Zur Notwendigkeit und Ausgestaltung eines Jugendarrestvollzugsgesetzes

Am 31. Mai 2006 erklärte das Bundesverfassungsgericht den bisher allein auf vereinzelte Vorschriften in diversen Gesetzen und ergänzende Verwaltungsvorschriften gestützten Jugendstrafvollzug mangels gesetzlicher Grundlagen für die mit dem Vollzug verbundenen Grundrechtseingriffe für verfassungswidrig. Trotz dieser wegweisenden Entscheidung fehlen bisher jegliche Auseinandersetzungen der Judikative mit dieser Problematik im Jugendarrestvollzug. Auch die jugendstrafrechtliche Sanktion des „Jugendarrestes“ ist verbunden mit einem Entzug der persönlichen Bewegungsfreiheit und der Unterbringung in einer speziellen Einrichtung. Und auch hier ist für die über diesen Freiheitsentzug hinausgehenden Eingriffe in Grundrechte eine gesetzliche Grundlage zu fordern. Nun gibt es bereits gesetzliche Regelungen zur Durchführung des Arrestvollzuges. Aber stellen diese Regelungen wirklich ausreichende Ermächtigungsgrundlagen für die tagtäglich stattfindenden, intensiven Grundrechtseingriffe im Vollzug des Jugendarrestes dar? Das Buch möchte einen Beitrag zur Diskussion um die Verfassungsgemäßheit der derzeitigen Rechtslage leisten. Die Verfasserin untersucht die gegenwärtige Situation des Jugendarrestvollzuges und seine gesetzlichen Grundlagen. Die Studie enthält außerdem den Vorschlag eines Gesetzes zur Durchführung des Jugendarrestvollzuges.