Aserbaidschan – ein autoritärer Rentierstaat?
Politik und Ökonomie unter dem Aliyev-Regime
Ismail Küpeli
Aserbaidschan hat in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen – nicht zuletzt durch die Erdöl- und Erdgasexporte. Die Global Player im Energiesektor konkurrieren um den Zugang zu den fossilen Energieressourcen. Die geopolitische Lage des Landes zwischen Russland, Türkei und Iran beschert Aserbaidschan im Rahmen der derzeitigen internationalen Konflikte ebenfalls eine prominente Rolle. Angesichts dessen ist es überraschend, dass in Deutschland keine intensive politikwissenschaftliche Beschäftigung mit Aserbaidschan stattfindet. Die hiesige Publikation soll einen Beitrag dazu liefern, diese Lücke zu schließen. Dazu wird analysiert, wie sich in Aserbaidschan ein autoritäres Regime etabliert hat. Nach der Unabhängigkeit 1991 erlangte nach einer Phase der politischen Instabilität Heydar Aliyev die Macht und schaltete schrittweise seine politischen Konkurrenten aus und schuf einen Machtapparat, der die formellen politischen Institutionen schwächte und sie in Abhängigkeit von der Staatsführung hielt. Das Regime stabilisierte sich durch das erfolgreiche „Einfrieren“ des Konfliktes um die Berg-Karabach-Region und die damit einhergehende Befriedung innerhalb Aserbaidschans. Diese autoritäre Befriedung des Landes ermöglichte den Wiederaufbau des Erdöl- und Erdgassektors, der nicht zuletzt für die Finanzierung rentierstaatlicher Strukturen verwendet wurde. Die Analyse der politischen Entwicklung Aserbaidschans zeigt ebenfalls, wie autoritäre Regime sich trotz Widrigkeiten stabilisieren können. Sie verknüpfen dabei auf durchaus kreative Art und Weise bestehende und neue, formelle und informelle Institutionen zu einem neuen Gefüge. So lassen sich auch jenseits des konkreten Falles Erkenntnisse gewinnen, ob und wie autoritäre Regime kurz-, mittel- oder langfristig stabil bleiben können und welche Richtung mögliche Wandlungsprozesse einschlagen werden.