriffen wurde, womit ein Recht auf unmittelbaren Informationszugang für "gesellschaftliche Wachhunde" etabliert wurde. Dies hat aber nicht nur Auswirkungen auf den Informationszugang gegenüber Verwaltungsbehörden, sondern auch gegenüber der Justiz. Das vorliegende Werk untersucht zunächst die geltende Rechtslage. Darauf aufbauend werden die 2014 und 2015 vorgelegten Gesetzesentwürfe zur Schaffung eines Informationsfreiheitsgesetzes untersucht und mit dem Informationsfreiheitsgesetz der BRD sowie mit dem Hamburgischen Transparenzgesetz verglichen. Zudem wird der Begutachtungsentwurf des Jahres 2021 zur Änderung des B-VG und Erlassung eines Informationsfreiheitsgesetzes behandelt. Weiters wird die Rechtsprechung des EGMR zum Art 10 EMRK analysiert, und die Auswirkungen auf Art 11 GRC untersucht.
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In Österreich wird der Zugang zu Informationen gegenüber der Verwaltung primär durch die Auskunftspflichtgesetze des Bundes und der Länder gewährleistet, welcher durch das sogenannte Amtsgeheimnis eingeschränkt ist. Dieser Umstand ist breiter Kritik ausgesetzt, welche zu mehreren Entwürfen eines Informationsfreiheitsgesetzes führte. Gleichzeitig hat sich durch die Judikatur des EGMR ein Bedeutungswandel des Art 10 EMRK ergeben, der vom VwGH und VfGH aufgegriffen wurde, womit ein Recht auf unmittelbaren Informationszugang für "gesellschaftliche Wachhunde" etabliert wurde. Dies hat aber nicht nur Auswirkungen auf den Informationszugang gegenüber Verwaltungsbehörden, sondern auch gegenüber der Justiz. Das vorliegende Werk untersucht zunächst die geltende Rechtslage. Darauf aufbauend werden die 2014 und 2015 vorgelegten Gesetzesentwürfe zur Schaffung eines Informationsfreiheitsgesetzes untersucht und mit dem Informationsfreiheitsgesetz der BRD sowie mit dem Hamburgischen Transparenzgesetz verglichen. Zudem wird der Begutachtungsentwurf des Jahres 2021 zur Änderung des B-VG und Erlassung eines Informationsfreiheitsgesetzes behandelt. Weiters wird die Rechtsprechung des EGMR zum Art 10 EMRK analysiert, und die Auswirkungen auf Art 11 GRC untersucht.
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Das Fallbuch Bürgerliches Recht fußt auf jahrelanger Lehr- und Korrekturerfahrung der Autoren. Es geht gezielt auf die Hauptschwierigkeiten der Studierenden beim Falllösen ein und vermittelt das "Herangehen" an einen Fall ebenso wie das Ausformulieren konkreter Begründungswege: Eine detaillierte Einführung in die Methode der Fallbearbeitung liefert das erforderliche technische Rüstzeug. Das Buch kann vom ersten Studiensemester an verwendet werden und schult die juristische Denk- und Arbeitsweise gleich von Beginn. 23 Fälle mit steigendem Schwierigkeitsgrad zu allen Gebieten des Bürgerlichen Rechts einschließlich des Internationalen Privatrechts begleiten den Studierenden bis zur Diplomprüfung. Musterlösungen sind vollständig ausformuliert und bewusst "realistisch" gehalten, orientieren sich also daran, was von gut vorbereiteten Studierenden geleistet werden kann. In zahlreichen Anmerkungen werden Lösungswege transparent gemacht und konkrete Hilfestellungen geboten. Für die vierte Auflage wurden alle Fälle überarbeitet, ergänzt und an die Rechtslage zum 1.9.2019 angepasst. Insbesondere fanden die ab dem 1.1.2017 geltenden Änderungen im Erbrecht sowie die Neuerungen durch das 2. Erwachsenenschutzgesetz (ab 1.7.2018) Berücksichtigung.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Das Fallbuch Bürgerliches Recht fußt auf jahrelanger Lehr- und Korrekturerfahrung der Autoren. Es geht gezielt auf die Hauptschwierigkeiten der Studierenden beim Falllösen ein und vermittelt das "Herangehen" an einen Fall ebenso wie das Ausformulieren konkreter Begründungswege: Eine detaillierte Einführung in die Methode der Fallbearbeitung liefert das erforderliche technische Rüstzeug. Das Buch kann vom ersten Studiensemester an verwendet werden und schult die juristische Denk- und Arbeitsweise gleich von Beginn. 23 Fälle mit steigendem Schwierigkeitsgrad zu allen Gebieten des Bürgerlichen Rechts einschließlich des Internationalen Privatrechts begleiten den Studierenden bis zur Diplomprüfung. Musterlösungen sind vollständig ausformuliert und bewusst "realistisch" gehalten, orientieren sich also daran, was von gut vorbereiteten Studierenden geleistet werden kann. In zahlreichen Anmerkungen werden Lösungswege transparent gemacht und konkrete Hilfestellungen geboten. Für die vierte Auflage wurden alle Fälle überarbeitet, ergänzt und an die Rechtslage zum 1.9.2019 angepasst. Insbesondere fanden die ab dem 1.1.2017 geltenden Änderungen im Erbrecht sowie die Neuerungen durch das 2. Erwachsenenschutzgesetz (ab 1.7.2018) Berücksichtigung.
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Das "Jahrbuch Sozialversicherungsrecht 2021" gibt einen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen im Sozialversicherungsrecht und enthält kritische Beiträge zu aktuellen sozialversicherungsrechtlichen und sozialpolitischen Problemstellungen: Neben einer umfassenden Darstellung der neuen Rechtsvorschriften und der aktuellen Judikatur des vergangenen Jahres 2020 im österreichischen und europäischen Sozialversicherungsrecht finden sich einerseits Beiträge, die COVID-19-bedingte Normen beleuchten, sowie andererseits Beiträge, die aktuelle Entwicklungen aber auch grundlegende Fragestellungen behandeln. Es wird die ASVG-Zahlungserleichterung für Dienstgeber*innen ebenso besprochen wie der Unfallversicherungsschutz im Homeoffice, die Neuerungen in der Pensionsversicherung, die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Arbeitslosenversicherungsrecht, ausgewählte Judikatur des Jahres 2020 zum Kinderbetreuungsgeldgesetz und Familienzeitbonusgesetz, die Sozialversicherungspflicht nach dem GSVG von Gewinnausschüttungen an Gesellschafter sowie die Frage der sozialversicherungsrechtlichen Absicherung von Berufssportler*innen. Im internationalen Kontext stehen Beiträge zur Tatbestandsgleichstellung als Grundprinzip des internationalen Sozialversicherungsrechts sowie zur grenzüberschreitenden Erntehilfe im europäischen und deutschen Sozialrecht. Im Anhang findet sich die bewährte Übersicht über die veränderlichen Werte in der Sozialversicherung 2021.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Mit Inkrafttreten des Heimaufenthaltsgesetzes (HeimAufG) am 1. Juli 2005 wurde erstmals der Schutz der persönlichen Freiheit von Menschen mit psychischer Erkrankung oder kognitiver Beeinträchtigung während des Aufenthalts in Pflege- und Betreuungseinrichtungen bzw in Krankenanstalten geregelt. Dadurch konnte ein jahrzehntelanger rechtsfreier Raum beseitigt werden. Das 14-jährige Jubiläum gibt Anlass dazu, einen überarbeiteten Praxiskommentar in der 2. Auflage herauszugeben, der den mit dem HeimAufG befassten Personen als juristisch fundiertes und anwenderorientiertes Nachschlagewerk dienen soll. Schwerpunkt der Neuauflage ist die Erweiterung des Geltungsbereiches des HeimAufG auf Einrichtungen zur Pflege und Erziehung Minderjähriger. Neben der Wiedergabe des aktuellen Standes der Lehre und Rechtsprechung werden Antworten auf wesentliche - bislang noch ungeklärte - Rechtsfragen aus der Praxis gegeben.
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Das "Jahrbuch Sozialversicherungsrecht 2021" gibt einen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen im Sozialversicherungsrecht und enthält kritische Beiträge zu aktuellen sozialversicherungsrechtlichen und sozialpolitischen Problemstellungen: Neben einer umfassenden Darstellung der neuen Rechtsvorschriften und der aktuellen Judikatur des vergangenen Jahres 2020 im österreichischen und europäischen Sozialversicherungsrecht finden sich einerseits Beiträge, die COVID-19-bedingte Normen beleuchten, sowie andererseits Beiträge, die aktuelle Entwicklungen aber auch grundlegende Fragestellungen behandeln. Es wird die ASVG-Zahlungserleichterung für Dienstgeber*innen ebenso besprochen wie der Unfallversicherungsschutz im Homeoffice, die Neuerungen in der Pensionsversicherung, die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie im Arbeitslosenversicherungsrecht, ausgewählte Judikatur des Jahres 2020 zum Kinderbetreuungsgeldgesetz und Familienzeitbonusgesetz, die Sozialversicherungspflicht nach dem GSVG von Gewinnausschüttungen an Gesellschafter sowie die Frage der sozialversicherungsrechtlichen Absicherung von Berufssportler*innen. Im internationalen Kontext stehen Beiträge zur Tatbestandsgleichstellung als Grundprinzip des internationalen Sozialversicherungsrechts sowie zur grenzüberschreitenden Erntehilfe im europäischen und deutschen Sozialrecht. Im Anhang findet sich die bewährte Übersicht über die veränderlichen Werte in der Sozialversicherung 2021.
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Mit Inkrafttreten des Heimaufenthaltsgesetzes (HeimAufG) am 1. Juli 2005 wurde erstmals der Schutz der persönlichen Freiheit von Menschen mit psychischer Erkrankung oder kognitiver Beeinträchtigung während des Aufenthalts in Pflege- und Betreuungseinrichtungen bzw in Krankenanstalten geregelt. Dadurch konnte ein jahrzehntelanger rechtsfreier Raum beseitigt werden. Das 14-jährige Jubiläum gibt Anlass dazu, einen überarbeiteten Praxiskommentar in der 2. Auflage herauszugeben, der den mit dem HeimAufG befassten Personen als juristisch fundiertes und anwenderorientiertes Nachschlagewerk dienen soll. Schwerpunkt der Neuauflage ist die Erweiterung des Geltungsbereiches des HeimAufG auf Einrichtungen zur Pflege und Erziehung Minderjähriger. Neben der Wiedergabe des aktuellen Standes der Lehre und Rechtsprechung werden Antworten auf wesentliche - bislang noch ungeklärte - Rechtsfragen aus der Praxis gegeben.
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Stand 1. Oktober 2020. Integration betrifft als Querschnittsmaterie unzählige Bereiche der österreichischen Rechtsordnung. Der vorliegende Kommentar bietet erstmals einen Überblick und bildet zudem die zentralen Bereiche jener Rechtsvorschriften ab, die in ihrer Gesamtheit als "Integrationsrecht" bezeichnet werden können: Integrationsgesetz, Integrationsgesetz-Durchführungsverordnung sowie ausgewählte und für das Verständnis der komplexen Zusammenhänge relevante Bestimmungen des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes, des Asylgesetzes und des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes. Normtext mitsamt Anlagen und Kommentierung werden dabei durch parlamentarische Materialien sowie einschlägige Judikatur, Musterdokumente und weiterführende Literaturhinweise abgerundet. In seiner übersichtlichen Darstellung auf dem neuesten Stand ist dieser Kommentar besonders für die Anwendung in der Praxis geeignet, ermöglicht jedoch auch ein tieferes Verständnis für alle, die sich eingehender mit dem Integrationsrecht befassen wollen.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Stand 1. Oktober 2020. Integration betrifft als Querschnittsmaterie unzählige Bereiche der österreichischen Rechtsordnung. Der vorliegende Kommentar bietet erstmals einen Überblick und bildet zudem die zentralen Bereiche jener Rechtsvorschriften ab, die in ihrer Gesamtheit als "Integrationsrecht" bezeichnet werden können: Integrationsgesetz, Integrationsgesetz-Durchführungsverordnung sowie ausgewählte und für das Verständnis der komplexen Zusammenhänge relevante Bestimmungen des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes, des Asylgesetzes und des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes. Normtext mitsamt Anlagen und Kommentierung werden dabei durch parlamentarische Materialien sowie einschlägige Judikatur, Musterdokumente und weiterführende Literaturhinweise abgerundet. In seiner übersichtlichen Darstellung auf dem neuesten Stand ist dieser Kommentar besonders für die Anwendung in der Praxis geeignet, ermöglicht jedoch auch ein tieferes Verständnis für alle, die sich eingehender mit dem Integrationsrecht befassen wollen.
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Stand 1. Oktober 2020. Integration betrifft als Querschnittsmaterie unzählige Bereiche der österreichischen Rechtsordnung. Der vorliegende Kommentar bietet erstmals einen Überblick und bildet zudem die zentralen Bereiche jener Rechtsvorschriften ab, die in ihrer Gesamtheit als "Integrationsrecht" bezeichnet werden können: Integrationsgesetz, Integrationsgesetz-Durchführungsverordnung sowie ausgewählte und für das Verständnis der komplexen Zusammenhänge relevante Bestimmungen des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes, des Asylgesetzes und des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes. Normtext mitsamt Anlagen und Kommentierung werden dabei durch parlamentarische Materialien sowie einschlägige Judikatur, Musterdokumente und weiterführende Literaturhinweise abgerundet. In seiner übersichtlichen Darstellung auf dem neuesten Stand ist dieser Kommentar besonders für die Anwendung in der Praxis geeignet, ermöglicht jedoch auch ein tieferes Verständnis für alle, die sich eingehender mit dem Integrationsrecht befassen wollen.
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Das Jahrbuch bietet eine umfassende, strukturierte und kritische Rückschau auf wesentliche Entwicklungen des Unionsrechts in Gesetzgebung, Verwaltungshandeln und Rechtsprechung im Jahr 2020. Behandelt werden auch österreichische Umsetzungsakte sowie die Judikatur österreichischer Höchstgerichte mit Unionsbezug. Mit den Themen: Grundrechte, Strukturprinzipien, Warenverkehrsfreiheit, Freizügigkeit, Diskriminierungsverbot und Unionsbürgerschaft, Wettbewerbsrecht, Vergaberecht, Wirtschafts- und Währungsunion, Umwelt und Energie, Zivilrecht und Verbraucherschutz, Geistiges Eigentum, auswärtiges Handeln. Zu Beginn steht ein Überblick samt Kommentierung bedeutender Urteile des EuGH aus dem Jahr 2020. Abgerundet wird das Jahrbuch 21 mit einem Beitrag zu den Verhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich über die künftigen Beziehungen. Mit einem Vorwort von EuGH-Richter und Kammerpräsident Andreas Kumin.
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Das Jahrbuch bietet eine umfassende, strukturierte und kritische Rückschau auf wesentliche Entwicklungen des Unionsrechts in Gesetzgebung, Verwaltungshandeln und Rechtsprechung im Jahr 2020. Behandelt werden auch österreichische Umsetzungsakte sowie die Judikatur österreichischer Höchstgerichte mit Unionsbezug. Mit den Themen: Grundrechte, Strukturprinzipien, Warenverkehrsfreiheit, Freizügigkeit, Diskriminierungsverbot und Unionsbürgerschaft, Wettbewerbsrecht, Vergaberecht, Wirtschafts- und Währungsunion, Umwelt und Energie, Zivilrecht und Verbraucherschutz, Geistiges Eigentum, auswärtiges Handeln. Zu Beginn steht ein Überblick samt Kommentierung bedeutender Urteile des EuGH aus dem Jahr 2020. Abgerundet wird das Jahrbuch 21 mit einem Beitrag zu den Verhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich über die künftigen Beziehungen. Mit einem Vorwort von EuGH-Richter und Kammerpräsident Andreas Kumin.
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