Zur Rationalität von Volksabstimmungen
Der Gentechnikkonflikt im direktdemokratischen Verfahren
Maria-Luise Schneider
Die Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene stößt in Deutschland auf großes Interesse, aber auch auf Skepsis. Können in Abstimmungskontroversen komplizierte politische Entscheidungsfragen überhaupt angemessen diskutiert werden? Anhand einer vergleichenden Fallstudie über eine Volksabstimmung in der Schweiz und ein Volksbegehren in Österreich zum Thema Gentechnik werden die deliberative Leistungsfähigkeit der öffentlichen Debatte und die Kampagnenstrategien der Akteure untersucht. Die direkte Demokratie erweist sich als fähig, auch außerordentlich komplexe Themen so zu verarbeiten, dass die Bürger sich orientieren können. Es zeigt sich aber auch: Volksabstimmungen sind keine „Joker“, wenn es darum geht, technikkritische Einstellungen der Bürger gegen vermeintlich nicht-repräsentative Lobbyinteressen in Anschlag zu bringen. Etablierte industriegesellschaftliche Werte dominieren, wenn sie direkt mit ökologischen und ethischen Aspekten in Konkurrenz gebracht werden.
