Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten – Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden.
Unterschiede und Möglichkeiten zur Vereinheitlichung zweier Korrektursysteme.
Marcus Arndt
Im allgemeinen Verwaltungsrecht gilt das Verwaltungsverfahrensgesetz mit seinen Regeln über Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten. Im Steuerrecht existieren dagegen besondere Vorschriften nach der Abgabenordnung über die Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden. Diese beiden Korrektursysteme weichen sprachlich und systematisch erheblich voneinander ab. Sind diese unterschiedlichen Korrekturregeln gerechtfertigt? Welche materiellen Differenzen ergeben sich aus ihnen? Könnte man die Korrektur von Verwaltungsakten nicht mit Hilfe eines einheitlichen Korrektursystems bewältigen?
Der Autor vergleicht in seiner Arbeit die beiden Korrektursysteme und arbeitet deren genaue Unterschiede heraus. Er geht der Frage nach, in welchen Fällen ein Bescheid wegen eines bestimmten Fehlers nach allgemeinem Verwaltungsrecht korrigiert werden kann, nach Steuerrecht dagegen Bestandskraft genießt – und umgekehrt. Er überprüft die Notwendigkeit dieser Differenzen und zeigt Möglichkeiten auf, wie sich ungerechtfertigte Wertungsunterschiede zwischen beiden Rechtsgebieten beseitigen lassen. Dabei werden nicht nur Vorschläge zur Anpassung der Abgabenordnung an das Verwaltungsverfahrensgesetz gemacht. Es werden auch Rechtsgedanken aus dem Steuerrecht herausgearbeitet, die dem allgemeinen Verwaltungsrecht bislang fremd sind, aber gleichwohl eine sinnvolle Ergänzung der bisherigen Rücknahme- und Widerrufsregeln wären.
Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Fakultätspreis 1997 der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel.
