Checklisten zum elektronischen Rechtsverkehr für die Justiz
Bearbeiterhinweise für juristische Entscheider in der Justiz zur Form- und Fristprüfung bei EGVP, beA, beN, beBPo und De-Mail - 2. Aufl.
Henning Müller
Die Veränderungen im (elektronischen) Zustellungsrecht durch das eJustice-Gesetz zum 1. Januar 2018 sind eine Herausforderung für die Prüfung der Zulässigkeit von Rechtsmitteln durch juristische Entscheider.
Mit Stand September 2019 konnten in der 2. Aufl. der Checklisten für die Justiz technische Neuerungen – insbesondere der neue EGVP-Prüfvermerk – ebenso wie zahlreiche aktuelle Rechtsprechung eingearbeitet werden; namentlich die bundesgerichtlichen Entscheidungen zur Containersignatur und zur Wiedereinsetzung bei Formfehlern, zu Rechtsmittelbelehrungen, zur gerichtlichen Hinweispflicht und zur Einreichung mittels besonderem elektronischen Anwaltspostfach (beA).
Die Checklisten zum elektronischen Rechtsverkehr fassen die wesentlichen Informationen zu Form- und Fristfragen zusammen und bieten einen übersichtlichen, strukturierten Überblick. Sie geben einen ausführlichen Einblick in das Vorgehen des Richters bei der Prüfung der besonderen formellen Voraussetzungen im elektronischen Rechtsverkehr und geben Empfehlungen für Hinweispflichten und Rechtsfolgen bei Verstößen.
Die hier gezeigten Prüfungspunkte entsprechen dabei den Inhalten der üblichen Schulungen und Bearbeiterhinweise in der Justiz der Länder.
Die Checklisten ergänzen damit das ausführliche „eJustice-Praxishandbuch“ (ISBN: 9783732298129) mit erläuternden systematischen Darstellungen und Screenshots.
Aus dem Inhalt:
– Besonderheiten des Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfachs (EGVP) und der sicheren Übermittlungswege gem. § 130a Abs. 4 ZPO,
– Form und Fristwahrung bei Schriftsatzeinreichungen mit EGVP, beA, beN, beBPo oder De-Mail,
– zugelassene Dateiformate,
– Überblick über den Inhalt von Transfervermerken und Prüfprotokollen und dem neuen Prüfvermerk,
– Rechtsfolgen bei Formfehlern einschließlich Textmuster,
– das elektronische Empfangsbekenntnis (eEB) und sein Aufbau,
– verfahrensrechtliche Hinweispflichten und Rechtsbehelfsbelehrungen.
