Aktualisiert: 2022-12-22
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Methode und Gegenstand intersystemarer Rechtsvergleichung
Autor: Hans J Bartels
Akademische Feierstunde anlässlich des 75. Geburtstages von Prof. Dr. Egon Lorenz
Prof. Dr. Egon Lorenz feierte am 9. Juli 2009 seinen 75. Geburtstag. Aus diesem Anlass veranstaltete das Institut für Versicherungswissenschaft der Universität Mannheim gemeinsam mit dem Institut für Versicherungsrecht der Goethe-Universität Frankfurt eine akademische Feierstunde.
Dieses Sonderheft der Mannheimer Vorträge dokumentiert den von der Vizepräsidentin des Bundesgerichtshofs a. D. Frau Dr. Gerda Müller gehaltenen Festvortrag „Der Richter als Komponist“ sowie einzelne Grußworte und Glückwünsche zu Ehren des Jubilars.
Der baden-württembergische Wissenschaftsminister Prof. Dr. Frankenberg würdigte den Jubilar anlässlich der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes am Bande als anerkannten und führenden Experten im Bereich des Versicherungsrechts. „Lorenz zeichnet sich durch eine unanfechtbare Integrität und überragende Kompetenz aus. Viele seiner zahlreichen Veröffentlichungen haben neue richtungweisende Impulse für die Fortentwicklung des Versi-cherungsrechts gegeben“, so Frankenberg. Und weiter: „Seine wissenschaftliche Bandbreite ist groß und begründet die hohe Reputation und Wertschätzung, die er im In- und Ausland genießt.“
Aktualisiert: 2023-01-27
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Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Juli 2005 (1BvR 80/95)
„Für die kapitalbildende Lebensversicherung mit Überschussbeteiligung hat der Gesetzgeber bei der Ermittlung des Schlussüberschusses eine angemessene Berücksichtigung der durch die Prämienzahlungen geschaffenen Vermögenswerte vorgesehen“ (VersR 2005, 1127)
Die drei Referate im Rahmen der 30. Mannheimer Versicherungswissenschaftlichen Jahrestagung befassen sich mit der Substanz und den möglichen Konsequenzen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Juli 2005 im Verfahren 1 BvR 80/95.
Neben einer eingehenden Würdigung des Urteils aus rechtswissenschaftlicher Sicht wird aus mathematisch-ökonomischer Sicht der Nutzen von Garantien in Altersversorgungsverträgen sowie der Nutzen von Finanzreserven bei der Erzeugung solcher Garantien beleuchtet.
Schließlich erfolgt eine detaillierte Darstellung der Vorschläge des GDV zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Akademische Feierstunde anlässlich des 75. Geburtstages von Prof. Dr. Egon Lorenz
Prof. Dr. Egon Lorenz feierte am 9. Juli 2009 seinen 75. Geburtstag. Aus diesem Anlass veranstaltete das Institut für Versicherungswissenschaft der Universität Mannheim gemeinsam mit dem Institut für Versicherungsrecht der Goethe-Universität Frankfurt eine akademische Feierstunde.
Dieses Sonderheft der Mannheimer Vorträge dokumentiert den von der Vizepräsidentin des Bundesgerichtshofs a. D. Frau Dr. Gerda Müller gehaltenen Festvortrag „Der Richter als Komponist“ sowie einzelne Grußworte und Glückwünsche zu Ehren des Jubilars.
Der baden-württembergische Wissenschaftsminister Prof. Dr. Frankenberg würdigte den Jubilar anlässlich der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes am Bande als anerkannten und führenden Experten im Bereich des Versicherungsrechts. „Lorenz zeichnet sich durch eine unanfechtbare Integrität und überragende Kompetenz aus. Viele seiner zahlreichen Veröffentlichungen haben neue richtungweisende Impulse für die Fortentwicklung des Versi-cherungsrechts gegeben“, so Frankenberg. Und weiter: „Seine wissenschaftliche Bandbreite ist groß und begründet die hohe Reputation und Wertschätzung, die er im In- und Ausland genießt.“
Aktualisiert: 2023-01-27
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Vertrauensschutz durch Eigentum
Wenn neue Regelungen im Versicherungsvertragsgesetz auch bestehende Versicherungsverträge inhaltlich umgestalten, stellt sich die Frage, inwieweit das Grundgesetz dem Gesetzgeber dabei Schranken setzt. Dazu prüft der Autor zunächst die Grundrechtsrelevanz der inhaltlichen Umgestaltung des individuellen Versicherungsvertrags durch ein mögliches Änderungsgesetz; denn ohne eine grundrechtliche Betroffenheit vermag das Rückwirkungsverbot des Grundgesetzes keine Wirkkraft zu entfalten. Anschließend skizziert er die überkommene Dogmatik und Wirkweise des Rückwirkungsverbotes. Schließlich untersucht er die Relevanz der Eigentumsgarantie im Kontext des Privatversicherungsrechts und die daraus abzuleitenden Konsequenzen für den Bestandsschutz von Versicherungsverträgen.
Wie der Autor darlegt, erfährt der Schutz bestehender Versicherungsverhältnisse über den allgemeinen rechtsstaatlichen Vertrauensschutz gegen rückwirkende Gesetze hinaus durch die grundgesetzliche Eigentumsgarantie eine ebenso nachhaltige wie wirkungsvolle Verstärkung. Der verfassungsrechtliche Schutz des Eigentums verbürgt das Vertrauen der Versicherten in die Sicherheit kapitalgedeckter Vorsorge.
Die Publikation ist die schriftliche Ausarbeitung eines Vortrags von Prof. Dr. Depenheuer im Rahmen der 31. Mannheimer Versicherungswissenschaftlichen Jahrestagung am 31.1.2007.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Die soziale Pflegeversicherung: Status quo und Reformoptionen
In der aktuellen Ausgabe werden zwei Vorträge der 31. Mannheimer Versicherungswissenschaftlichen Jahrestagung zu Fragen der sozialen Pflegeversicherung dokumentiert.
Erörtert werden die bisherige Entwicklung der sozialen Pflegeversicherung, die Schwachstellen des Systems, die Auswirkungen der demographischen Entwicklung sowie die aktuell diskutierten Reformoptionen einer Absicherung des Pflegerisikos. Ein besonderer Schwerpunkt der Ausführungen liegt dabei auf Gestaltungsmöglichkeiten zur Reform des Systems aus Sicht der privaten Versicherungswirtschaft.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Evaluation von Rentenversicherungen und Fondsentnahmeplänen
Rentenversicherungsprodukte und Fondsentnahmepläne sind die polaren Formen eines systematischen Entsparprozesses innerhalb der Rentenphase des Lebenszyklus des Rentners. Diese unterscheiden sich insbesondere in ihrem Chance-Risiko-Profil.
Die deutschen Leibrentenprodukte einerseits garantieren eine Mindestrentenzahlung über die gesamte unsichere Restlebensdauer des Rentners. Sie tragen damit das individuelle Langlebigkeitsrisiko des Rentners und – in gewissem Maße – das Investmentrisiko. Das Chancenpotential der privaten Leibrentenversicherung ist jedoch aufgrund der notwendigerweise restriktiven Kapitalanlagepolitik des Versicherers beschränkt.
Fondsentnahmepläne andererseits offerieren ein breites Spektrum an Chancepotentialen, das damit einhergehende Investmentrisiko sowie das biometrische Risiko eines sehr langen Lebens trägt der Rentner allerdings vollständig.
Über das Money's Worth-Konzept werden zunächst verschiedene deutsche Leibrentenprodukte evaluiert. Dabei wird vornehmlich deren Kostenbelastung identifiziert und diese in ihre kausalen Bestandteile zerlegt. Anschließend steht das Risiko im Vordergrund der Bewertung spezifischer Fondsentnahmepläne. Risiko wird dabei seiner intuitiven Interpretation entsprechend als Unterschreitung einer Benchmark verstanden. Als Risikomaße fungieren die Ruinwahrscheinlichkeit sowie der Shortfallerwartungswert.
Bei stochastischem Investment- und Lebensprozess wird letztendlich die Rentenversicherung dem Fondsentnahmeplan gegenübergestellt. Das hierbei betrachtete Präferenzfunktional berücksichtigt zudem explizit die unterschiedlichen Chanceprofile.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Informationspflichtenverordnung, Transparenz und Kosten
Der Beitrag enthält eine grundlegende Auseinandersetzung mit der im Zuge der Reform des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) erlassenen „Verordnung über Informationspflichten bei Versicherungsverträgen"
(VVG-Informationspflichtenverordnung – VVG-InfoV).
Die notwendigen Informationspflichten werden kritisch analysiert und die praktische Umsetzung der Informationspflichtenverordnung wird diskutiert.
Aktualisiert: 2023-01-27
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Methode und Gegenstand intersystemarer Rechtsvergleichung
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