Die Rolle nichtstaatlicher Organisationen bei der Entwicklung und Durchsetzung internationalen Umweltrechts.
Sonja Riedinger
Das internationale System hat sich in der Vergangenheit als nur bedingt geeignet erwiesen, der um sich greifenden globalen Umweltzerstörung zu begegnen. Gerade diese Tatsache hat aber die Bedeutung der nichtstaatlichen Akteure als »Anwälte der Natur« im Bereich des Umweltschutzes ständig anwachsen lassen.
Hiervon ausgehend unternimmt es die Autorin, die konkrete Rolle herauszuarbeiten, die nichtstaatliche Organisationen bei der Entwicklung und Durchsetzung internationalen Umweltrechts spielen. Denn durch ihr wachsendes Engagement haben nichtstaatliche Umweltschutzorganisationen in zunehmendem Maße Einfluß auf die Umweltpolitik der Staaten gewonnen, so daß diese ihrerseits bei der Rechtsetzung und Rechtsdurchsetzung auf die Fachkompetenz und soziale Macht dieser Organisationen nicht mehr verzichten können. Dementsprechend wird die Fähigkeit nichtstaatlicher Organisationen, auf die Entwicklung und Durchsetzung internationalen Umweltrechts tatsächlich spürbaren Einfluß zu nehmen, analysiert. Mit einbezogen werden die Schaffung und Weiterentwicklung umweltrechtlicher Vertragswerke, die Zusammenarbeit mit Internationalen Organisationen und die Rechtsdurchsetzung mit partnerschaftlichen und konfrontativen Mitteln.
Das Ergebnis dieser Analyse gibt Anlaß, Fragen nach der Legitimität und der rechtlichen Einbindung nichtstaatlicher Organisationen in das internationale System zu stellen. Dabei spielt auch die Steigerung der Akzeptanz umweltrechtlicher Normen in der von ihnen betroffenen Bevölkerung eine Rolle. Abschließend gibt Sonja Riedinger einen Ausblick auf eine mögliche Ausweitung des internationalen Systems durch die Völkerrechtssubjektivität nichtstaatlicher Organisationen und einen möglichen Wandel des internationalen Systems durch eine „Entstaatlichung“ der rein zwischenstaatlichen Ordnung.
