Soziale Netzwerke im Arbeitsrecht
Katharina Schockenhoff
Wenn sich die Lebenswirklichkeit weiterentwickelt, z. ,B. durch technische Neuerungen, stellt sich oft die Frage, ob das bislang bestehende Recht das neue Phänomen sinnvoll erfasst oder ob Neuerungen oder zumindest Ergänzungen erforderlich sind. Diese Problematik ist in den vergangenen Jahren für internetbasierte soziale Netzwerke — Social Media — und das Arbeitsrecht aufgetreten.
In der Arbeit wird die zunehmende Nutzung sozialer Netzwerke durch Unternehmen und Privatpersonen zum Anlass genommen, zu überprüfen, ob gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht oder ob das bestehende Recht ausreicht, um den Umgang mit sozialen Netzwerken im Arbeitsrecht zu erfassen. Es werden unterschiedliche Bereiche des Arbeitsrechts thematisiert, in welchen durch das Phänomen der sozialen Netzwerke neue Fragestellungen auftreten können. Hierzu werden die derzeitigen Lösungsansätze in der Literatur und Rechtsprechung umfassend dargestellt und einer kritischen Prüfung unterzogen. Anschließend wird untersucht, ob das derzeit bestehende Recht zur Lösung der Problematiken ausreicht. Thematisch werden das Kündigungsrecht und Weisungsbefugnisse des Arbeitgebers, Herausgabeverpflichtungen nach Ende eines Arbeitsverhältnisses, Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats und Rechte zur Recherche in sozialen Netzwerken behandelt.
