Erprobung autonomer Fahrzeuge
Rechtliche Anforderungen und Folgerungen für ausgewählte Anwendungsfälle
Neven Josipovic
Die Forschungsstelle Mobilitätsrecht der TU Braunschweig wirkt in Forschungsprojekten mit, die innovative Anwendungsmöglichkeiten für automatisierte Fahrfunktionen entwickeln, erproben und evaluieren. Die Vorhaben klären, was technisch möglich ist und wie damit ein Beitrag für die Mobilität der Zukunft geleistet werden kann. Es geht beispielsweise um automatisiertes Parken, intelligente Parkhäuser, autonome Shuttles und mögliche neue Fahrzeugvarianten im Bereich der Mikromobilität.°°Die Vorhaben betreten an vielen Punkten Neuland. Im geltenden Recht finden sich entsprechend (noch) keine speziellen Regelungen. Vor dem Hintergrund widmen sich die Autorinnen und Autoren der Interpretation gesetzlicher Bestimmungen und den Folgen für die Anwendungsfälle: Wo liegen die Grenzen des rechtlichen Rahmens? Was sind mögliche Impulse für eine Weiterentwicklung der Rechtsordnung?