Erfolgsbedingungen innovativer Beteiligungsverfahren in modernen Demokratien
Eine Untersuchung am Beispiel des Konsultationsverfahrens zur Revision des französischen Bioethikgesetzes
Sina Maria Kemper
Die Demokratie lebt von Innovationen. Während das deutsche System auf Bundesebene stark der Repräsentation verhaftet ist, zeigen sich unsere französischen Nachbarn bisweilen experimentierfreudiger, wenn es um die Erprobung moderner demokratischer Formen geht. Ein Beispiel stellt das Bürgerbeteiligungsverfahren im Vorfeld der Revision des Bioethikgesetzes aus dem Jahr 2019 dar, in dessen Rahmen Bürger und Experten bei Regionaltreffen sowie über das Internet ihre Ideen zur Neufassung des Bioethikgesetzes zu Themen wie künstlicher Befruchtung oder Sterbehilfe vorbringen konnten. Das vorliegende Werk analysiert dieses innovative Verfahren und stellt es anhand von verschiedenen Kriterien zur Bewertung partizipativer Verfahren auf den Prüfstand.
