Die Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung gemäß § 16d Satz 2 SGB II („1-Euro-Jobs“).
Rechtspolitischer Hintergrund - tatsächliche Entwicklung - Rechtsprobleme.
Jan Gehrken
Jan Gehrken betrachtet kritisch die am häufigsten eingesetzte Maßnahme zur Förderung der Arbeitsmarktintegration im Bereich des SGB II – die sog. 1-Euro-Jobs. Ausgangspunkt ist die rechtspolitische Einordnung der 1-Euro-Jobs („Aktivierender Sozialstaat“ bzw. „Workfare“). Zudem wird die tatsächliche Entwicklung der 1-Euro-Jobs analysiert.
Auf dieser Grundlage untersucht der Autor die 1-Euro-Jobs auf einfachrechtlicher wie auf verfassungsrechtlicher Ebene. Dabei wird – insb. wegen der Sanktionen bei Ablehnung angebotener 1-Euro-Jobs – die Unvereinbarkeit der Gesetzeslage mit mehreren Grundrechten festgestellt. Gehrken stellt zudem dar, dass die Rechtspraxis den einfachgesetzlichen Regeln des SGBII widerspricht. Auf dogmatischer Ebene entwickelt er Vorschläge zu den umstrittenen Fragen des Rechtscharakters eines 1-Euro-Job-Angebots und des Rechtsschutzes sowie zu den Entscheidungsmaßstäben für die Zuweisung von 1-Euro-Jobs.
Ausgezeichnet mit dem Förderpreis 2010 der Gesellschaft zur Förderung der sozialrechtlichen Forschung e. V. und dem Dissertationspreis 2009 des Vereins zur Förderung sozialrechtlicher und sozialpolitischer Forschung e. V. an der Universität Hamburg.
