Pflicht-Haftpflichtversicherungen im gerwerblichen Land- und Luftverkehr
Christian Laux, Nicole Morscheid, Manfred Wandt
Pflichtversicherungen gewinnen im Wirtschafts- und Rechtssystem eine immer größere Be-deutung, in den Bereichen Haftpflicht-, Sach- und vor allem in der Sozialversicherung. Die Arbeit Nicole Morscheids behandelt Neu- und Weiterentwicklungen auf dem Gebiet der obligatorischen Haftpflichtversicherungen des gewerblichen Straßen-, Eisenbahn- und Luftverkehrs.
Hierzu werden die in diesem Bereich bestehenden Pflichtversicherungen dargestellt, untersucht und kritisch bewertet. Es werden sowohl die Pflichtversicherungen berücksichtigt, die sich aus nationalen Vorschriften ergeben, als auch die Pflichtversicherungen aus völker- und europarechtlichen Vorschriften. Ferner werden Gesetzesvorhaben zur Änderung bestehender und zur Einführung neuer Pflichtversicherungen in den genannten Bereichen behandelt.
Als Musterbeispiel und Vergleichsmaßstab wird zunächst ausführlich die Kfz-Pflichthaftpflichtversicherung erörtert, danach für den gewerblichen Straßengüterverkehr die Halter- von der Unternehmer-Haftpflichtversicherung abgegrenzt und die Versicherungspflicht des Straßenfrachtführers nach § 7a GÜKG beleuchtet. Neen den noch relativ neuen Regelungen für den Verkehrsträger Schiene werden eingehend die umfangreichen Pflicht-versicherungen für den Luftverkehr behandelt, hier an herausragender Stelle die Verordnung (EG) 785/2004 und der Artikel 50 des Montrealer Übereinkommens.
Die Autorin plädiert dafür, u.a. bei der Bestimmung des zu schützenden Personenkreises und bei der Festlegung von Mindestversicherungssummen immer auch die Grenzen von Pflicht-Haftpflichtversicherungen im Blick zu behalten, die immer nur als ein „gesellschaftspolitisch definiertes Minimum“ zu betrachten sind und nicht zum Ziel haben können, jegliche Haftpflicht des Schädigers abzudecken.
