Gesetzessammlung für die Bundespolizei
Anke Borsdorff, Christian Deyda, Martin Kastner
Ein Buch – Alles drin – Kein Einsortieren!
In der nunmehr 11. Auflage sind zunächst berücksichtigt worden etliche Neuerungen bei den Primär-Gesetzen: Es gab eine Reihe von Änderungen im AufenthG, im StGB und in der StPO, und das BPolG wurde ergänzt durch die Aufnahme der Empfehlung (EU) 2017/820 der Kommission betreffend die Verhältnismäßigkeit von Polizeikontrollen etc. im Schengen-Raum. Aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung der EU ist am 25.05.2018 ein umfassend novelliertes BDSG in Kraft getreten. Das am gleichen Tage in Kraft getretene neue BKAG ist ebenfalls abgedruckt. Im Bereich des EU-Rechts wurde neu aufgenommen die wichtige Verordnung (EU) 2017/2226 betreffend das künftige „Entry/Exit System“ (EES), welches bereits jetzt Ausbildungsgegenstand ist.
Auch im Bereich des Luftsicherheitsrechts hat sich wieder einiges getan. So wurde das neu erlassene Fluggastdatengesetz (FlugDaG) mit aufgenommen und die DVO (EU) 2015/1998 geändert, welche den Luftsicherheits-Maßnahmen-Katalog enthält. Die sog. Drohnen-Verordnung brachte diverse rechtliche Vorgaben für den Betrieb von Drohnen mit sich, die teils in die LuftVO und teils in die LuftVZO implementiert wurden. Deshalb wurde die LuftVO auszugsweise neu aufgenommen und die LuftVZO entsprechend erweitert. Von Änderungen waren ferner betroffen das ATDG, BGB, BNDG, EuropolG, die FeV, das G 10-Gesetz, die GewO, das GVG, GwG, IRG, MuSchG, das AG zum Prümer Vertag, das SDÜ und das TKG. Insgesamt haben 7 neue Regelungswerke ganz oder auszugsweise in der Gesetzessammlung Aufnahme gefunden. Diese berücksichtigt damit in der Summe nunmehr 192 Rechtsquellen.
Die alphabetische Gliederung des Werks, das Inhalts- und Stichwortverzeichnis sowie die praktische Schnellübersicht aller enthaltenen Rechtsquellen auf der Buchrückseite garantieren weiterhin die bekannte Benutzerfreundlichkeit des Werkes, getreu dem Motto: Gesucht – gefunden!
Prof. Dr. Anke Borsdorff, Regierungsdirektor Martin Kastner, Polizeihauptkommissar Christian Deyda, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Fachbereich Bundespolizei, Lübeck
