Während die Frage des Teileschutzes bei urheberrechtlichen Werken in Deutschland weitgehend geklärt ist, werden hierzu bei den verwandten Schutzrechten sehr verschiedene Lösungsansätze vertreten. Ähnlich stellt sich die Diskussion in Frankreich und im Vereinigten Königreich dar. Der EuGH hat sich zwar bereits zu den Voraussetzungen des Schutzes von Werkteilen geäußert, bisher fehlt es jedoch an expliziten unionsrechtlichen Vorgaben zum Teileschutz bei verwandten Schutzrechten. Die genannte Rechtsprechung legt aber nahe, dass auch insoweit von einer weitgehenden Harmonisierung auszugehen ist. Auf der Grundlage einer rechtsvergleichenden Untersuchung entwickelt Sebastian Benz einen allgemeinen Lösungsansatz für das Problem des Teileschutzes. Ansatzpunkte bilden dabei grundrechtliche Erwägungen, das Erfordernis einer angemessenen Vergütung der Schutzberechtigten sowie der wettbewerbsrechtliche Charakter der verwandten Schutzrechte.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Während die Frage des Teileschutzes bei urheberrechtlichen Werken in Deutschland weitgehend geklärt ist, werden hierzu bei den verwandten Schutzrechten sehr verschiedene Lösungsansätze vertreten. Ähnlich stellt sich die Diskussion in Frankreich und im Vereinigten Königreich dar. Der EuGH hat sich zwar bereits zu den Voraussetzungen des Schutzes von Werkteilen geäußert, bisher fehlt es jedoch an expliziten unionsrechtlichen Vorgaben zum Teileschutz bei verwandten Schutzrechten. Die genannte Rechtsprechung legt aber nahe, dass auch insoweit von einer weitgehenden Harmonisierung auszugehen ist. Auf der Grundlage einer rechtsvergleichenden Untersuchung entwickelt Sebastian Benz einen allgemeinen Lösungsansatz für das Problem des Teileschutzes. Ansatzpunkte bilden dabei grundrechtliche Erwägungen, das Erfordernis einer angemessenen Vergütung der Schutzberechtigten sowie der wettbewerbsrechtliche Charakter der verwandten Schutzrechte.
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Zum Werk
Das Erbschaftsteuerreformgesetz 2016 bringt grundlegende Änderungen bei der Besteuerung von Erbfällen und Schenkungen mit sich. So erfuhren u.a. die Regelungen zur Verschonung unternehmerischen Vermögens und die Nachsteuerregelungen Neuerungen. Das bisherige Verschonungssystem ist nunmehr nur noch beschränkt auf Erwerbe von begünstigtem Vermögen anwendbar. Daneben wurde die Lohnsummenregel für Kleinstbetriebe verschärft und ein Vorababschlag für Familienunternehmen geschaffen. Auch das Bewertungsgesetz hat im Rahmen der Erbschaftsteuerreform 2016 Änderungen erfahren, insbesondere in Bezug auf den Kapitalisierungsfaktor im vereinfachten Ertragswertverfahren. Dr. Benz, Prof. Dr. Blumenberg und Prof. Dr. Crezelius stellen als Erbrechtsspezialisten die neue Gesetzeslage vor und erläutern die Änderungen lösungsorientiert in anschaulicher Weise.
Inhalt
- ausführliche Erläuterungen der Änderungen
- Gesetzestexte
- Zusammenfassung der BVerfG-Entscheidung vom 17.12.2014
- Materialien und Beispielfälle
Vorteile auf einen Blick
- pünktlich zur neuen Reform
- alle Änderungen und Informationen auf einen Blick
- systematische und übersichtliche Darstellung
- praxisorientiert
- kritisch
Zielgruppe
Für Steuerberater, Notare und Rechtsanwälte.
Aktualisiert: 2021-05-06
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