Europa in der Finanzfalle
Irrwege internationaler Rechtsangleichung
Christian Schroeder
Internationale Regulierung gilt als ein Mittel, um die Finanzmärkte vor Krisen zu bewahren. Das Buch zeigt auf, dass genau das Gegenteil richtig ist. Die internationale Regulierung hat zum Entstehen schwerer Krisen beigetragen. Die internationale Finanzmarktpolitik allgemein und insbesondere das Recht der Europäischen Union (EU) haben versagt. In Europa geht es so schlimm zu, dass die am Euro teilnehmenden Mitgliedstaaten der EU in einer international bedingten Finanzfalle sitzen. °°Die Bürokratien der EU und insbesondere die EU-Kommission haben auf dem Weg in die letzten Finanzkrisen versagt. Das Buch weist das anhand der systemischen Finanzkrise und der Staatsschuldenkrise bis ins Detail nach.°°Untersucht wird ferner der ermüdende Prozess der Rechtsangleichung, der sich viel zu stark in Detailregelungen verzettelt. Sprache und Ausdruck des internationalen Rechts sind so schlecht und verschachtelt, dass immer wieder Regelungslücken aufreißen. °°Das Werk enthält aber auch Vorschläge, wie manches zum Besseren gewendet werden kann. Der Text benennt dezidiert die wesentlichen Eckpunkte einer Finanzmarktregulierung, rät aber dringend dazu, international nur feste Grundsätze zu regeln, die Einzelheiten aber den Nationalstaaten zu überlassen. Auf diese Weise kann auch das Demokratiedefizit der EU überwunden werden. Eine zu stark ins Detail gehende Rechtsangleichung im internationalen Recht kann der Demokratie schaden und läuft Gefahr, zahlreichen Volkswirtschaften identische Schwachstellen zu verleihen.