Gesundheitsmärkte im Mehrebenensystem.
Eine Untersuchung zum System des Europäischen Verwaltungsrechts am Beispiel des Vergaberechts.
Wolfgang Denkhaus
Die Entwicklung des Verwaltungsrechts ist eng mit dem historischen Prozess der Evolution des gewaltengegliederten demokratischen Rechtsstaats verbunden. Auch die Ordnungsaufgaben des Europäischen Verwaltungsrechts erfordern daher die Erfassung der Zusammenhänge zwischen dem System europäischer gewaltengegliederter Rechtserzeugung und dem System des europäischen Verwaltungsrechts.
In der vorliegenden Untersuchung stellt der Autor die Frage nach der Stellung der Verwaltung in der Binnenmarktverfassung der Europäischen Union. Er zeigt auf, dass die europäische Binnenmarktverfassung die Ordnungsstrukturen des Allgemeinen Europäischen Verwaltungsrechts ebenso beeinflusst, wie das Verhältnis verschiedener Teilmaterien des Europäischen Besonderen Verwaltungsrechts zueinander.
Referenzgebiet der Untersuchung ist das europäische Vergaberecht und die Frage seiner Anwendung auf den Vertragswettbewerb im öffentlichen Gesundheitswesen. Hier befasst sich der Autor zunächst mit der Stellung der Gesundheitsmärkte im europäischen Binnenmarkt und mit den dogmatischen Grundlagen des Gesundheitsvergaberechts. Ausgehend von diesen Eck- und Orientierungspunkten wendet sich der Autor den Einzelfragen des persönlichen und sachlichen Anwendungsbereichs des Vergaberechts im Leistungserbringungsrecht des SGB V zu.
Die Arbeit zeigt auf, dass eine rechtssichere Bewältigung der Einzelfragen der Anwendung des Vergaberechts im Gesundheitswesen eine präzise Einordnung des Vergaberechts in das System des Europäischen Besonderen Verwaltungsrechts erfordert. Umgekehrt erweist sich das europäische Vergaberecht als eines der wichtigsten Referenzgebiete des Europäischen Allgemeinen Verwaltungsrechts.
