Rechtsschutz im Emissionszertifikate-Handelssystem.
Eine Betrachtung des Treibhausgas-Emissionshandelssystems unter besonderer Berücksichtigung rechtsschutzrelevanter Fragen der Emissionsgenehmigung und der Zuteilung von Emissionsberechtigungen.
Matthias Diehr
Matthias Diehr widmet sich in seiner Arbeit den Möglichkeiten und Grenzen individuellen Rechtsschutzes gegenüber und in dem System des Treibhausgas- Emissionszertifikatehandels. Er zeigt, dass sich die seitens der Betreiber systemunterworfener Anlagen berührten Interessen zwar im Einzelnen mit den hergebrachten rechtsstaatlichen Kautelen erfassen lassen, die normative Ausgestaltung des System dabei aber insgesamt am rechtsstaatlichen Minimum bleibt.
Das Emissionshandelssystem geht zwar mit einem erheblichen administrativen Aufwand einher, gleichwohl werden die für die Freiheitsbetätigung der systemunterworfenen Anlagenbetreiber wesentlichen Entscheidungen nicht nur normativ vorgezeichnet, sondern vielfach unmittelbar vom Gesetz getroffen. Den sich aus dieser Aufgabenverschiebung von der Exekutive hin zur Legislative ergebenden Konsequenzen für den Individualrechtsschutz kann das auf den exekutiven Einzeleingriff ausgerichtete Rechtsschutzmodell des bürgerlichen Rechtsstaates indes nur begrenzt Rechnung tragen.
