Der Nießbrauch im Zivil- und Steuerrecht

Der schnelle Einstieg in das Spezialthema „Nießbrauch“.

Der Nießbrauch hat im Rahmen von Vermögensübertragungen im Wege der vorweggenommenen Erbfolge nach wie vor erhebliche praktische Bedeutung. Die Vertragsgestaltung ist aufgrund der nur lückenhaften gesetzlichen Regelung der zivilrechtlichen Grundlagen kompliziert. Sie wird durch zahlreiche steuerrechtliche Fragen erschwert.

Kompakt und fundiert ermöglicht die 13. Auflage des bewährten Handbuchs nicht nur einen schnellen Einstieg in das Spezialthema „Nießbrauch“, sondern präsentiert sich zudem als praktischer Leitfaden durch das Dickicht der zu beachtenden Vorschriften. Anhand des aktuellen Rechtstands zum 1.1.2023 werden sowohl die bürgerlich-rechtliche Seite als auch die ertrag- und erbschaftsteuerlichen Konsequenzen der Bestellung eines Nießbrauchs behandelt. Die Rechtsprechung zur Thematik und die umfangreiche Literatur werden umfassend berücksichtigt. Vertrags- und Testamentsmuster sowie die im Anhang aufgenommenen Nießbraucherlasse machen das Buch zu einem nützlichen Hilfsmittel für jeden Praktiker. Das detaillierte Stichwortverzeichnis ermöglicht den schnellen Zugriff auf besonders interessierende Passagen.

Aktuell in der 13. Auflage:

Auflösung einer gesamthänderischen Nießbrauchgemeinschaft.
Nießbrauch vs. Grunddienstbarkeit.
Kündigung des Nießbrauchs.
Rangverhältnis mehrerer Nießbrauchrechte.
Sukzessivnießbrauch und „verlängerter“ Vorbehaltsnießbrauch.
Nießbrauch am Personengesellschaftsanteil: Stundung nach § 28 ErbStG und Optionsantrag nach § 1a KStG.
Quotennießbrauch an einem Gesellschaftsanteil an einer vermögensverwaltenden Personengesellschaft: Zurechnung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung.

Die Autoren

Dr. Hellmut Götz, Rechtsanwalt, Steuerberater, Fachanwalt für Steuerrecht, Diplom-Finanzwirt und Dr. Christoph Hülsmann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht.

Inhaltsverzeichnis:

A. ZIVILRECHTLICHE REGELUNG DES NIEßBRAUCHS.
I. Begriff des Nießbrauchs.
II. Begründung des Nießbrauchs.
III. Nießbrauch an Sachen.
IV. Nießbrauch an Rechten.
V. Nießbrauch am Vermögen, an Unternehmen und an Erbschaften.
VI. Nießbrauchbestellung zugunsten minderjähriger Kinder.
VII. Innenverhältnis zwischen Nießbraucher und Eigentümer oder Rechtsinhaber.
VIII. Schutz des Nießbrauchers.
IX. Unübertragbarkeit des Nießbrauchs.
X. Beendigung des Nießbrauchs.
XI. Zur Haftung aus der aufgehobenen Vorschrift § 419 BGB bei Nießbrauchgeschäften.
XII. Sicherungsnießbrauch.
XIII. Zwangsvollstreckung in den mit dem Nießbrauch belasteten Gegenstand.
XIV. Der Nießbrauch als Gegenstand der Zwangsvollstreckung.

B. STEUERRECHTLICHE BEHANDLUNG DES NIEßBRAUCHS
I. Allgemeine Grundsätze der steuerrechtlichen Behandlung des Nießbrauchs.
II. Einkommensteuerrechtliche Behandlung des Nießbrauchs.
III. Erbschaftsteuerrechtliche Aspekte bei Bestellung eines Nießbrauchs.
IV. Grunderwerbsteuerrechtliche Fragen bei Übertragung von Grund[1]stücken unter Vorbehalt des Nießbrauchs.
V. Umsatzsteuerrechtliche Fragen bei Bestellung eines Nießbrauchs.
VI. Nießbrauch in Sonderfällen.

C. VERTRAGS- UND TESTAMENTSMUSTER
I. Vertragsmuster: Bestellung eines Nießbrauchs an einem OHG-Anteil.
II. Testamentsmuster: Vermächtnis eines Nießbrauchs an einem Einzelunternehmen.
III. Vertragsmuster: Schenkung und Übertragung eines Grundstücks unter Nießbrauchvorbehalt.
IV. Vertragsmuster: Schenkung und Abtretung von Kommanditanteilen unter Nießbrauchvorbehalt.
V. Vertragsmuster: Schenkung und Abtretung von GmbH-Geschäftsanteilen unter Nießbrauchvorbehalt.
VI. Vertragsmuster: Schenkung und Abtretung eines Wertpapier-Depots unter Nießbrauchvorbehalt.
VII. Vertragsmuster: Aufhebung eines Vorbehaltsnießbrauchs an einem Grundstück.
VIII. Vertragsmuster: Verzicht auf Ausübung des Nießbrauchs an einem Kommanditanteil.

D. NIEßBRAUCHERLASSE