Unterhalt für volljährige Kinder
Überlegungen zu einer Reform des Verwandtenunterhalts
Isabell Götz
Im Rahmen der Unterhaltsrechtsreform wird die Begrenzung des nachehelichen Unterhalts im Hinblick auf geänderte gesellschaftliche Verhältnisse als rechtspolitische Notwendigkeit erachtet. Die Begrenzung des Kindes- und Elternunterhalts wird jedoch abgelehnt, da die familiäre Solidarität im Hinblick auf die von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien und die sozialrechtlichen Regressbeschränkungen nicht überstrapaziert werde. Die gerichtliche Praxis zeigt demgegenüber, dass auch der in persönlicher und zeitlicher Hinsicht nicht begrenzte Verwandtenunterhalt von den Betroffenen zunehmend als ungerechte Belastung empfunden wird: Unterhaltspflichten bestehen gegenüber Kindern und Eltern, im schlimmsten Fall gleichzeitig, zusätzlich müssen Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung geleistet, aber auch private Altersvorsorge betrieben werden, Ausbildung hat sich erheblich verlängert und verteuert und wird gerade in belasteten Eltern-Kind-Beziehungen nach Scheidung oder dem Hinzutreten weiterer Unterhaltslasten nach erneuter Familiengründung zum Konfliktfall.
Bestehende sozialrechtliche Regressbeschränkungen verstellen zudem den Blick darauf, dass der Unterhaltsanspruch volljähriger Kinder sich keineswegs auf den Ausbildungsunterhalt beschränkt, sondern auch bei Erwerbsunfähigkeit, Arbeitslosigkeit oder der Betreuung eigener Kinder bestehen kann – und zwar lebenslang.
Ausgehend vom Verwandtenunterhalt im Allgemeinen und den Besonderheiten beim Unterhalt minderjähriger Kinder behandelt das Buch – unter Darstellung der Rechtsprechung – den Unterhalt volljähriger Kinder, insbesondere
– allgemeine Voraussetzungen und Veränderungen gegenüber der Zeit der Minderjährigkeit,
– maßgebliche Fragen und Streitpunkte bei Bestimmung der Haftungsanteile der Eltern,
– das Unterhaltsbestimmungsrecht,
– Voraussetzungen und Anforderungen an die einzelnen Bedürftigkeitslagen nach Eintritt der Volljährigkeit, dem sich jeweils ergebenden Bedarf und der Anrechnung von Eigeneinkünften mit der in vielen Einzelfragen stark divergierenden Rechtsprechung,
– die Ersatzhaftung,
– bestehende Regressbeschränkungen und Altersgrenzen im öffentlichen Recht sowie
– die Rechtslage im europäischen Ausland.
