Effizienz in baurechtlichen Verfahren – durch Beschleunigung, Koordination und Entflechtung
Eine grundsätzliche Analyse mit Beispielen aus dem Planungs- und Baurecht des Kantons Schaffhausen
Meinrad Huser
Das Werk untersucht die Möglichkeiten zur Beschleunigung von Bewilligungsverfahren im Baurecht. Es erkennt Potenzial bei allen Verfahrensschritten – von der Vorbereitung bis zum rechtswirksamen Entscheid. Es sieht Beschleunigungen in projektbezogenen Planungen und durch Zusammenarbeit mit allen Interessierten, Fristen auf allen Verfahrensstufen wie auch eine sachgerechte Organisation der Behörden vor. Einschränkung der Anzahl der Rechtsmittelinstanzen und Koordination der Verfahren beschleunigen die definitive Entscheidung.
Der vermehrte Einsatz mündlicher Verfahren und eine auf die Kernfragen fokussierte Verfahrensleitung durch Bewilligungsbehörden und Rechtsmittelinstanzen werden zu schnelleren Ergebnissen führen.
